Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch
Gedanken und Notizen zum Montag, 19.09.2005
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Zum SeitenanfangBei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.
Nordkorea; China; USA: Bei den Sechs-Nationen-Gesprächen gibt es einen Durchbruch. Nach chinesischen Angaben will Nordkorea wieder dem Atomwaffensperrvertrag beitreten, die USA sichern im Gegenzug zu, keine Atomwaffen in Südkorea zu stationieren. Die koreanische Halbinsel soll atomwaffenfrei bleiben, die USA verpflichten sich zudem, Nordkorea nicht anzugreifen. Des weiteren soll Nordkorea Wirtschaftshilfe bekommen. Der Atomstreit kann jedoch sicherlich nicht als beigelegt betrachtet werden, dazu wurden zu viele Streitfragen ausgeklammert. Außerdem kam das Ergebnis erst in letzter Minute auf Druck der chinesischen Gastgeber zustande. Die Forderung Nordkoreas nach eigenen Atomkraftwerken bleibt bestehen. Dennoch begrüßt US-Präsident George W. Bush die Ankündigung Nordkoreas und meint, damit würde die Welt sicherer. Im November planen die sechs Nationen eine Fortführung der Gespräche.
Deutschland
Deutschland nach der Bundestagswahl
Deutschland: Chaos im politischen Deutschland nach der Wahl. Keiner weiß, wer mit wem koalieren will, die zahlreichen gestern pointiert formulierten Koalitionsverweigerungen verschiedener Parteien lassen eine Regierungsbildung eigentlich als unmöglich erscheinen. Die FDP wiederholt zum wer-weiß-wievielten Mal, dass sie nicht für eine rot-gelb-grüne Ampelkoalition zur Verfügung stünde - eine Option, auf die offenbar besonders Bundeskanzler Schröder erpicht ist, wäre sie doch die einzige, die ihm die Fortsetzung seiner Kanzlerschaft ermöglichen würde, ohne dass die bestehende rot-grüne Koalition sich von der Linkspartei dulden lassen müsste - und letzteres wird dem Bekunden aller potentiell daran beteiligten Parteien zufolge wirklich vollkommen ausgeschlossen. Die SPD jedenfalls bietet sowohl der Union als auch den Grünen Gespräche zur Regierungsbildung an. Am wahrscheinlichsten ist nach wie vor eine große, schwarz-rote Koalition. Über eine schwarz-gelb-grüne Koalition wird jedoch ebenfalls verhandelt.
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland Spiegel ist erleichtert über das schlechte Abschneiden rechtsradikaler Parteien. Er erwarte, so Spiegel, dass sich die künftige Regierung weiterhin gegen jene Parteien stelle.
Der CDU-Finanzexperte, Ex-Bundesverfassungsrichter und - wie es Bundeskanzler Schröder im Wahlkampf häufig pointiert hervorhob - "Professor aus Heidelberg" Paul Kirchhof will der Politik wieder den Rücken kehren und sich seiner akademischen Tätigkeit widmen. Eigenartig, das ganze.
Tübingen-Bühl, 19.09.2005 - Peter Liehr
Basra, Irak; Großbritannien: Die britische Armee befreit zwei britische Soldaten. Die Befreiungsaktion, deren Hintergründe ich nicht mitbekomme, wird kritisiert und löst offenbar zunächst diplomatische Verstimmungen seitens der irakischen Regierung aus.
Tübingen-Bühl, 21.09.2005 - Peter Liehr
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