Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 18.10.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Deutschlandradio Kultur.

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Deutschland

Deutschland: Der Chef der deutschen Polizeigewerkschaft fordert Grenzzäune an den deutschen Grenzen.

Hamburg, Deutschland: Hitzige Debatte über die Flüchtlingspolitik auf einem Bundeskongress der Jungen Union. Eine Mehrheit der Nachwuchspolitiker am Ende der Debatte. fordert eine Zuwanderungs-Obergrenze.

Deutschland; Türkei: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel reist nach Istanbul, um mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan und dem türkischen Premierminister Davutoglu über die Flüchtlingsrouten zu sprechen. Die Türkei fordert mehr Geld für die Versorgung der Flüchtlinge als von der EU bislang angeboten.

Rottenburg am Neckar, 18.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundespräsident Joachim Gauck warnt in sehr eindeutig-harter Weise vor den Pegida-Demonstrationen. Es sei inzwischen eindeutig, dass die Organisatoren harte Rechtsextreme seien. Asylbewerber würden als Verbrecher und Politiker als Hochverräter bezeichnet. Das sei weitab von jeglichem demokratischen Konsens. "Bleiben Sie weg von Leuten, die diesen Hass, dieses Gift in unser Land spritzen", so Gauck wörtlich.

Nordrhein-Westfalen

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Oberbürgermeisterwahl nach Verschiebung wegen der Wahlzettel für den eigentlich am 13.09.2015 geplanten Wahltermin, die als gegen die Chancengleichheit verstoßend eingestuft wurden. Am Morgen des Vortags wurde die von CDU, Grünen und FDP unterstützte parteilose Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker bei einer Messerattacke schwer verletzt. Reker, die die Wahl mit 52,66 Prozent Stimmanteil auf Anhieb im ersten Wahlgang gewinnt, musste sofort nach dem Attentat operiert werden. Ihr Gesundheitszustand entwickelt sich den Ärzten zufolge positiv. Sie ist die erste Frau in Deutschland, die an die Spitze einer Millionenstadt gewählt wird. Rekers Gegenkandidat Ott erhält 32 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liegt bei ungefähr 40 Prozent.

Rottenburg am Neckar, 04.09.2015 und 17.10.2015 - Peter Liehr

Bochum, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Oberbürgermeisterwahl.

Rottenburg am Neckar, 27.09.2015 - Peter Liehr

Hessen

Frankfurt am Main

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Ende der Frankfurter Buchmesse.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Navid Kermani erhält den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

Schweiz: Parlamentswahl. Die Rechtsnationalen können ihren Stimmanteil ausbauen. Die SVP erhält so viele Stimmen wie bislang noch keine Partei, die ebenfalls rechtsgerichtete FDP gewinnt als drittstärkste Kraft ebenfalls Stimmen hinzu. Die Sozialdemokraten werden zweitstärkste Kraft, verlieren aber Stimmen. Die SVP forderte im Wahlkampf eine Verschärfung des Asyl- und Einwanderungsrechts und eine stärkere Distanzierung zur EU.

Bersheba, Israel: Bei einem Terrorangriff im Busbahnhof der südisraelischen Stadt Bersheba werden zwei Männer getötet, einer davon der Attentäter, ein arabischer Israeli. Sein Mordopfer ist ein israelischer Soldat.

Iran: Inkrafttreten des Atomabkommens, über das zwölf Jahre lang mit dem Iran verhandelt wurde.

Iran; Deutschland: Zweiter Tag eines Iranbesuchs des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier.

Rottenburg am Neckar, 18.10.2015 - Peter Liehr