Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 09.10.2015

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Bei meinen heute in Rottenburg am Neckar vorgenommenen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Deutschlandradio Kultur und Radio BBC World Service. Bei meinen heute in Tübingen-Weilheim vorgenommenen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015; Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Oslo, Norwegen; Tunesien: Bekanntgabe des Friedensnobelpreises. Der Preis wird an das tunesische nationale Dialogquartett verliehen, das sich im Sommer 2013 bildete, als der tunesische Demokratisierungsprozess zusammenzubrechen drohte und das Land sich am Rand eines Bürgerkriegs befand. Das aus vier Organisationen, der Menschenrechtsliga, der Handelsorganisation, dem Arbeitgeberverband und einer politischen Organisation bestehende tunesische nationale Dialogquartett legte Grundlagen für zahlreiche wirtschaftliche und politische Organisationen, die wie es selbst unabhängig von Geschlecht, politischer Überzeugung oder religiöser Ausrichtung agieren. Es spielte, so die Begründung für die Preisverleihung, eine entscheidende Rolle beim Aufbau einer pluralistische Demokratie in Tunesien. Die Preisverleihung kommt überraschend. Im Vorfeld wurde darüber spekuliert, dass die Flüchtlingssituation bei der Entscheidung für den Preisträger im Vordergrund stehen könnte und ob eventuell das Flüchtlingshilfswerk UNHCR, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Papst Franziskus I den Friedensnobelpreis erhalten könnte.

Rottenburg am Neckar, 05.10.2015 und 09.10.2015 - Peter Liehr

Tansania: Die tansanische Regierung beschließt, aufgrund ausbleibender Regenfälle und daraus folgenden Rekord-Niedrigwasserständen in Staubecken sämtliche Wasserkraftwerke abzuschalten.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Deutschland

Deutschland: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hält nichts davon, Obergrenzen für die Immigranteneinwanderung zu definieren. Eine Diskussion darüber, wie viele Flüchtlinge man aufnehmen könne, stehe derzeit nicht an. Man müsse sich jetzt darauf konzentrieren, dass man noch mehr könne. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) warnen dagegen vor einer unbegrenzten Flüchtlingsaufnahme.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015; Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland: 490 Straftaten gegen Unterkünfte von Asylbewerbern wurden in diesem Jahr bereits registriert, dreimal mehr als im vergangenen Jahr. Die meisten Täter seien Bürger, die sich bislang noch nichts zu Schulden hätten kommen lassen.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

München, Bayern, Deutschland: Sondersitzung des bayrischen Kabinetts. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will den Flüchtlingszustrom besser kontrollieren. Die Bundesregierung sollte täglich veröffentlichen, wie viele Migranten am Vortag nach Deutschland eingereist seien, so Seehofers Wunsch. Bayerns Landesregierung droht mit einer Verfassungsklage, sollte die Bundesregierung den Flüchtlingszuzug nicht begrenzen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière lobt Bayern für die Maßnahmen zur Flüchtlingsaufnahme, weist jedoch den bayrischen Vorschlag zurück, Flüchtlinge an den Grenzen abzuweisen. Das Problem ließe sich nicht nachhaltig an den Grenzen zwischen Deutschland und Österreich lösen, sondern an den europäischen Außengrenzen.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015; Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Italien; Schweden: 19 eritreische Flüchtlinge werden von Italien nach Schweden geflogen. Es handelt sich um die ersten Flüchtlinge, die im Rahmen des europäischen Flüchtlings-Relokalisierungsprogramms an ein anderes Land umverteilt werden.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Wirtschaft

Der Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen

Texas, USA; Deutschland: Der US-Bundesstaat Texas reicht Klage gegen Volkswagen ein.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland: Der Auto- und Industriezulieferer Scheffler geht heute an die Börse. Statt der geplanten 1 Milliarde Euro nimmt Scheffler nur 825 Millionen Euro für die Aktien ein. Infolge des Abgaswerte-Manipulationsskandals bei Volkswagen senkte Scheffler den Ausgabepreis pro Aktie auf 12,50 Euro. Mit dem Geld will Scheffler seine Schulden abbauen.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland: Das Gesetz zur Tarifeinheit bleibt trotz Eilanträgen dagegen vorerst in Kraft. Bis auf weiteres werden also mitgliedsstärkere Gewerkschaften das Recht haben, umfassende, für die von ihnen vertretene Berufsgruppe geltende Tarifabschlüsse auszuhandeln.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Bremen, Deutschland: Ende einer zweitägigen Ministerpräsidententreffens in Bremen. Die Flüchtlingskrise, der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, darunter der ab 2020 geplante neue Länderfinanzausgleich, und ein von ARD und ZDF geplanter Jugendkanal stehen im Mittelpunkt der Gespräche des Treffens.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Belgien: Streik bei der belgischen Bahn SNCB.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Schottland, Großbritannien; London, England, Großbritannien: Eine in Großbritannien sehr bekannte schottische Krankenschwester, die sich in Afrika mit Ebola infizierte und danach geheilt werden konnte, wird in eine Isolationseinheit nach London geflogen, nachdem erneut Krankheitssymptome auftraten.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Syrien

Syrien: Die rivalisierenden Parlamente Syriens äußern sich skeptisch hinsichtlich UN-Vorschlägen für eine Einheitsregierung.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Syrien; USA: Die USA ändern ihre Strategie im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien. Das Pentagon gibt bekannt, auf schon bestehende Rebellengruppen setze, und zwar solche, die bereits militärische Erfolge vorweisen könnten. Diese Rebellengruppen sollen mit Waffen unterstützt und nicht erst ausgebildet werden. Die bisherige Strategie, Kämpfer gegen die Terrormiliz eigens auszubilden, gilt als gescheitert.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Libyen; Vereinte Nationen: Der UN-Sondergesandte Leon schlägt eine Einheitsregierung vor, um die Situation Libyen zu befrieden. Die beiden rivalisierenden Parlamente in Libyen weisen den Vorschlag umgehend zurück.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Kundus, Afghanistan: Fortsetzung von Kämpfen in Kundus. Die Armee behauptet, die Stadt größtenteils von den Taliban wieder zurückerobert zu haben. Viele Menschen flohen aus der Stadt, zahlreiche darunter wurden auf der Flucht verwundet und getötet. Vielen Menschen ist die Flucht jedoch nicht möglich. Zahlreiche Flüchtlinge aus Kundus versuchen, nach Mazar-i-Sharif oder nach Kabul zu gelangen.

USA

Texas, USA: Bei einer Schießerei an der Texas Southern University wird ein Mensch getötet.

Arizona, USA: Bei einer Schießerei an der Northern Arizona University im Rahmen einer Auseinandersetzung, in die Studentenverbindungen verwickelt sind, wird ein Mensch getötet.

Oregon, USA: US-Präsident Barack Obama trifft Angehörige der letzte Woche bei einer Schießerei an einem College Getöteten. Neben wenigen, die Obama warmherzig empfangen, gibt es bei seiner Ankunft viele hochgehaltene Transparente, auf denen "Obama nicht willkommen" zu lesen ist. Deren Träger werfen Obama vor, die Schießerei für seine politischen Ziele zu missbrauchen.

Kalifornien, USA: Das Aquarienspektakel SeaWorld erhält die Erlaubnis, große Becken zu bauen, in denen Killerwale, auch Orcas genannt, gehalten werden sollen. Naturschutzaktivisten laufen Sturm gegen die Entscheidung. In Gefangenschaft gehaltene Orcas würden daran verrückt, bekämpften einander gegenseitig und würden auch Tierpfleger attackieren - allesamt Verhaltensweisen, die in der Natur nicht aufträten.

Arkansas, USA: Ein Richter im Bundesstaat Arkansas stoppt die Exekution von acht zum Tode Verurteilten, da die Substanzen, die in den tödlichen Spritzen zur Anwendung hätten kommen sollen, starken Schmerz auslösen können.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Israelisch-Palästinensisches

Israel; Palästina: Bei vier Messerattacken in Israel und in den besetzten Gebieten werden sechs Menschen verletzt.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr

Israel; Palästina: Die Unruhen zwischen Israelis und Palästinensern nehmen zu. Unter einigen Palästinensern wird bereits von einer dritten Intifada gesprochen.

Israel; Palästina: Die israelische Armee schießt in eine Menge junger Menschen, die von palästinensischer Seite aus Steine auf sie wirft. Sechs Menschen werden durch die Schüsse getötet.

Jerusalem, Israel: Ein jüdischer Einwohner wird bei einer Messerattacke eines Palästinensers leicht verletzt.

Rottenburg am Neckar, 09.10.2015 - Peter Liehr

Welt: Der Präsident des Weltfußballverbandes Fifa, Sepp Blatter, legt Einspruch gegen seine 90-tägige Suspendierung ein. Er sei von der Ethikkommission des Verbandes nicht ausreichend angehört worden.

Tübingen-Weilheim, 09.10.2015 - Peter Liehr