Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 07.12.2003

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutsche Welle und Deutschlandfunk.

Tübingen, 07.12.2003 - Peter Liehr

Russland: Parlamentswahlen. Rund 110 Millionen Menschen sind wahlberechtigt, 51 Prozent davon machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Präsident Putin nahestehende Partei Einheitliches Russlands, deren einziger Programmpunkt die Unterstützung Vladimir Putins ist, wird erwartungsgemäß stärkste Kraft. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierte bereits vor der Wahl eine einseitige Berichterstattung in den russischen Medien. Die Wahl dient u.a. als Stimmungstest für die russischen Präsidentschaftswahlen im kommenden März, zu denen Vladimir Putin wieder kandidieren will.

Tübingen, 07.12.2003 und 08.12.2003 - Peter Liehr

Simbabwe: Das südafrikanische Simbabwe erklärt seinen vollständigen Austritt aus dem Commonwealth, nachdem seine Mitgliedschaft in der Staatengemeinschaft ehemaliger Mitglieder des britischen Empire auf dem Commonwealth-Gipfel aufgrund Verletzung gemeinsamer Werte bis auf weiteres ausgesetzt wurde. Dem Staatschef von Simbabwe, Mugabe werden u.a. Wahlbetrug und Unterdrückung der Opposition vorgeworfen.

Israel; palästinensische Gebiete: Zwischen Israel und den Palästinensern sind offenbar wieder Gespräche im Gang, eine geringfügige Entspannung könnte eintreten, wenn sie nicht durch Radikale wieder kaputtgebombt wird. Die israelische Regierung will angeblich in den nächtsten Tagen 18 illegal errichtete Siedlungen im Westjordanland räumen lassen. Vertreter der Palästinenser erklären den Verzicht auf Selbstmordattentate, sofern Israel auf die gezielte Tötung von Mitgliedern der radikalislamischen palästinensischen Organisationen zu beenden bereit ist. Am Abend nimmt die israelische Armee bei einem Einsatz in Tulkarem im Westjordanland 15 Palästinenser fest.

Afghanistan

Afghanistan: In Afghanistan wird die große Ratsversammlung entgegen ursprünglicher Planung doch nicht am kommenden Mittwoch zusammenkommen, nicht all ihre Mitglieder können zu diesem Zeitpunkt anwesend sein. Sie soll eine neue Verfassung verabschieden, deren Entwurf bereits in der Vergangenheit von Hamid Karsai vorgestellt wurde.

Afghanistan: Bei einem von US-Truppen durchgeführten Luftangriff in der Provinz Kabul sterben neun Kinder. Der Angriff gilt einem Terroristen, dessen Haus nach US-Angaben bereits seit längerem von den US-Truppen beobachtet wurde. Es sei US-Angaben zufolge nicht bekannt gewesen, dass sich Kinder in der Umgebung aufhielten.

Irak: In Mossul wird bei einem Sprengstoffanschlag ein Fahrzeug von US-Einheiten vollständig zerstört. Ein Soldat kommt ums Leben, zwei weitere werden verletzt. Nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur Agence France Presse, die sich auf eine Vertrauensperson beruft, soll sich der irakische Ex-Diktator Saddam Hussein angeblich in der Nähe von Basra versteckt halten.

Deutschland; China: Nach Angaben des SPD-Politikers Franz Müntefering steht einem Export der Hanauer Plutoniumfabrik nach China nichts mehr im Wege. Er sieht keine Möglichkeit, der chinesischen Regierung den Kauf zu verbieten. Es sei lediglich der Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie beschlossen worden.

Tübingen, 07.12.2003 - Peter Liehr