Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 18.07.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Nachrichten Baden-Württemberg Aktuell im SWR-Fernsehen und auf die Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Deutschland; Frankreich: ARD und ZDF stoppen bis auf weiteres ihre Sportberichterstattung über die Tour de France aufgrund eines unaufgeklärten Dopingverdachts. Die beiden großen öffentlich-rechtlichen Fernsehstationen Deutschlands verleihen damit ihrer Forderung nach einer sauberen Tour Nachdruck. Es handelt sich um die erste derartige Maßnahme von Fernsehsendern in der Geschichte der Tour de France.

Deutschland

Baden-Württemberg, Deutschland: Beschluss einer Verwaltungsreform. Ab 2016 soll eine Unvereinbarkeit von Amt und Mandat gelten.

Berlin, Deutschland: Beratungen im Bundeskabinett über eine nachträgliche Sicherheitsverwahrung jugendlicher Straftäter. Die Maßnahme, die bislang nur auf Erwachsene angewendet wird, soll nun auch auf Jugendliche, deren Gefährlichkeit sich erst im Haftverlauf herausstellt, bei deren Haftentlassung anwendbar werden. Die Sicherheitsverwahrung wird beschlossen. Voraussetzung dafür sind einerseits eine Jugendstrafe von mindestens sieben Jahren und andererseits zwei unabhängige Gutachten, die die außergewöhnliche Gefährlichkeit betreffender jugendlichen Straftäter belegen.

Berlin, Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zieht eine Zwischenbilanz über die Arbeit der großen Koalition. Im Vorfeld forderte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Kanzlerin zu einer strafferen Führung in ihrer eigenen Partei auf. Merkel stärkt im Rahmen ihrer Zwischenbilanz erneut Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble den Rücken. Sie erteile keine Denkverbote, so Merkel. Die Kanzlerin spricht sich außerdem für eine Fortführung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr aus.

Brunsbüttel, Schleswig-Holstein, Deutschland: Inhalte aus einer bislang geheimen Mängelliste im Atomkraftwerk Brunsbüttel werden heute veröffentlicht. Bislang scheiterte die Veröffentlichung am Betreiber Vattenfall, der nach einem Rechtsstreit über die Veröffentlichung nun zum Nachgeben gezwungen ist. Der Atomreaktor Brunsbüttel muss nach auffälligen Werten in den Morgenstunden erneut heruntergefahren werden. Vattenfall-Europa-Chef Rauscher tritt heute zurück. Der deutsche Umweltminister Gabriel beharrt auf seiner Forderung nach einer Laufzeitverkürzung älterer Atomkraftwerke, er bietet im Gegenzug eine Laufzeitverlängerung jüngerer Atommeiler an.

Sofia, Bulgarien; Libyen: Die bulgarische Regierung wünscht die rasche Auslieferung der in Libyen zunächst zum Tode und dann gestern abmildernder Weise zu lebenslanger Haft verurteilten bulgarischen Krankenschwestern.

Peking, China; Nordkorea: Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche über Nordkoreas Atomprogramm in Peking. Nordkorea hat, wie IAEA-Chef El Baradei bestätigt, fünf Atomanlagen stillgelegt.

Changchung, China: Algenblüten vergiften einen wichtigen Trinkwasserspeicher der Zehn-Millionen-Stadt Changchung. Für die explosionsartige Vermehrung der blaugrünen Algensorte, die einen giftigen Stoff absondert, sollen Düngemittel verantwortlich sein.

Deutschland; Afghanistan: Nach Angaben des Auswärtigen Amtes werden in Afghanistan zwei Deutsche vermisst, bei denen es sich um Mitarbeiter der Vereinten Nationen handelt. Die beiden sind vermutlich entführt worden.

Kashiwasaki, Japan: Der Betreiber des vom vorgestrigen Erdbeben betroffenen weltgrößten Atomkraftwerks gesteht ein, dass mehr radioaktives Wasser ins Meer gelangt als bislang eingeräumt. Der Chef des Betreiberunternehmens beharrt zugleich auf seiner Auffassung, dass für die Umwelt keine Gefahr bestehe.

Palästina: Berichte über Folterungen, die von der Hamas an Gegnern vorgenommen wurden. In der Vergangenheit gab es Tagesthemen-Angaben zufolge auch Berichte über Folterungen, verübt durch Fatah-Anhänger an ihren Gegnern - eine Sicht, die durch eine israelische Menschenrechtsorganisation untermauert wird.

Archangelsk, Russland: Der Bürgermeister von Archangelsk wird festgenommen. Ihm wird die Unterschlagung von Steuergeldern und die Erschleichung eines Hochschulabschlusses zur Last gelegt. Gestern wurde in den Tagesthemen ausführlicher über die Bewerbung des Bürgermeisters um die russische Präsidentschaft berichtet, mit der sich der Bürgermeister im Kreml offensichtlich Feinde machte.

Nordkorea; Peking, China; Vereinte Nationen: Weitere Fortschritte in den Verhandlungen der Sechs-Nationen-Gespräche um das nordkoreanische Atomprogramm und in den daraus resultierenden Folgeverhandlungen. IAEA-Chef El Baradei berichtet, dass Nordkorea seine fünf wichtigsten Atomanlagen stillgelegt habe. Nach südkoreanischen Angaben ist Nordkorea bereit, die Anlagen gegen die Zusicherung umfangreicher Energielieferungen komplett unbrauchbar zu machen.

Ibiza, Spanien: Ein vor einer Woche vor der spanischen Feriensel Ibiza gesunkener Frachter verliert weiterhin Öl.

Tübingen-Bühl, 18.07.2007 - Peter Liehr