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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 25.09.2005

Dänemark; Europäische Union: Die ursprünglich für heute geplante Volksabstimmung über Annahme bzw. Ablehnung der EU-Verfassung findet nicht statt, man hört zumindest nichts mehr davon. Die Ablehnung bei den Volksabstimmungen in anderen EU-Ländern macht die dänische Abstimmung überflüssig.

Tübingen-Bühl, 25.09.2005 und 25.09.2005 - Peter Liehr

Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank

Washington D.C., USA: Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Der Internationale Währungsfonds (IWF) macht den Weg frei für einen Schuldenerlass an die ärmsten Länder der Welt. 18 Ländern sollen insgesamt 40 Milliarden Dollar erlassen werden.

Tübingen-Bühl, 23.09.2005 und 25.09.2005 - Peter Liehr

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Der Hurrikan Katrina und seine Folgen für USA und Welt

USA: Der Hurrikan Rita, der mittlerweile für sechs Milliarden Dollar Sachschaden sorgte, schwächt sich zum Tropensturm ab. In drei Bundesstaaten wird Tornado-Warnung ausgerufen. Die durch "Rita" befürchtete Katastrophe bleibt jedoch aus.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Ende der Internationalen Autoausstellung (IAA). Porsche kündigt an, mit ca. 20 Prozent Aktienanteil bei VW einzusteigen, und wird damit größter VW-Einzelaktionär - eine Rolle, die bislang das Land Niedersachsen innehatte. Sowohl in Führungskreisen des Volkswagen-Konzerns als auch in Gewerkschaftskreisen wird das Engagement des Sportwagenherstellers Porsche begrüßt, mit dem eine ausländische, evtl. feindliche Übernahme verhindert werden soll, falls, wie angekündigt, das VW-Gesetz, das eine Übernahme bislang verbietet, von der EU gekippt wird.

Israel; Palästinensische Gebiete: Israel setzt sein militärisches Vorgehen gegen palästinensische Extremisten im Gazastreifen fort. Am Abend werden zwei Hamas-Mitglieder durch israelische Angriffe getötet. Bereits in der Nacht von gestern auf heute flogen israelische Kampfflugzeuge Angriffe im Gazastreifen.

Schweiz, Europäische Union: 56 Prozent der Schweizer sprechen sich in einer Volksabstimmung dafür aus, dass der Schweizer Arbeitsmarkt für Bürger aller EU-Staaten geöffnet wird. Vergangenes Jahr wurde die Freizügigkeit des Arbeitsmarktes bereits für die Bürgerinnen und Bürger der alten EU-Mitgliedsstaaten beschlossen. Bis 2011 wird es jedoch voraussichtlich noch Einschränkungen und Übergangsregelungen geben.

Deutschland nach der Bundestagswahl

Deutschland: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der sich - verweisend auf seine Interpretation des Wahlergebnisses - mittlerweile für eine Große Koalition der SPD mit der Union ausspricht, vertritt inzwischen die Auffassung, über die Frage der Kanzlerschaft solle erst dann entschieden werden, wenn die inhaltlichen Fragen geregelt sind. CSU-Chef Edmund Stoiber schließt kategorisch aus, dass die Union Schröder zum Kanzler wählen würde. CDU, CSU und SPD sondieren inhaltliche Fragen der möglichen und nun immer wahrscheinlicher werdenden Großen Koalition.

Tübingen-Bühl, 25.09.2005 - Peter Liehr

Polen

Parlamentswahl

Polen: In Polen bahnt sich ein Machtwechsel an. Die skandalgeplagte, noch regierende postkommunistische Partei SLD hat massiv an Vertrauen verloren. Eine konservative Mehrheit wird erwartet.

Tübingen-Bühl, 24.09.2005 - Peter Liehr

Die SLD verliert rund 30 Prozent Stimmanteil (von ca. 40 auf ca. 10 Prozent) und geht in die Opposition. In zwei Wochen findet in Polen die Präsidentschaftswahl statt.

Tübingen-Bühl, 25.09.2005 - Peter Liehr

Die nationalkonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" erhält 36 Prozent der Stimmen, die liberalkonservative Bürgerpartei kommt auf 25 Prozent der Stimmen und ist damit möglicher Koalitionspartner der Nationalkonservativen. Die Wahlbeteiligung liegt bei mageren 40 Prozent, die Politikverdrossenheit ist groß, viele trauen der Politik keinerlei Gestaltungskraft zu.

Tübingen-Bühl, 26.09.2005 - Peter Liehr

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