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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 09.03.2005

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Ukraine; Deutschland: Der neue ukrainische Präsident Juschtschenko ist auf Staatsbesuch in Deutschland. Juschtschenko spricht am Vormittag mit Bundestagspräsident Thierse und Bundeskanzler Schröder. Am Nachmittag hält er eine Rede vor dem deutschen Bundestag.

Deutschland; China; Taiwan: Die deutschen Grünen sprechen sich angesichts der jüngsten Entwicklungen gegenüber Taiwan für eine weitere Aufrechterhaltung des Waffenembargos gegen China aus - ein Standpunkt, den ich in Anbetracht der gestrigen Kriegsdrohungen der chinesischen Regierung Taiwan gegenüber vehement unterstreichen möchte. Der deutsche Bundeskanzler Schröder (SPD) sowie der französische Staatspräsident Jacques Chirac hatten sich in der Vergangenheit wiederholt für eine Lockerung oder Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China stark gemacht. Der Volkskongress in Peking will das gestern vorgelegte, gegen Taiwan gerichtete Anti-Abspaltungs-Gesetz kommende Woche verabschieden.

Israel-Palästina-Konflikt: Nachdem es kürzlich hieß, alle radikalen Gruppen seien ohne Vorbedingungen zu einer Waffenruhe bereit, fordert die Hamas nun doch als Bedingung u.a. die Freilassung in Israel inhaftierter Palästinenser.

Paris, Frankreich: Das Sartre-Jahr wird eröffnet. Bis 21.08.2005 sind Manuskripte und Originalausgaben von Jean-Paul Sartre in der französischen Nationalbibliothek in Paris zu sehen.

Russland; Tschetschenien: Der gestern bekannt gegebene Tod des nach europäischer, nicht jedoch nach russischer Einschätzung gemäßigten Tschetschenenführers Maschadow wird weiterhin in den Medien diskutiert. Bereits gestern geäußerte Befürchtungen häufen sich, dass die Lage in Tschetschenien ohne Maschadow noch viel aussichtsloser werden wird.

Tübingen-Bühl, 09.03.2005 - Peter Liehr

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