Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 18.09.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Europäische Union

Europäische Union: Die EU-Umweltminister bereiten sich auf den Klimagipfel in Paris vor.

Flüchtlingsankunft in Europa

Ungarn; Kroatien: Über 4 000 Flüchtlinge gelangten Angaben der ungarischen Behörden zufolge von Kroatien aus nach Ungarn. Ungarn wirft Kroatien vor, Flüchtlinge ohne jede Absprache über die Grenze nach Ungarn zu schicken. Ein Zug aus Kroatien wird in Ungarn gestoppt, der Lokführer wird festgenommen, wie von ungarischer Seite gemeldet, von kroatischer Seite jedoch dementiert wird.

Slowenien: Slowenien erwägt die Einrichtung eines Durchreisekorridors für Flüchtlinge. Man sei mit den betroffenen Nachbarstaaten im Gespräch, heißt es.

Europäische Union; Kroatien: EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker sichert Kroatien telefonisch technische und logistische Hilfe der EU zur Bewältigung der Flüchtlingsströme zu.

Slowenien; Kroatien: Die slowenischen Behörden verweigern etwa hundert Flüchtlingen aus Kroatien die Einreise. Die slowenische Polizei setzt Pfefferspray ein, als die Flüchtlinge beginnen, Polizisten zurückzudrängen.

Deutschland

Deutschland: Der Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank Jürgen Weise leitet künftig auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Bischofswerder, Sachsen, Deutschland: In Bischofswerder rufen mindestens 70 Personen vor einem Flüchtlingsheim ausländerfeindliche Parolen. Die Stimmung wird als durchaus aggressiv beschrieben.

Libyen: Vor der Grenze Libyens ertrinken mindestens sieben Bootsflüchtlinge, als aus ihrem Schlauchboot die Luft entweicht. Rund 100 Menschen werden gerettet.

Syrien; Russland; USA: Russland verstärkt US-Angaben zufolge seine Militärpräsenz in Syrien: Russland soll US-amerikanischen Presseangaben vier Kampfflugzeuge in die Küstenstadt Latakia verlegt haben.

Deutschland; Spanien: Die deutsche CDU will in Spanien offenbar Wahlkampfhilfe für die dortigen Konservativen leisten.

Griechenland

Griechenland: Die Rating-Agentur "Standard & Poors" setzt die Bonität Griechenlands herauf.

Europäische Union; Griechenland: EZB-Chef Mario Draghi mahnt kurz vor der griechischen Parlamentswahl eine vollständige Umsetzung der Rentenreform in Griechenland an.

Jerusalem, Israel; Westjordanland, Palästina: In Jerusalem und im Westjordanland gibt es wieder Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften. Palästinensische Jugendliche werfen Steine auf Polizisten, diese setzen Wasserwerfer und Tränengas ein. Am Tempelberg bleibt die Lage ruhig, nachdem dort ein Polizei-Großaufgebot hinbeordert wurde.

Russland; USA: Telefonische Unterredung zwischen dem russischen und dem US-amerikanischen Verteidigungsminister zur Syrienkrise. Von US-amerikanischer Seite wird die Unterredung als konstruktiv beschrieben. Es handelt sich um das erste Telefonat beider Verteidigungsminister seit über einem Jahr. Aufgrund der Ukraine-Krise, insbesondere wegen der Krim-Annexion durch Russland, kühlten die bilateralen Kontakte deutlich ab.

Deutsch-US-Amerikanisches

Wirtschaft

Beginn des Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen

USA; Deutschland: Die US-Umweltbehörde EPA fordert den deutschen Autokonzern Volkswagen auf, 500 000 Dieselfahrzeuge vom US-amerikanischen Markt zurückzurufen. Dem Autobauer wird der Einsatz einer speziellen Software vorgeworfen, um die Messung des Schadstoffausstoßes zu manipulieren.

Kubanisch-US-Amerikanisches

USA; Kuba: Die USA lockern weitere Sanktionen mit Kuba. US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raoul Castro unterreden sich telefonisch über die Beziehungen ihrer beider Staaten.

Washington D.C., USA; Kuba: Der Botschafter Kubas in Washington tritt sein Amt an.

Japan: Das japanische Oberhaus stimmt der neuen japanischen Militärdoktrin zu, obwohl es in den vergangenen Wochen zu heftigen Protesten gegen die Gesetzesänderung kam. Damit hat die japanische Armee erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Möglichkeit, an Auslandseinsätzen teilzunehmen. Bislang war die japanische Armee eine reine Armee zur Landes-Selbstverteidigung.

Burkina Faso: Ein Teil der Regierungsspitze Burkina Fasos ist wieder auf freiem Fuß, der Staatsstreich geht jedoch teilweise weiter. Die Westafrikanische Staatengemeinschaft entsendet Vermittler nach Burkina Faso.

Mexiko: Die mexikanischen Bundespolizeibehörden fassen einen der mutmaßlichen Drahtzieher der Gruppe, die am 26.09.2014 von einer Bande ergriffen, ermordet und dann offenbar auf einer Müllkippe verbrannt wurden.

Rottenburg am Neckar, 18.09.2015 - Peter Liehr