Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 11.10.2004

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 1 und SWR 2.

Europäische Union; Libyen; Italien: Die EU hebt die Wirtschaftssanktionen sowie das seit 18 Jahren bestehende Waffenembargo gegen Libyen auf. Italien möchte Nachtsichtgeräte und Patrouillenboote an Libyen liefern, mit denen dort Bootsflüchtlinge, die von Libyen aus in die EU ausreisen wollen, aufgespürt werden sollen.

Europäische Union; China: Die EU entscheidet sich gegen die von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands geforderte Aufhebung des Waffenembargos gegen China.

USA: Der US-Senat beschließt die Abschaffung zahlreicher Exportbeihilfen, die in der Vergangenheit immer wieder zu internationalen Streitigkeiten führten. US-Präsident George W. Bush muss der Senatsentscheidung noch zustimmen.

Afghanistan; Deutschland: Zwei Tage nach der Wahl gratuliert der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder dem bisherigen Interims-Präsidenten Hamid Karsai zum Wahlsieg in Afghanistan - Wochen vor Ende der Stimmauszählung, was ihm berechtigterweise heftige Kritik einbringt. Schröder bezeichnet die Wahlen in Afghanistan als Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie. Am Abend kehrt er von seiner Asienreise nach Deutschland zurück.

Deutschland

Baden-Württemberg

Sindelfingen, Baden-Württemberg, Deutschland: CDU-Regionalkonferenz. Angela Merkel greift einen CSU-Vorschlag auf, demzufolge es eine Unterschriftenaktion über die EU-Mitgliedschaft der Türkei geben solle. Auch der bayerische Minnisterpräsident Edmund Stoiber (CSU) hält die Unterschriftenaktion für eine "vernünftige Idee", Hintze spricht sich ebenfalls dafür aus.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die Ärztinnen und Ärzte der vier Universitätskliniken Baden-Württembergs (Freiburg, Tübingen, Heidelberg und Ulm) streiken und bieten den Patienten lediglich eine Notversorgung an.

Europäische Union; Luxemburg: EU-Außenministertreffen in Luxemburg.

Sadr City, Bagdad, Irak: Militionäre des radikalen Schiitenführers Al Sadrs beginnen eine Abmachung folgend, ihre Waffen abzugeben.

Tübingen-Bühl, 11.10.2004 - Peter Liehr

Isfahan, Iran: In dieser Woche findet in Isfahan ein deutsch-iranisches Kulturfestival statt - mit aufgrund der politisch angespannten Atmosphäre mäßiger Teilnehmerzahl. Es wird nicht plakatiert, auch herrscht Angst, dass durch allzu auffällige Werbung gewaltbereite Extremisten dem Festival schaden oder gar ein vorzeitiges Ende bereiten könnten (wozu es glücklicherweise nicht kommen wird), das Zustandekommen des Festivals ist schon erstaunlich genug. Diskutiert wird über deutsche Literatur und Kultur. Die Hoffnungsfunken in Richtung demokratischer Öffnung des Iran, die es vor einigen Jahre durchaus noch gab, sind offensichtlich völlig erloschen, kritische Zeitungen geschlossen und reformorientierte Kräfte entweder mundtot gemacht oder inhaftiert.

Tübingen-Bühl, 16.10.2004 - Peter Liehr