Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 07.07.2004

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Baden-Württemberg, Deutschlannd: Baden-Württembergs Ministerpräsident stellt seine neuen Minister vor. Anlass der Kabinettsumbildung ist der Rücktritt des baden-württembergischen Wirtschaftsministers Döring (FDP) aufgrund der sogenannten Umfrageaffäre. Die neue Sozialministerin Tanja Gönner stammt aus dem Kreis Sigmaringen. Neuer Innenminister und Nachfolger von Thomas Vogel ist Heribert Rech aus Bruchsal. Ernst Pfisterer (FDP) aus Trossingen wird Wirtschaftsminister und damit Nachfolger von Walter Döring. Das neue Kabinett ist deutlich jünger und weiblcher.

Deutschland: Justizministerin Zypries (SPD) hält ein europaweites Strafregister für überflüssig. Statt dessen sollte den Behörden gegenseitiger Zugriff auf die Strafregister der einzelnen EU-Länder gestattet werden.

Irak: Wie bereits seit längerem erwartet, unterschreibt Allawi heute ein Notstandsgesetz. Bei Kämpfen im Westirak im sogenannten sunnitischen Dreieck werden vier US-Soldaten getötet. Schwere Kämpfe liefern sich im Zentrum von Bagdad Rebellen mit irakischen Nationalgardisten, die von US-Truppen mit Panzern und Hubschraubern unterstützt werden.

Sri Lanka: Beim Selbstmordanschlag einer Frau in der Hauptstadt Colombo in der Sicheiheitszone, in der die britische und die US-amerikanische Botschaft liegen, werden mindestens sechs Menschen verletzt.

USA; Australien: Zwischen den USA und Australien wird ein Abkommen zur gemeinsamen Entwicklung einer Langstreckenraketenabwehr unterzeichnet. Die Vertreter beider Länder äußern sich besorgt über die zunehmende Verbreitung von Langstreckenraketen, die mit Massenvernichtungswaffen atomarer, biologischer oder chemischer Art bestückt werden können. Das Abkommen ist zunächst auf 25 Jahre befristet.

Tübingen-Bühl, 07.07.2004 - Peter Liehr