Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 31.05.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen des süddeutschen Radiosenders SWR 2 sowie des Schweizer Radiosenders DRS.

Tübingen-Bühl, 31.05.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschlandbesuch von Israels Präsident Moise Kazav

Deutschland; Israel: Der israelische Präsident Moise Kazav spricht als erster israelischer Staatspräsident vor dem deutschen Bundestag. Hintergrund ist neben dem Ende der antisemitischen Herrschaft der Nationalsozialisten in Deutschland vor 60 Jahren hauptsächlich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten vor 40 Jahren.

Tübingen-Bühl, 12.05.2005 - Peter Liehr

Kazav lobt nach seiner Ankunft in Deutschland die intensiven Bemühungen der Bundesregierung bei der Bekämpfung des Antisemitismus. Zugleich äußert er sich während seiner Rede besorgt über die zunehmende Verankerung und Akzeptanz neonazistischer Kräfte in der deutschen Bevölkerung. Die von Deutschland und anderen europäischen Staaten ergriffenen Maßnahmen reichten zur Bekämpfung des Neonazismus nicht aus, so Kazav, der des weiteren vor einer antimuslimischen Welle warnt, zu einer Versöhnung mit dem Islam aufruft und gegenwärtig eine historische Chance zu einer Einigung Israels mit den Palästinensern als gegeben betrachtet. Trotz des gegenwärtigen Tiefpunkts der Beziehungen seien sich beide Seiten in der Sache noch nie so nahe gewesen. Nach Ezer Weizmann (1996) ist Moise Kazav der zweite israelische Präsident, der im Bundestag eine Rede hält.

Tübingen-Bühl, 31.05.2005 - Peter Liehr

Deutschland: Das erste Lkw-Verbot für den Transitverkehr tritt auf der Bundesstraße 9 in Kraft.

Tübingen-Bühl, 21.05.2005 - Peter Liehr

Russland: Die mittlerweile bereits wochenlange Urteilsverkündung gegen Chodorkowski, den Gründer und ehemaligen Chef des russischen Energiekonzerns Yukos, geht zu Ende. Chodorkowski wird zusammen mit einem Geschäftspartner wegen Steuerhinterziehung und anderer Delikte zu neun Jahren Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zehn Jahre gefordert. Chodorkowski will die Verurteilung anfechten, seine Anwälte kündigen an, in Revision zu gehen. Auch wollen sie den Fall außerdem vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verhandeln lassen.

Schweden: Abschaltung eines unweit der dänischen Grenze gelegenen Atomkraftwerks im Zuge des 1980 beschlossenen und 1999 mit der ersten Kraftwerksabschaltung begonnenen Ausstiegs aus der Kernenergie.

Frankreich: Rücktritt des seit zwei Jahren im Amt befindlichen französischen Premierministers Raffarin zwei Tage nach dem ablehnenden Volksentscheid der EU-Verfassung gegenüber. Präsident Jacques Chirac ernennt den bisherigen Innenminister de Villepin zu Raffarins Nachfolger.

Tübingen-Bühl, 31.05.2005 - Peter Liehr