Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 19.10.2015

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Bei meinen heute in Tübingen-Weilheim vorgenommenen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesschau im ARD-Fernsehen. Bei meinen heute in Rottenburg am Neckar vorgenommenen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Kanada: Parlamentswahl. Kanada steht nach der Wahl vor einem Regierungswechsel. Die Konservativen unter Ministerpräsident Harper werden abgewählt. Die bisher oppositionellen Liberalen erhalten die absolute Mehrheit. Harper kündigt seinen Rücktritt an, er will jedoch seinen Parlamentssitz behalten.

Rottenburg am Neckar, 20.10.2015 - Peter Liehr

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Kroatien; Serbien; Slowenien; Österreich: Kroatien öffnet seine Grenze zu Serbien wieder für Flüchtlinge. Tausende überqueren daraufhin die Grenze. Kroatien bringt die Flüchtlinge weiter an die Grenze zu Slowenien. 8 000 Flüchtlinge reisen von Kroatien nach Slowenien ein. 2 000 Flüchtlinge verlassen Slowenien in Richtung Österreich.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 und 20.10.2015 - Peter Liehr

Türkei; Europäische Union: Die Türkei verlangt von der EU mehr Geld für die Beherbergung der Flüchtlinge. Nötig seien 3 Milliarden Euro, und dies nur in einer ersten Phase. Der Betrag müsse später überprüft und nötigenfalls angepasst werden. Die Türkei werde keine Einigung nach dem Motto akzeptieren: "Gebt uns mehr Geld, und die Flüchtlinge bleiben in der Türkei." Sein Land könne nicht alle Migranten beherbergen, so Ministerpräsident Davutoglu.

Insel Lesbos, Griechenland: Im Flüchtlingsregistrierungszentrum auf der Insel Lesbos können täglich rund 2 500 Flüchtlinge registriert werden. Rund 6 000 Menschen kamen jedoch allein von Freitag bis zum heutigen Morgen zusätzlich auf die Insel, zusätzlich zu den dort bereits vorhandenen 6 000.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Deutsche Bauern müssen rund 309 Millionen Euro Strafe zahlen, weil sie von April 2014 bis Ende März 2015 zu viel Milch produzierten. Die Quotenregelung für Milch lief zu Jahresbeginn aus.

Europäische Union; Hamburg / Schleswig-Holstein, Deutschland: Die EU-Kommission genehmigt den Umbau der HSH-Nordbank. Das angeschlagene Geldhaus soll von Altlasten befreit und anschließend privatisiert werden.

Hessen, Deutschland: Beim Brand eines Fachwerkhauses in Nordhessen werden mindestens zwölf Menschen verletzt, fünf von ihnen schwer. In dem Fachwerkhaus lebten Arbeiter aus Polen und Bulgarien mit ihren Familien. Die Feuerwehr ist im Großeinsatz, um ein Übergreifen des Feuers auf andere Gebäude zu verhindern. Das betroffene Fachwerkhaus brennt völlig aus und stürzt ein.

Hamburg, Deutschland: Die Staatsanwaltschaft Hamburg geht einem Verdacht auf vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung bei Facebook vor. Ein Würzburger Anwalt sammelte rund 40 fremdenfeindliche Hassbotschaften, die von Facebook nicht gelöscht wurden. Facebook verweigerte die Löschung, da die Nachrichten nicht gegen die Richtlinien des sozialen Netzwerks verstießen.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der neue Generalbundesanwalt Frank übernimmt die Ermittlungen im Fall der Messerattacke auf die inzwischen gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Der Attentäter habe Reker gezielt ausgesucht, weil sie sich vorab als Sozialbürgermeisterin sowie im Wahlkampf für Flüchtlinge einsetzte. Reker selbst erwacht des Nachmittags aus dem künstlichen Koma.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Sachsen

Dresden

Dresden, Sachsen, Deutschland: Die heutige fremdenfeindliche Pegida-Demonstration ist, weil vor einem Jahr die erste ihrer Art stattfand, von besonderes tragischem Symbolwert und daher besonders emotional geladen. 15 000 bis 20 000 Pegida-Anhänger und ungefähr ebenso viele Gegendemonstranten sind anwesend. Bundesjustizminister Heiko Maas begrüßt die Gegenproteste unter dem Motto "Herz statt Hetze". Ein großes Polizeiaufgebot - fast 2 000 Beamte sind im Einsatz - trennt Gegendemonstranten und Pegida-Teilnehmende, was jedoch nicht überall gelingt. Am Abend kommt es zu Ausschreitungen. An bestimmten Punkten treffen Pegida- und Antipegida-Demonstranten aufeinander. Ein Mann wird auf dem Weg zur Pegida-Kundgebung mit einer Eisenstange angegriffen und schwer verletzt. Es kommt zu Auseinandersetzungen von Hooligans und Aufmärschen von Neonazis.

Tübingen-Weilheim, 19.10.2015; Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Dresden, Sachsen, Deutschland: Vortrag großer Kunstmuseumsdirektoren in der Dresdener Frauenkirche.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Saudi-Arabien; Deutschland: Saudi-Arabien-Besuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier. Steinmeier tauscht sich über den Syrienkrieg aus, spricht aber auch die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien an.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Syrien; Russland: Bei russischen Luftangriffen werden in Syrien rund 45 Menschen getötet. In der Provinz Latakia stirbt dabei auch ein Kommandeur der freien syrischen Armee.

Rottenburg am Neckar, 20.10.2015 - Peter Liehr

Israel

Israel: Viele Israelis wollen sich angesichts der zunehmenden Messerattacken bewaffnen. Die Zahl der Anträge auf Waffenscheine wächst.

Tübingen-Weilheim, 19.10.2015 - Peter Liehr

Israel: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu verurteilt den gestrigen Lynchmord an einem zugewandten Eritreer in Bersheba. Aufgebrachte Passanten hielten ihn für einen Attentäter. Der tatsächliche Angreifer wurde von Sicherheitskräften erschossen.

Jerusalem, Israel: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu gibt seine Pläne auf, den arabischen Ostteil Jerusalems mit einer Mauer zu umgeben.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr

Griechenland: Die Gewerkschaften rufen angesichts neuer Sparmaßnahmen zu erneuten Streiks auf. Am 12.11.2015 soll es einen Generalstreik geben.

Ägypten: Teil der Parlamentswahl. In Alexandria dürfen Menschen heute ohne Fahrkarten den öffentlichen Personenverkehr nutzen. Ziel ist es, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Libyen: Die Bemühungen zur Bildung einer Einheitsregierung scheitern vorerst. Ein von den Vereinten Nationen erarbeiteter Vorschlag zur Auflösung der unguten Lage mit zwei Parlamenten und zwei Regierungen wird nicht angenommen. Die Gespräche sollen jedoch fortgeführt werden.

Südafrika: Nach Protesten gegen die geplante Erhöhung der Studiengebühren im kommenden Jahr werden, als die Proteste in teils Gewalt umschlagen, Universitäten in Kapstadt, Johannesburg und Grahamstown geschlossen.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 - Peter Liehr