Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 08.03.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Welt: Internationaler Frauentag.

Russland; Deutschland: Eintägiger Russland-Besuch Angela Merkels. Die deutsche Bundeskanzlerin trifft sich mit dem scheidenden Präsidenten Vladimir Putin. Beide heben die bisherige fruchtbare Zusammenarbeit hervor. Merkel betont, die Zusammenarbeit auch mit Putins Nachfolger Medvedew fortsetzen zu wollen, wie sie auch diesem selbst in einem anschließenden Gespräch mitteilt. Die deutsche Bundesregierung wolle eine Zusammenarbeit, aber auch den offenen und kritischen Dialog. Putin kritisiert im Gespräch mit der deutschen Kanzlerin die NATO-Osterweiterung, Merkel und Putin sprechen Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Unabhängigkeit des Kosovo an. Merkel ist die erste ausländische Staatschefin, die den neuen, d.h. künftigen russischen Präsidenten Medvedew besucht.

Serbien

Bruch des Regierungsbündnisses

Serbien: Aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über das serbische Verhältnis zur EU sowie über die Haltung zur Unabhängigkeit des Kosovo zerbricht die serbische Regierungskoalition, Präsident Kostunica kündigt seinen Rücktritt an. Seiner Auffassung nach sei die Regierung nicht mehr zu einer einheitlichen Politik fähig gewesen. Kostunica brachte im Verlauf einen Resolutionsentwurf ins Parlament ein, der eine Abkehr von der Europäischen Union vorsah - eine Haltung, der die beiden Koalitionspartner seiner Regierungspartei nicht mittragen wollten. Zu Neuwahlen soll es am 11.05.2008 kommen.

Irak: Sicherheitskräfte entdecken nahe Bagdad ein Massengrab mit ca. 100 Leichen. Bislang ist unklar, wann und durch wen die Getöteten zu Tode kamen.

Deutschland

Deutschland: Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD, der Parteichef Kurt Beck jüngst für seinen Linksruck kritisierte, spricht sich dafür aus, dass Beck an der Parteispitze bleibt.

Deutschland: Peter Struck kritisiert die hessische SPD-Landeschefin Ypsilanti und wirft ihr vor, gegen Rat und Willen der Bundespartei gehandelt zu haben.

Hessen

Hessen, Deutschland: Beratungen der SPD über das weitere Vorgehen nach dem Scheitern rot-rot-grüner Regierungsbildungspläne.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Bei einem kleinen Parteitag stellt sich die hessische SPD geschlossen hinter ihre Landeschefin Andrea Ypsilanti.

Deutschland: FDP-Chef Guido Westerwelle leitet einen Kurswechsel bzgl. möglicher Regierungsbündnisse ein und schließt nun auch auf Bundesebene rot-gelb-grüne Koalitionens-Konstellationen nicht mehr aus. Ausschlussklauseln seien nicht notwendig, außer gegenüber rechts und links außen. Es wird angenommen, dass Westerwelle mit dem Schritt nicht nur auf Entwicklungen hin zu schwarz-grünen Koalitionsgesprächen reagiert, sondern auch massivem innerparteilichem Druck in der FDP folgt.

Deutschland: Beginn erneuter Krisengespräche zwischen Bahn und den drei Bahn-Gewerkschaften. Mit den Gesprächen soll der für kommenden Montag geplante Lokführer-Streik im letzten Augenblick abgewendet werden. Die Verhandlungen, die morgen weitergehen sollen, lassen die Lokführer-Gewerkschaft GDL schließlich doch Aussichten auf eine Abwendung des geplanten Streiks erkennen.

Tübingen-Bühl, 08.03.2008 - Peter Liehr

Afghanistan; Dänemark: Demonstrationen in Afghanistan gegen den erneuten Abdruck einer Mohammed-Karikatur in dänischen Zeitungen. Die dänischen Zeitungen reagierten mit dem Wiederabdrück auf bekannt gewordene Morddrohungen gegen den Karikaturenzeichner.

Tübingen-Bühl, 09.03.2008 - Peter Liehr

USA

USA: US-Präsident George W. Bush legt sein Veto gegen ein Gesetz ein, das grausame Verhörmethoden der US-Geheimdienste hätte verbieten sollen. Bush meint, die USA hätten damit eine wichtige Methode im Kampf gegen den Terror aufgegeben, die, so Bushs Auffassung, für den Schutz der USA wichtig sei. Menschenrechtsorganisationen sowie die Demokratische Partei reagieren empört auf Bushs Veto.

Tübingen-Bühl, 08.03.2008 - Peter Liehr

Wyoming, USA: Präsidentschafts-Vorwahlen im US-Bundesstaat Wyoming. Unter den Kandidaten der Demokratischen Partei führt Barack Obama vor Hillary Clinton. Er gewinnt die Wahl mit 61 Prozent Stimmanteil, Hillary Clinton erhält dagegen lediglich 38 Prozent.

Tübingen-Bühl, 08.03.2008 und 09.03.2008 - Peter Liehr

Schweiz; USA: Die Schweizer Großbank UBS informiert die Schweizer Finanzmarktaufsicht FINMA über die Ermittlungen, die in den USA gegen die Bank wegen Steuerhinterziehung laufen.

Tübingen-Bühl, 24.01.2010 - Peter Liehr