Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 21.05.2003

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Neuausrichtung der deutschen Bundeswehr

Deutschland: Der deutsche Verteidigungsminister Struck erklärt die geplante Neustrukturierung der Bundeswehr: Nicht mehr die Landesverteidigung soll in der Zukunft deren vorrangige Aufgabe sein, sondern der Einsatz in internationalen Konfliktgebieten. Die Vermeidung weltweiter Krisen löst damit die Landesverteidigung als Hauptaufgabe der deutschen Streitkräfte ab.

Vereinte Nationen; Irak; USA: Vor den Vereinten Nationen wird weiter über Nachbesserungen am Resolutionsentwurf über die Verwaltung des Irak diskutiert. Die USA sind offenbar bereit, in dieser Hinsicht anderen UN-Mitgliedsstaaten entgegenzukommen. So soll es einen Passus geben, der eine Überprüfung der Resolution anhand der Entwicklung im Irak nach Ablauf eines Jahres vorsieht.

Afghanistan: US-Soldaten beschießen vor der amerikanischen Botschaft in Kabul afghanische Soldaten, als sie beginnen, ein Fahrzeug zu entladen. Ob Angst vor einem Terroranschlag der Grund für den Beschuss ist, bleibt vorerst unklar.

Indonesien: Die indonesische Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen mutmaßlichen Drahtzieher des Terroranschlages in Bali vom 12.10.2002. Wird er schuldig gesprochen und verurteilt, so droht ihm die Todesstrafe.

Saudi-Arabien; USA; Iran: Nach den Selbstmordanschlägen in Saudi-Arabien vom 12.05.2003 werden dort zahlreiche Vorkehrungen gegen weitere Anschläge eingerichtet. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erhebt Vorwürfe gegen den Iran. Von dort aus operierten Al-Quaida-Kämpfer. Das Königshaus Saudi-Arabiens weist diese Sicht der Lage zurück. Nach augenblicklichen Erkenntnissen gebe es in Saudi-Arabien selbst drei Al Quaida nahestehende Terrorgruppen. Zwei seien an den Anschlägen vom 12.05.2003 beteiligt gewesen, eine weitere befinde sich in Lauerstellung und sei möglicherweise bereit, zuzuschlagen.

Tübingen, 21.05.2003 - Peter Liehr

Nordkorea; Schweiz: Nach Informationen der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung will die Regierung der Schweiz, wie die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey signalisierte, im Konflikt um das wiederaufgenommene nordkoreanische Atomprogramm vermitteln. Calmy-Rey kehrte kürzlich von einem fünftägigen Besuch beider koreanischer Staaten zurück, wobei sie als erste Vertreterin einer westlichen Regierung die innerkoreanische Grenze überschreiten durfte. Sie wertet das als Zeichen für die Möglichkeit einer Entspannung.

Tübingen, 09.06.2003 - Peter Liehr