Europäische Union; China; Deutschland; Frankreich; Großbritannien; skandinavische Staaten: In Den Haag wird in EU-Kreisen über eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China debattiert. Es wird festgehalten, dass die Zeit noch nicht reif sei, das Waffenembargo aufzuheben, man aber darauf hinarbeite. Der Druck von Seiten der Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs auf die EU, das Waffenembargo zu beenden, ist offenbar groß. Auch von chinesischer Seite wird die Aufhebung massiv gefordert. Das Waffenembargo sei ein Produkt des Kalten Krieges, so der chinesische Regierungschef. Die skandinavischen Länder und Großbritannien pochen dagegen weiterhin auf die Einhaltung der Menschenrechte in China als unabdingbare Vorbedingung zur Ermöglichung von Waffenlieferungen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist selbstverständlich auch dieser Auffassung, der auch ich mich, wie bereits in den Eintragungen zum 06.12.2004 dargelegt, anschließe.

Ukraine: Eine Verfassungsreform wird beschlossen.

Tübingen-Bühl, 10.12.2004 - Peter Liehr

Warschau, Polen; Deutschland: Das gestern begonnene siebte Treffen polnischer und deutscher Chefredakteure in der polnischen Hauptstadt geht zu Ende.

Tübingen-Bühl, 15.02.2005 - Peter Liehr