Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 15.09.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Welt: Ende der Bewerbungsfrist um die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2024.

Rottenburg am Neckar, 09.07.2015 - Peter Liehr

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Erdine, Türkei: In Erdine stoppen Sicherheitskräfte hunderte Menschen, die in Richtung Griechenland unterwegs sind.

Türkei; Insel Lesbos, Griechenland: Erneut ertrinken über Menschen - über 20 - auf der Überfahrt von der Türkei auf die griechische Insel Lesbos.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Europäische Union: Der UN-Hochkommissar Guterrez zeigt sich enttäuscht über das ergebnisarme gestrige EU-Treffen zur Flüchtlingskrise. Die Vertagung von Beschlüssen auf den Oktober habe ihn angesichts der jetzt akut herrschenden Krise schockiert, so Guterrez.

Budapest, Ungarn: Heute soll im Budapester Parlament die Entscheidung über die Ausrufung des Notstands in Ungarn angesichts der Flüchtlingskrise fallen. Sollte die Entscheidung positiv ausfallen, so würde jeder in Ungarn ankommende Flüchtling nach seinem Aufgegriffenwerden umgehend verhaftet. Ungarn verhängt aufgrund der Flüchtlingskrise den Notstand über zwei an Serbien grenzenden Regionen im Süden des Landes. Die Sicherheitskräfte erhalten dadurch erweiterte Kompetenzen.

Rottenburg am Neckar, 11.09.2015 und 15.09.2015 - Peter Liehr

Ungarisch-Serbisches

Ungarn; Serbien: Flüchtlinge, die in der Nacht von gestern auf heute den serbisch-ungarischen Grenzzaun durchtrennen, werden auf ungarischer Seite festgenommen. Hintergrund ist das verschärfte Einwanderungsgesetz, wonach illegaler Grenzübertritt als mit bis zu fünf Jahren Haft ahndbares Vergehen eingestuft wird.

Serbien; Ungarn: Hunderte Migranten drängen nahe Röske gegen eine Absperrung, die am Grenzübergang einer Autobahn von Serbien nach Ungarn errichtet sind. Zudem versuchen Flüchtlinge weiterhin, den Zaun bei Röske zu durchtrennen und nach Ungarn zu gelangen. 60 Flüchtlinge werden von Mitternacht der vergangenen Nacht bis Mittag wegen illegalen Grenzübertritts festgenommen. Bis zum Abend beträgt ihre Zahl 170.

Serbien; Ungarn: Serbien fühlt sich in der Flüchtlingskrise zunehmend im Stich gelassen. Seit Ungarn die Grenze geschlossen hat, stauen die Flüchtlinge in Serbien. Gleichzeitig kommen von Griechenland und Mazedonien immer neue hinzu. Sein Land gerate zunehmend unter Druck, weil verschiedene EU-Staaten unterschiedliche Wege zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gingen, so der serbische Regierungschef. Serbien fordert Ungarn auf, die Grenze wieder zu öffnen.

Ungarn; Österreich: In der Nacht überqueren 1 800 Flüchtlinge die ungarisch-österreichische Flüchtlinge die Grenzen bei Nickelsdorf.

Ungarn; Rumänien: Die ungarische Regierung erwägt nach Fertigstellung des Grenzzauns zu Serbien nun auch die Errichtung eines Grenzzauns zu Rumänien, um schnell und flexibel auf Änderungen der Flüchtlingsströme reagieren zu können. Mit Vorarbeiten werde begonnen, heißt es.

Österreich

Österreich: Die von der österreichischen Regierung angekündigten schärferen Grenzkontrollen werden von heute Mittag an schrittweise aktiviert.

Burgenland, Österreich: Im Burgenland an der ungarisch-österreichischen Grenze entspannt sich die Flüchtlingskrise leicht.

Deutsch-Österreichisches

Österreich; Deutschland: Die Österreichischen Bundesbahnen raten aufgrund der verschärften deutschen Grenzkontrollen bis auf weiteres davon ab, mit dem Zug nach Deutschland zu fahren. Es wird damit gerechnet, dass die Kontrollen noch mehrere Monate bestehen bleiben werden.

Berlin, Deutschland; Österreich: Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt ihren österreichischen Amtskollegen Feimann, um über die Flüchtlingskrise zu reden. Weitere deutsche und österreichische Spitzenpolitiker nehmen an den Gesprächen teil. Die beiden Regierungschefs sprechen sich für einen Sondergipfel in der kommenden Woche aus. Bei dem Gipfel soll auch über Hilfen an die Herkunfts- und Transitländer gesprochen werden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die Grenzkontrollen. Nur so könnten die Flüchtlinge registriert werden.

Österreich; Italien: Der flüchtlingsbedingt eingestellte Zugverkehr über den Brenner wird wieder aufgenommen.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Abends findet zur Flüchtlingskrise ein Bund-Länder-Sondertreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt statt. Die Länder sind mit der Flüchtlingsunterbringung überfordert. Der Bund sagt zu, für 45 000 Flüchtlinge Erstaufnahmestellen einzurichten.

Tübingen-Lustnau, 14.09.2015; Rottenburg am Neckar, 16.09.2015 und 16.09.2015 - Peter Liehr

Sachsen-Anhalt, Deutschland: In einem Zug von München nach Berlin ziehen Flüchtlinge die Notbremse und verlassen den Zug im Süden Sachsen-Anhalts. Polizeibeamte greifen die Flüchtlinge auf Landstraßen wieder auf und bringen sie in Aufnahmestellen im Land.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Manching / Bamberg, Bayern, Deutschland: In Manching und Bamberg sollen zu Monatsmitte die Unterkünfte zweier Rückführungszentren bezugsfertig sein. Insgesamt sollen rund 1 500 Flüchtlinge in auf dem ehemaligen US-Militärgelände in Bamberg untergebracht werden.

Rottenburg am Neckar, 14.08.2015 - Peter Liehr

Frankreich; Syrien; Irak: Die französische Regierung verteidigt von ihr geplante Luftangriffe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Der geplante Einsatz, der vom UN-Notwehr-Paragraphen gedeckt sein soll, findet in der Regierung breite Zustimmung.

Frankreich: Ein Lawinenunglück in den französischen Alpen führt zur Mittagszeit zu mindestens sieben Toten, darunter drei Deutsche und vier Tschechen. Die Lawine kommt überraschend, es soll trotz leichten Schneefalls kein Grund für Wetter- und Lawinenwarnungen bestanden haben.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Treffen von Bundesjustizminister Heiko Maas mit Vertretern des Facebook-Konzerns. Maas will Facebook dazu auffordern, in Deutschland ein Gremium zur Löschung hetzerischer und rassistischer Einträge einzurichten.

Rottenburg am Neckar, 11.09.2015 - Peter Liehr

Deutschland: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zieht neun Monate nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eine positive Bilanz. Nahles äußert die Hoffnung, dass die Lohnuntergrenze 2017 angehoben werden wird.

Deutschland; Europäische Union: Deutschland darf einem Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge EU-Bürgern unter bestimmten Umständen Hartz-IV-Leistungen streichen. Ein Migrant dürfe zwar nicht abgeschoben werden, wenn er sich ernsthaft um Arbeit bemühe, jedoch müssten ihm keine Sozialleistungen gewährt werden, sofern er noch nicht arbeitstätig gewesen sei. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles begrüßt das Urteil.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Presse-Vorpremiere der diesjährigen Internationalen Automobilausstellung, die am kommenden Donnerstag eröffnet werden wird.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Moskau, Russland; Deutschland: Zehnjähriges Jubiläum des deutschen historischen Instituts in Moskau. Die Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Wissenschaftlern im Rahmen des Instituts war in den vergangenen Wochen und Monaten verstärkt gefährdet, galt es doch, aufgrund der in Russland verschärften Gesetzeslage ausländischen Einrichtungen gegenüber stets neue Akkreditierungen zu erhalten. Das Institut ist inzwischen - zunächst unbefristet - als Wirtschaftsunternehmen akkreditiert.

Duschanbe, Tadschikistan; Russland; Syrien: Russlands Präsident Putin fordert in Duschanbe die internationale Gemeinschaft zum gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien auf. Der gesunde Menschenverstand gebiete, bei gemeinsamen Bedrohungen Kräfte zu bündeln. Zugleich bekräftigt der russische Präsident, sein Land werde das syrische Assad-Regime weiterhin im Kampf gegen die Terrormiliz unterstützen und auch weiterhin militärtechnische Hilfe leisten.

Nordkorea: Nordkorea nimmt staatlichen Angaben zufolge die Anlagen zur Urananreicherung zwecks Bau einer Atombombe wieder auf. Außerdem stehe das Land, wie gemeldet wird, kurz vor der Fertigstellung eines Satelliten.

Jerusalem, Israel: Auf dem Tempelberg in Jerusalem gibt es den dritten Tag in Folge Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften. Die Polizei setzt Blendgranaten ein, als sie von Jugendlichen mit Steinen beworfen wird.

Türkei: Der türkische Medienkonzern Dogan wird wegen angeblicher Verbreitung terroristischer Propaganda angeklagt. Zu dem Medienkonzern gehören u.a. die Zeitung Hürriyet und der Fernsehsender CNN Türk. Letzterer Sender interviewte jüngst eine PKK-Kämpferin. Der Mediengruppe wird außerdem vorgeworfen, Fotos von toten türkischen Soldaten verbreitet zu haben.

Türkei; Deutschland: Der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir ruft während einem Osttürkeibesuch die türkische Regierung und die kurdische Arbeiterpartei PKK zu einer Waffenruhe auf. Özdemir zeigt sich entsetzt vom Ausmaß der Verwüstungen in der von ihm besuchten Stadt.

Rottenburg am Neckar, 15.09.2015 - Peter Liehr

Baku, Aserbeidschan; Europäische Union: Aserbeidschan sucht zunehmend Distanz zur EU. Bei der Eröffnung einer neuen Schule meint Aserbeidschans Präsident Alijew, die Jugend Aserbeidschans müsse vor schädlichen Einflüssen von außen geschützt werden. Es gebe Kräfte, die Aserbeidschan ihre Sicht aufzwingen wollten - gemeint ist die EU. Da dies diesen Kräften nicht gelänge, würden sie Aserbeidschan mit Schmutz übergießen.

Rottenburg am Neckar, 30.10.2015 - Peter Liehr