Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 16.10.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2, Deutschlandfunk und BBC World Service.

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Türkei; Europäische Union: Der türkische Präsident Reçep Tayyip Erdogan weist ein Kooperationsersuchen der EU bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zurück. Der von der EU angebotene Geldbetrag für die geplante Flüchtlingsunterbringung in der Türkei sei völlig unzureichend und bedeutungslos.

Insel Lesbos, Griechenland: Das erste europäische Registrierzentrum für Flüchtlinge geht auf der Insel Lesbos in Betrieb.

Ungarn; Kroatien: Ungarn will kommende Nacht seine Grenze zu Kroatien schließen, nachdem der Grenzzaun an der Grenze zu Kroatien fertig gestellt ist.

Bulgarien: Bulgarische Grenzschützer erschießen einen mutmaßlich aus Afghanistan stammenden Flüchtling. Der schießende Grenzschützer soll nur einen Warnschuss abgegeben haben sollen, der den Flüchtling als Querschläger versehentlich trifft.

Deutschland

Deutschland: Die Junge Union fordert eine Obergrenze für Flüchtlinge. Den Beschluss der Türkei und der EU, nicht mehr so viele Flüchtlinge weiter reisen zu lassen und ihnen in der Türkei zu helfen, lobt der Chef der Jungen Union.

Deutschland: Bundespräsident Joachim Gauck mahnt in der Flüchtlingskrise eine sachliche Debatte an und wendet sich gegen Schaukämpfe, wie sie auf einer Pegida-Demonstration mit Galgensymbolen und Morddrohungen zutage traten. Solche Entartungen müsse man nicht tolerieren. Nötig sei eine Streitkultur, ohne andere herabzuwürdigen oder in ihrem Lebensrecht in Frage zu stellen. Deutschland sei ein aufgeschlossenes Land, das imstande sei, Krisen auszuhalten.

Tröglitz, Sachsen-Anhalt, Deutschland: Nach dem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz Anfang April dieses Jahres wird ein Verdächtiger nach einer Woche Haft wieder freigelassen. Der dringende Tatverdacht könne nicht aufrechterhalten werden.

Rottenburg am Neckar, 16.10.2015 - Peter Liehr

Athen, Griechenland: Das griechische Parlament beschließt in der Nacht auf morgen ein weiteres Sparpaket. Es sieht höhere Steuern und eine Kürzung der Renten vor. Außerdem soll Steuerbetrug härter bestraft werden. In Athen kommt es zu Protesten gegen das Sparpaket. Die parlamentarische Mehrheit für die Reformen fällt nur knapp aus.

Rottenburg am Neckar, 17.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Der Bundesrat stimmt über die Vorratsdatenspeicherung ab. Dem geplanten Gesetz zufolge müssen alle Telefon- und Internetverbindungsdaten zehn Wochen gespeichert werden müssen. FDP-Chef Kubicki will gegen die Vorratsdatenspeicherung klagen. Als Anwalt sieht er dadurch sein Berufsgeheimnis gefährdet.

Deutschland: Die Vergabe der Fußball-WM 2006 an Deutschland war einem Spiegel-Bericht zufolge vermutlich gekauft. Damals sollen 10,3 Millionen Franken von einem Sportartikelhersteller bezahlt worden sein, um die entscheidenden Stimmen von vier asiatischen Vertretern im Fifa-Organisationskomitee zu sichern. Die Der Fußballverband Fifa bestreitet dies und bezeichnet die Vorwürfe als ohne jede Grundlage, gesteht aber eine fragwürdige Zahlung an die Fifa ein.

Wirtschaft

Der Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswage

Wolfsburg, Niedersachsen, Deutschland: VW schafft infolge des Manipulationsskandals einen neuen Vorstandsposten speziell für Recht und Integrität. Die bislang bei Daimler für die gleiche Aufgabe tätige Mitarbeiterin Hohmann-Benhard soll die Aufgabe übernehmen.

Deutschland: Ein Mörder wird fast 30 Jahre nach der Tat zu einer sechsjährigen Haftstrafe nach Jugendstrafrecht verurteilt, da er zum Tatzeitpunkt im Jahr 1978 noch nicht volljährig war. Damals brachte er im Karlsruher Hartwald eine junge Italienerin zu Tode. Er stellte sich unlängst in der Schweiz.

Heidelberg, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Direktor des Universitätsklinikums Heidelberg gesteht ein, dass im Uniklinikum Patienten Medikamente vorenthalten wurden, um sie kränker zu machen und ihnen so schneller zu einem Spenderherz zu verhelfen. In insgesamt 33 Fällen soll manipuliert worden sein.

Deutschland; USA; Afghanistan: Nach den USA erwägt auch Deutschland, den Militäreinsatz in Afghanistan zu verlängern. Die Bundeswehr ist in Mazar-i-Sharif stationiert.

Kosovo; Malaysia; USA: Ein Student aus dem Kosovo soll amerikanische Computer gehackt und Daten daraus an die Terrormiliz "Islamischer Staat" weitergegeben haben. Er wird in Malaysia festgenommen. Die USA verlangen seine Auslieferung. Ihm droht in den USA eine Haftstrafe von über 350 Jahren.

Nablus, Westjordanland, Palästina: In Nablus in Westjordanland stecken Palästinenser eine heilige Stätte der Israelis in Brand. Der Schaden an dem Grab, das als Josefsgrab verehrt wird, ist beträchtlich. Menschen kommen nicht zu Schaden.

USA; Südkorea; Nordkorea: Die USA und Südkorea rufen Nordkorea auf, sein Atomprogramm aufzugeben. Dann sei man gesprächsbereit, erklären Staats- und Regierungschefs von Südkorea und den USA in Washington. Zum jetzigen Zeitpunkt gebe es für einen entsprechenden Schritt Nordkoreas jedoch keine Anzeichen, so US-Präsident Barack Obama.

Saudi-Arabien: Bei einem Anschlag auf eine schiitische Einrichtung werden mindestens fünf Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Der Angreifer wird getötet. Im Internet bekennt sich die schiitische Terrormiliz "Islamischer Staat" zu dem Anschlag.

USA

New York City

New York City, USA: Ein Brite wird zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er zugab, er habe beim Aufbau eines Terrorcamps in den USA mithelfen wollen.

Bronx, New York City, USA: Ein sechsjähriges Mädchen stirbt, nachdem es von seiner Mutter aus einem Fenster in einem Haus fallen gelassen wird. Die Mutter leidet an psychotischen Zuständen.

Nepal, Vereinte Nationen: Die Vereinten Nationen warnen vor einer möglichen Treibstoffverknappung in Nepal, nachdem aufgrund grenzübergreifenden Verstimmungen die Einreise von Treibstofflastwagen blockiert ist.

Rottenburg am Neckar, 16.10.2015 - Peter Liehr