Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 12.08.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell und SWR 2.

Weltweites

Welt: Welt-Elefanten-Tag. Der Preis für Elfenbein ist in den letzten fünf Jahren deutlich gestiegen. Tansania und Mosambik, von der Wilderei am stärksten betroffen, verloren in den letzten Jahren die Hälfte ihres Elefantenbestands.

Dublin, Irland; Welt: Amnesty International entschließt sich in einer umstrittenen Grundsatzentscheidung dafür, die Legalisierung von Prostitution zu befürworten.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2015 - Peter Liehr

Belfast, Nordirland: In einem katholischen Stadtteil im protestantischen Teil von Belfast wird ein abtrünniger IRA-Mann vor seinem Haus durch mehrere Schüsse ins Gesicht getötet. Von Seiten der Sinn-Fein-Partei wird daraufhin zu hören sein, es gebe weiterhin die - eigentlich als aufgelöst geltende - IRA, die aber keine Anweisung zu dem Mord gegeben habe. Es seien einzelne IRA-Leute gewesen, die ohne Weisung gehandelt hätten, so Sinn Fein. Von politischen Analysten wird von einem Rachemord ausgegangen, dem möglicherweise weitere Gegen-Rachemorde folgen werden. Der Ermordete stand im Verdacht, selbst eine Mordtat verübt zu haben.

Rottenburg am Neckar, 11.09.2015 - Peter Liehr

Canberra, Australien: Die regierende konservative Regierung fordert ihre Partei - mehrheitlich erfolgreich - auf, gegen Pläne zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe zu stimmen.

China: Die chinesische Regierung wertet die Landeswährung Yüan nach gestern überraschend zum zweiten Mal ab.

USA; Deutschland: Der ehemalige CIA- und NSA-Chef Haden hält deutsche Politiker weiterhin für ein sinnvolles Spionageziel. Deutschland sei zwar kein Feind der USA, die Interessen und Ziele beider Länder seien jedoch nicht immer deckungsgleich Die US-Geheimdienste würden bei ihren Spionagemaßnahmen nicht zwischen Freund und Feind unterscheiden. Ausspioniert würden nicht die Bösen, sondern die Interessanten.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Die Pflegereform wird heute vom Bundeskabinett beschlossen. Angehörige sollen dadurch jedoch nicht weiter belastet werden. Die bisherigen drei Pflegestufen sollen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden. Insbesondere Demenzkranke sollen mehr Leistungen erhalten. Auch Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen sollen stärker Beachtung finden. Der Beitragssatz steigt um 0,2 Prozent.

Berlin, Deutschland: Beratungen im Bundeskabinett über den Kampf gegen den Terrorismus und die Befugnisse von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden. Die seit 2002 in Folge der Attentate vom 11.09.2001 beschlossenen Rechte der drei Geheimdienste, sich bei Fluglinien und Telekommunikationsanbietern Daten über Terrorverdächtige zu besorgen, werden vom Bundeskabinett bis 2021 verlängert. Diese Rechte wären andernfalls im kommenden Jahr ausgelaufen. Auch Postunternehmen müssen wie bisher voraussichtlich weiterhin Auskunft über versandte Sendungen geben. Banken und Finanzdienstleister müssen ebenfalls weiterhin über Geldanlagen und Überweisungen informieren. Der Bundestag muss der Verlängerung der Sicherheitsgesetze noch zustimmen.

Deutschland: Bundesfamilienministerin Schwesig ruft Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommunaler Kindertagesstätten dazu auf, den Sommer zu nutzen und ohne Streik zu einer Tarifeinigung zu kommen.

Deutschland: Deutsche Autobauer schneiden auf der heute veröffentlichten Umweltliste des Verkehrsclubs Deutschland schlecht ab. Neuwagen werden nach VCD-Angaben kaum noch umweltfreundlicher.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2015 - Peter Liehr

Deutschland: Der Energiekonzern E-On meldet schwindende Gewinne.

Rottenburg am Neckar, 13.08.2015 - Peter Liehr

Bayern

Bayern, Deutschland: Vorstellung einer Bilanz zur Inklusion in Bayern durch den Sozialverband Bayern. Über die Hälfte der Arbeitgeber erfüllt die vorgeschriebene Beschäftigungsquote nicht. Auch bei der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum gibt es immer noch zu viele Hindernisse.

Donau, Bayern, Deutschland: Ein vor wenigen Tagen in der Donau festgefahrenes Frachschiff kann wieder freigeschleppt werden. Der gestaute Fracht- und Flusskreuzfahrtschiffsverkehr kommt wieder in Gang.

Saarbrücken, Saarland, Deutschland: Die Universität des Saarlandes will von kommendem Wintersemester an Vorbereitungskurse und vom Sommersemester des kommenden Jahres an Studiengänge für anerkannte Asylbewerber anbieten.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2015 - Peter Liehr

Griechenland

Athen, Griechenland: Die grichische Parlamentspräsidentin Konstantopoulo, Mitglied des linken Flügels der Syriza-Partei, verschiebt eine Debatte über das dritte Spar- und Rettungspaket, sodass die in der Nacht von morgen auf übermorgen geplante Abstimmung darüber voraussichtlich hinfällig ist und vermutlich erst im Laufe des übermorgigen Freitags abgestimmt werden kann.

Kos, Griechenland: Die Lage auf der griechischen Insel Kos wird als völlig chaotisch beschrieben, nachdem dort binnen weniger Tage über 7 000 Flüchtlinge ankamen. Die griechische Regierung beordert ein Kreuzfahrtschiff nach Kos, auf dem 2 500 Menschen Platz finden.

Türkei: Die Hoffnungen zu einer Rückkehr zum Friedensprozess zwischen Regierung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK schwindet. Der Kampf ginge weiter, so Präsident Reçep Tayyip Erdogan. Die Waffen der Terroristen müssten niedergelegt und verbrannt werden, so Erdogan, der bei dieser Forderung die PKK nicht direkt anspricht, sie aber offenbar meint, da er die Terrormiliz "Islamischer Staat", gegen die man ebenfalls erste Kampfeinsätze vorgenommen habe, separat anspricht. So lange, wie es noch bewaffnete Kämpfer gebe, werde die Regierung weiterkämpfen, bis es keinen einzigen Terrorkämpfer mehr gebe.

Rottenburg am Neckar, 12.08.2015 - Peter Liehr

Sirte, Libyen: Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat" liefern sich schwere Kämpfe mit lokalen Stammesmitgliedern.

Rottenburg am Neckar, 14.08.2015 - Peter Liehr