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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 07.02.2006

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Trauergottesdienst und Staatsakt zu Abschiednahme von Johannes Rau im Berliner Dom. 1 500 Trauergäste aus Deutschland und anderen Ländern nehmen daran teil. Anschließend Beerdigung auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Bayern, Deutschland: Das Flachdach eines Supermarktes stürzt um etwa 11.00 Uhr ein. Das nach ausgiebigem Schneefall während der vergangenen Nacht stark schneebedeckte Dach sackt nur langsam nach unten, weshalb sich alle Kunden und Bediensteten rechtzeitig aus dem Gebäude retten können. Für kurze Zeit wird der Notstand ausgerufen, jedoch rasch wieder aufgehoben.

Baden-Württemberg, Deutschland: Zweiter Streiktag im öffentlichen Dienst, der von der Gewerkschaft VerDi organisierte Streik richtet sich gegen die geplante Erhöhung der Arbeitszeit von 38,5 auf 40 Stunden.

Karikaturenstreit

Deutschland: Der CDU-Politiker Polenz setzt sich für einen verstärkten Dialog mit den islamischen Ländern ein. Zwar sieht und kritisiert er, dass einige Länder wie Syrien den Karikaturenstreit politisch ausgenutzt hätten, er betont allerdings, dass die Konferenz der islamischen Länder zu friedlichen Protesten aufgerufen habe. Der Grünen-Politiker Kuhn sieht sich bei den Karikaturen an an anti-jüdische Karikaturen aus der Zeit des Dritten Reiches erinnert.

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Europaministers Stechele provoziert durch die Äußerung, 21 Prozent der hierzulande lebenden Muslime hielten den Koran nicht für vereinbar mit dem Grundgesetz. Diese 21 Prozent sollten wieder nach Hause gehen. Selbst wenn die von Stechele genannte Zahl stimmen sollte, so wäre seine Forderung wohl kaum dadurch als erfüllt zu betrachten, dass sich beispielsweise die Grundgesetz-Ablehner unter den zahlreichen in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Muslimen, die noch nie eine andere Staatsbürgerschaft hatten als die deutsche, in ihre Wohnungen und Häuser zurückzögen. Wozu? Um dort brav und weltabgewandt zu verbleiben? Oder Parallelgesellschaften zu pflegen bzw. fortzusetzen? Stecheles populistisch wirkende Forderung bringt nicht weiter, das wird rasch sichtbar. Anders gesagt und generell gesprochen: Auch wenn in manchen, selteneren Fällen einfache Lösungen möglich, gangbar und bisweilen gar empfehlenswert sein mögen, so ist das für vorschnell und affektiv geforderte Hauruck-Schlussfolgerungen sicherlich so gut wie nie der Fall.

Iran: Übergriffe auf die dänische Botschaft durch Demonstrierende, wie bereits gestern. Der iranische Präsident Ahmadinejad ruft die Zeichner der Welt zu einem Karikaturenwettbewerb über den Holocaust auf. Man wolle doch einmal sehen, wie weit die Pressefreiheit gehe.

New York, USA; Vereinte Nationen: Friedliche Proteste New Yorker Moslems vor dem UN-Hauptquartier.

Dubai, Vereinigte Arabische Emirate: UN-Generalsekretär Kofi Annan ruft während einem Dubai-Aufenthalt dazu auf, im Zusammenhang mit dem Karikaturenstreit ausschließlich friedlich zu demonstrieren.

Afghanistan; Dänemark: Die radikalislamischen Taliban fordern die Welt zum Heiligen Krieg gegen Dänemark auf. Vier Personen werden in Afghanistan von Sicherheitskräften erschossen, als sie Lager der norwegischen Schutztruppe angreifen.

Haiti: Präsidentschafts- und Parlamentswahl. Von den ca. 4,5 Millionen Wahlberechtigten haben sich ungefähr 3,5 Millionen in die Wählerregister eingetragen.

Iran: Der Iran stellt die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA offiziell ein und reagiert damit auf die Entscheidung der der Behörde, den Atomstreit vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen.

Großbritannien: Ein Ägypter mit britischer Staatsangehörigkeit wird zu sieben Jahren Haft verurteilt. Ihm wird zur Last gelegt, als Hassprediger zu Gewalt und Rassenhass aufgerufen zu haben.

Frankreich: Demonstrationen gegen die Arbeitsmarktreform. Mehrere zehntausend Menschen nehmen daran teil.

Tübingen-Bühl, 07.02.2006 - Peter Liehr

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