Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 26.10.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio BBC World Service, Deutschlandfunk und auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Afghanistan; Pakistan: Erdbeben im Nordosten Afghanistans. Von dem Beben ist auch Pakistan betroffen. Rund 200 Menschen werden zu Anfang als tot gemeldet. Es wird damit gerechnet, dass die Zahl der Getöteten weiter steigt.

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Europäische Union: Eurogruppenchef Dijsselbloom spricht sich dafür aus, angesichts der Kooperationen bei der Flüchtlingsaufnahme ablehnenden Haltung einigen osteuropäischen Ländern Gelder aus Unterstüzungsfonds zu entziehen. Für die Gelder sei auch eine Gegenleistung zu erwarten. Der Fondsbetrag, der nach Tschechien, in die Slowakei und nach Ungarn fließe, könne auch dazu nutzt werden, der Türkei bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu helfen.

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage steht zunehmend unter Druck. Sie verstehe die Sorge, dass die gesellschaftliche Mitte verloren gehen könne, so Merkel bei einem Bürgerdialog in Nürnberg. Sie schließt Steuererhöhungen angesichts der Flüchtlingsankunft aus. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält an der schwarzen Null bei der Neuverschuldung fest. Führende Sozialdemokraten fordern ein Investitionsprogramm im Wohnungsbau.

Deutschland

Deutschland: Franz Beckenbauer schließt erneut Bestechung bei der Vergabe der Fußballweltmeisterschaft 2006 aus. Zugleich räumt er Fehler ein.

Dresden, Sachsen, Deutschland: Das islamfeindliche Bündnis Pegida mobilisiert für seine heutige Montagsdemonstration rund 10 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, etwa halb so viele wie vor einer Woche. Etwas über 3 000 Menschen demonstrieren zugleich gegen Pegida.

Irak; Deutschland: Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt bei einem Irakbesuch dem Irak weitere deutsche Hilfe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu.

Belgien: Elf Mitglieder des belgischen Zweigs der Scientology Church stehen von heute an unter diversen Anklagepunkten vor Gericht, u.a. demjenigen, eine kriminelle Organisation zu führen.

Saudi-Arabien; Großbritannien: Saudi-Arabien reagiert brüsk auf zunehmende britische Kritik an seinem Staatswesen und der Menschenrechtslage. Die saudische Regierung lässt mittels ihres Botschafters mahnend mitteilen, Großbritannien solle saudische Traditionen, Gebräuche und die dortige Regierungsführung respektieren. Die Handelsverbindungen stünden auf dem Spiel.

Saudi-Arabien: Bei einem Anschlag auf eine Moschee im Süden Saudi-Arabiens werden mehrere Menschen getötet und mindestens zwölf verletzt.

Rottenburg am Neckar, 26.10.2015 - Peter Liehr