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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 22.11.2004

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und der Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Deutschland: Der CDU-Politiker Arslan fordert Entwicklungsmöglichkeiten für den Islam. Er kritisiert die von der CSU wieder aufgenommene Leitkulturdebatte. Zwischen Deutschen und Moslems gebe es derzeit eine wechselseitige Sprachlosigkeit.

Ukraine

Wahlbetrug in der Ukraine - Beginn der orangefarbenen Revolution

Ukraine: Etwa 10 000 Anhänger der ukrainischen Opposition demonstrieren gegen vermutete Wahlfälschung bei den gestrigen Wahlen, die Stimmung ist bedrückt. Am Morgen steht der Oppositionsführer mit 47,7 Prozent in der noch nicht abgeschlossenen Auszählung knapp hinter dem Regierungskandidaten. Am Abend versammeln sich in der Hauptstadt Kiew die Anhänger des Oppositionsführers und feiern ihn so, als ob er die Wahl gewonnen hätte. Die Ergebnisse der Stichwahl sprechen jedoch eine andere Sprache. Aber - und wie erwartet: Auch in der zweiten Runde verliefen die Präsidentschaftswahlen nicht in internationalen Standards gemäß, so Wahlbeobachter und OSZE-Mitarbeiter.

US-Präsident George W. Bush begrüßt die Entscheidung des so genannten "Pariser Clubs", dem Irak 80 Prozent seiner Schulden zu erlassen. Im "Pariser Club" sind 29 Gläubigerstaaten des Irak zusammengefasst.

Israel; palästinensische Gebiete: Der gestern angereiste Noch-US-Verteidigungsminister Colin Powell führt Gespräche mit der israelischen Regierung sowie mit der neuen palästinensischen Regierung, deren Anstrengungen er würdigt. Sie arbeite hart, um militante Gruppen in den Regierungsprozess einzubinden, so Powell.

Ägypten: Im ägyptischen Badeort Scharm El Scheich beginnt eine internationale Irak-Konferenz.

Europäische Union: Die EU-Verteidigungsminister beschließen die Aufstellung von 13 schnellen Kampftruppen, jeweils 1 500 Mann stark. An vier von ihnen wird die deutsche Bundeswehr beteiligt sein.

Kosovo: In Prishtina demonstrieren tausende Kosovo-Albaner gegen einen Kriegsverbrecherprozess vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Die Angeklagten, die im Zusammenhang mit ihrer ehemaligen Tätigkeit als Häftlingsaufseher angeklagt sind, werden von den Kosovo-Albanern als Freiheitskämpfer angesehen.

Tübingen-Bühl, 21.11.2004 - Peter Liehr

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