Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 28.08.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 28.09.2015 - Peter Liehr

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Libyen; Mittelmeer: Beim Untergang zweier Flüchtlingsboote mit vermutlich mehr als 400 Flüchtlinge nan Bord sind vor der libyschen Küste vermutlich mehrere hundert Menschen ums Leben gekommen. Über 100 Tote werden in ein Krankenhaus westlich von Tripoli gebracht.

Polen; Deutschland; Nordatlantikpakt: Polens neuer Ministerpräsident Duda reist zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Vor Reiseantritt verlangt Duda eine stärkere Präsenz der NATO in Osteuropa. Die NATO müsse ihre Ostflanke stärken, um eine echte Bündnisgarantie gewähren zu können. Deutschland und Frankreich müssten gemeinsam mit Polen über eine neue Friedensordnung reden, so Duda, der das Minsker Abkommen als nicht hinreichend betrachtet.

Rottenburg am Neckar, 28.09.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles muss bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zusätzliche Mittel für die Versorgung von Flüchtlingen beantragen.

Deutschland: Das Förderprogramm des Bundes zum Ausbau des schnellen Internets stößt bei den Kommunen auf Kritik. Glasfasernetze seien ausgeschlossen, sodass in vielen Gemeinden nur die Aufrüstung alter Kupfernetze in Frage komme, die jedoch bald an ihre Leistungsgrenzen stoßen würden.

Rottenburg am Neckar, 28.09.2015 - Peter Liehr

Deutschland: Erscheinung von Günter Grass' letztem Buch Vonne Endlichkait.

Rottenburg am Neckar, 25.08.2015 - Peter Liehr

Heidenau, Sachsen, Deutschland: In Heidenau wird aufgrund eines polizeilichen Notstands ein absolutes Versammlungsverbot bis Montag Morgen erlassen, das nicht nur Ausländer ablehnende Kundgebungen und Gegenkundgebungen dazu umfasst, sondern auch eine Willkommensfeier für Flüchtlinge. Das Verbot wird mit einer Überforderung der Polizei, einem polizeilichen Notstand begründet, von Grünen und Partei Linken jedoch scharf kritisiert.

Rottenburg am Neckar, 28.09.2015 - Peter Liehr

Salzhemmendorf, Niedersachsen, Deutschland: Anschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf bei Hameln. Unbekannte werfen ein Molotowcocktail in das Asylbewerberheim. In einem Nebenraum desjenigen, in dem der Brandsatz landet, hält sich eine Mutter mit zwei Kindern auf. Sie bleiben unverletzt. Drei des Anschlags Verdächtige werden festgenommen. Vor dem Anschlag war Fremdenfeindlichkeit in Salzhemmendorf nicht in Erscheinung getreten.

Rottenburg am Neckar, 28.08.2015 und 29.08.2015 - Peter Liehr

Deutschland: Das soziale Netzwerk Facebook räumt Fehler beim Umgang mit rassistischen Einträgen ein. Verantwortlich für die Überwachung der Inhalte seien Kräfte im Ausland, nicht in Deutschland. Diese suchten jedoch nicht gezielt nach Einträgen mit rassistischem Inhalt. Facebook zeigt sich offen für das von Bundesjustizminister Heiko Maas gewünschte Gesprächstreffen.

Athen, Griechenland: Vereidigung der griechischen Übergangsministerpräsidentin.

Syrien; Vereinten Nationen: Die Vereinten Nationen wollen unabhängige Experten mit den jüngsten Giftgasangriffen in Syrien betrauen.

Rottenburg am Neckar, 28.09.2015 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Europäische Union: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon setzt angesichts der Flüchtlingsdramen in Europa für den 30.09.2015 ein Sondertreffen zu Flüchtlingsfragen fest und appelliert an alle, Flüchtlingen aufnehmend und willkommenheißend zu begegnen. Es handle sich um eine Krise der Solidarität, nicht um eine Krise der Zahl.

Ankara, Türkei: Staatspräsident Erdogan billigt das Übergangskabinett. Die zwei Minister der kurdischen Oppositionspartei erhalten die Ressorts für Entwicklung und für Beziehungen zur EU. Die Professorin Aysen Gürcan wird als erste Frau mit Kopftuch in das Kabinett berufen, sie wird neue Familienministerin.

Österreich: Festnahme mehrerer Verdächtiger, die mutmaßlich zu einem ungarisch-bulgarischen Schlepperring gehören. Hintergrund ist der Fund toter Flüchtlinge in einem Kühllastwagen.

Rottenburg am Neckar, 29.08.2015 - Peter Liehr