Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 13.02.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 13.02.2006 - Peter Liehr

Turin, Italien: Olympische Winterspiele.

Tübingen-Bühl, 08.02.2006 - Peter Liehr

Israel; Deutschland: Israelbesuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier. Steinmeier bekräftigt angesichts der Hamas-Drohungen, Israel von der Landkarte tilgen zu willen, die Solidarität Deutschlands mit Israel. Bis zum Vorliegen eines formellen Gewaltverzichts seitens der Hamas werde die deutsche Regierung keine Gespräche mit dem palästinensischen Wahlsieger führen.

Iran

Urananreicherungs-Wiederaufnahme

Iran: Der Iran beginnt wieder damit, Uran anzureichern. Die IAEA berichtet, es seien dazu vorgesehene Zentrifugen gefüllt worden, ihre Inspekteure sind dazu angehalten, Siegel und Überwachungskameras zu entfernen. Zuvor entschied sich die iranische Regierung am Morgen gegen eine erneute Aufnahme der Verhandlungen mit Russland zur dortigen Urananreicherung.

Israel: Der deutsche Außenminister Steinmeier äußert weiterhin seine Hoffnung, dass der Iran wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren möge. Die Tür zu Verhandlungen sei nach wie vor offen, so Steinmeier, der zugleich die Einstellung der Nuklearaktivitäten zur Vorbedingung macht.

Deutschland; Griechenland: Angesichts des Näherrückens der Vogelgrippe plant der deutsche Bundesgesundheitsminister Seehofer, die Stallpflicht für Geflügel früher als geplant wieder einzuführen. In Griechenland werden zwei Menschen mit Vogelgrippe-Verdacht unter Quarantäne gestellt. Da derzeit noch kein Vogelzug besteht, steht die Forschung vor großen Fragen. Es ist unklar, wie die so rasche und in der Ausbreitungsrichtung untypische Verbreitung der Vogelgrippe zur derzeitigen Jahreszeit möglich ist.

Tübingen-Bühl, 13.02.2006 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: In der SPD wird überlegt, die Ende 2000 abgeschaffte Erwerbsunfähigkeitsrente wieder einzuführen.

Bayern, Deutschland: In vier Landkreisen herrscht weiterhin der Ausnahmezustand aufgrund des Schneechaos.

Koblenz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Einem Koblenzer Verwaltungsgerichtsentscheid gemäß dürfen fortan Windenergieanlagen nicht mehr in Hauptdurchflugsgebieten von Vögeln errichtet werden.

Tübingen-Bühl, 13.02.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Der Streik im Öffentlichen Dienst wird auf insgesamt acht Bundesländer ausgeweitet. Streik-Schwerpunkt bleibt Baden-Württemberg. Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft VerDi Bsirske droht mit einem langen Streik, und inzwischen handelt es sich dabei bereits um den größten seit 14 Jahren in Deutschland.

Tübingen-Bühl, 12.02.2006 und 13.02.2006 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Deutschland: Ein UN-Sonderberichterstatter besucht deutsche Schulen, um Ungerechtigkeiten im deutschen Schulsystem zu untersuchen. Insbesondere will er möglichen Benachteiligungen ausländischer Kinder auf die Spur kommen.

Karikaturenstreit

Peschawar, Pakistan: Erneute Proteste gegen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen. Aufgebrachte Studierende verwüsten die Büros einer norwegischen Telekommunikationsfirma. Polizeikräfte gehen u.a. mit Tränengas gegen die Protestierenden vor.

Irak: Saddam Hussein nimmt wieder an dem seit Mitte Oktober 2005 gegen ihn laufenden Prozess teil, meint aber, er sei gegen seinen Willen in den Gerichtssaal gebracht worden. Hussein und seine Mitangeklagten stören denn auch medienwirksam den Prozessverlauf durch lautstark gebrüllte, wüste Beschimpfung der Richter und Kläger - und insbesondere der USA. Dem Richter gelingt es kaum, die Ordnung im Gerichtssaal wieder halbwegs zurückzuerlangen.

Südafrika; Großbritannien: Südafrikabesuch des britischen Premierministers Tony Blair.

Tübingen-Bühl, 13.02.2006 - Peter Liehr

Kiew, Ukraine: Ende des Europäischen Jugendparlaments (EYP, 08.02.2006-13.02.2006).

Tübingen-Bühl, 25.02.2006 - Peter Liehr