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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 12.11.2015

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Europäische Union und Afrika vor dem Hintergrund der Flüchtlingsbewegungen

Malta; Europäische Union; Afrika: Zweiter Tag des EU-Afrika-Gipfels auf Malta. Ein Treuhandfonds wird debattiert. Maßnahmen gegen Schlepperkriminalität sollen beschlossen werden. Für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Gipfel der erste Schritt dazu, das Problem der illegalen Migration von Afrika in die EU systematisch zu lösen. Der Staatschef des Senegal fordert statt der Abschiebung von Flüchtlingen deren Legalisierung.

Europäische Union

Europäische Union: Das Insektenschutzmittel Glyphosat ist einem Gutachten zufolge wahrscheinlich nicht krebserregend. Die Weltgesundheitsorganisation kam hingegen zum Ergebnis, das Mittel sei wahrscheinlich krebserregend. Die europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde FSA steht kurz vor einer Verlängerung der Zulassung des Mittels. Die Unklarheit bleibt, wie das Wort "wahrscheinlich" darlegt.

Flüchtlingsankunft in Europa

Deutschland

Deutschland: Nach Angaben des Bundesinnenministeriums, auf die sich ein Bericht der Süddeutschen Zeitung beruft, gibt es derzeit keinen Überblick darüber, wie viele Flüchtlinge sich in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen befinden.

Deutschland: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäubles gestriger Vergleich des Flüchtlingsandrangs mit einer Lawine, von der man nicht wisse, ob sie schon im Tal angelangt sei oder sich erst im oberen Hangbereich befinde, stößt bei Parteikollegen sowie bei Oppositionspolitikern auf Kritik. Menschen in Not seien keine Naturkatastrophe, so der Tenor. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl moniert, mit solchen Äußerungen würden Schutzbedürftige zu einer Bedrohung hochstilisiert.

Schweden: Schweden will ab dem Mittag die Grenzen wieder kontrollieren. Das Land nimmt in Proportion zu seiner Bevölkerungszahl bisher die meisten Flüchtlinge in der EU auf.

Deutschland

Deutschland: Der Bund will einen Entschädigungfonds für Opfer organisierten Zwangsdopings im DDR Sport auflegen. Eine Entschädigungssumme in Höhe von 10,5 Millionen Euro steht im Raum.

Deutschland: Die Lufthansa macht Angaben darüber, wie viele Millionen Euro ihr durch den derzeit laufenden Flugbegleiterstreik ihr bereits verlustig gingen. Es sei der längste Streik, den die Lufthansa bisher erlebt habe.

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Der rheinland-pfälzische Landtag diskutiert über einen CDU-Antrag, die Polizei des Landes Rheinland-Pfalz besser auszustatten. Bessere Schutzwesten und Elektroschock-Waffen sollten angeschafft werden. Die rot-grüne Regierung weist die Forderungen zurück. Auch die Polizeigewerkschaft reagiert befremdet auf die Forderungen. Die so genannten Electrotizer seien unberechenbar und die derzeitigen Schutzwesten das beste, was augenblicklich auf dem Markt sei.

Baden-Württemberg, Deutschland: Das baden-württembergische Kultusministerium will kein Geld für die Sanierung von Schulen ausgeben. Nach Ansicht des Ministeriums sind dafür die Gemeinden zuständig. Diese fordern dagegen, dass das Ministerium, das derzeit vorwiegend in den Neubau von Schulen investiert, sich auch um den Bestandsschutz kümmern solle.

Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der Verfassungsschutz muss einem Düsseldorfer Gerichtsurteil zufolge Journalisten Auskunft über vernichtete NSU-Akten geben.

Paris, Frankreich: Nach dreijährigem Umbau wird das Musée Rodin wieder eröffnet, das dem Bildhauer und Zeichner Auguste Rodin gewidmet ist.

Rottenburg am Neckar, 12.11.2015 - Peter Liehr

Griechenland: Generalstreik gemäß Ankündigung vom 19.10.2015. Die Verwaltung sowie der Bahn-, Flug- und Fernverkehr sollen bestreikt werden.

Rottenburg am Neckar, 19.10.2015 und 12.11.2015 - Peter Liehr

Afghanistan; Deutschland: Die Bundeswehr in Afghanistan soll von 850 auf 980 Soldaten verstärkt werden. Das Bundeskabinett soll das neue Mandat am kommenden Mittwoch beschließen.

Rottenburg am Neckar, 12.11.2015 - Peter Liehr

Beirut, Libanon: Zwei Selbstmordattentate auf einer belebten Straße führen zu rund 40 Toten und 200 Verletzten. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" bekennt sich zu den Anschlägen.

Tübingen-Lustnau, 13.11.2015 - Peter Liehr

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