Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 20.07.2008 - Peter Liehr

Deutschland; Afghanistan; Nordatlantikpakt: SPD-Chef Kurt Beck lehnt die vermehrt von anderen NATO-Staaten geforderte Ausweitung des Bundeswehr-Afghanistaneinsatzes auf andere Landesteile als den relativ ruhigen Norden Afghanistans ab. In dieser Hinsicht gehe nichts mehr, so Beck, der auf die anderweitigen Engagements deutscher Soldaten verweist.

Deutschland; Europäische Union: Bundesinnenminister Schäuble fordert, Bezug nehmend auf die gefährlichen, häufig tödlich ausgehenden Bootsflucht-Aktionen über das Mittelmeer, ein entschiedeneres Vorgehen gegen Schleuserbanden. Es gehe nicht darum, Europa zu einer Festung auszubauen, betont Schäuble, weist jedoch zugleich auf die enorm hohe Zahl von Menschen weltweit hin, die weniger als einen US-Dollar pro Tag verdienen. Die EU könne sie nicht alle aufnehmen. Um so wichtiger seien Entwicklungszusammenarbeit, gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte sowie der Kampf gegen den Klimawandel. Schäuble verteidigt die Teilnahme deutscher Sicherheitskräfte am EU-Programm zum Schutz der Außengrenzen Frontex. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Beck wirft Schäuble Zynismus und, bezogen auf Frontex, skandalöse Schönrednerei vor. Während Schäubles Äußerungen von humanitären Gedanken geprägt zu sein scheinen oder dies vorgeben, sieht Beck die Arbeit von Frontex als Abwehr von Flüchtlingen an. Sie würden in prekären Situationen nicht aufgegriffen, sondern zur Rückkehr gezwungen. Es ist davon die Rede, dass sie bisweilen Treibstoffs beraubt würden, um Europa nicht erreichen zu können. Das gesetzlich garantierte Recht, auf hoher See Asyl im Land eines aufgreifenden Schiffes zu beantragen, würde von Frontex-Einheiten verwehrt. Die Organisation Borderline Europe wirft Schäuble Ähnliches vor. Bei Frontex handelt es sich gewissermaßen um eine Ausgründung der EU, die in der polnischen Hauptstadt Warschau ihren Sitz hat.

Pakistan; USA; Berlin, Deutschland: US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama trifft in Pakistan zu einem Meinungsaustausch mit dem pakistanischen Präsidenten Hamid Karsai zusammen. Obama will, wie heute bekannt gegeben wird, am kommenden Donnerstag eine Grundsatzrede zur US-amerikanisch-deutschen Partnerschaft vor der Berliner Siegessäule halten. Es sei ein gutes Signal, dass Obama seine außenpolitischen Ansichten und Pläne von Berlin aus erläutere, so die Reaktion eines Sprechers des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Klaus Wowereit.

Sydney, Australien; Vatikan: Der katholische Weltjugendtag geht mit dem größten Gottesdienst in der Geschichte Australiens zu Ende. Knapp eine halbe Million Pilger (400 000) nehmen an der Messe teil. Der Papst ruft die jungen Messeteilnehmerinnen und -teilnehmer auf, sich auf die christlichen Grundwerte zu besinnen und sich offen zu ihrem Glauben zu bekennen. Am Ende der Messe gibt Papst Benedikt XVI bekannt, dass der nächste katholische Weltjugendtag 2011 in der spanischen Hauptstadt Madrid stattfinden wird.

Peking, China: China erlässt umfassende Fahrverbote zur Verbesserung der Luftqualität in Peking im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele. Bis nach der Olympiade, genauer: bis nach den direkt danach stattfindenden Paralympics, dürfen von den über 3 Millionen Autos im täglichen Wechsel nur die Hälfte fahren, an einem Tag diejenigen mit geraden, am anderen Tag die mit ungeraden Nummernschild-Zahlen.

Türkei; Deutschland: Die am Berg Ararat entführten bayerischen Bergtouristen kommen frei. Sie werden auf einem Hügel im Ararat-Massiv abgesetzt und dort von der türkischen Polizei aufgegriffen.

Baskenland, Spanien: ETA-Terroristen zünden an zwei Stränden in Nordspanien Bomben. Niemand wird verletzt, da die Polizei Badegäste auf einen Warn-Anruf hin, in dem vier Bomben-Detonationen angekündigt wurden, rechtzeitig in Sicherheit brachte.

Pakistan: Das am vergangenen Dienstag begonnene Bergsteiger-Drama am Nanga Parbat dauert an. Einer der Bergsteiger des Südtiroler Teams, das in bei dem Versuch, eine neue, bislang unbestiegene Route auf den Nanga Parbat zu durchsteigen, in Lebensgefahr geriet, ist inzwischen nicht mehr am Leben. Die beiden überlebenden Südtiroler schaffen es dann doch, wie abends gemeldet wird, außer Lebensgefahr zu kommen. Sie wollen morgen den Abstieg antreten.

Simbabwe: Regierung und Opposition erzielen UN-Angaben zufolge eine Grundsatzeinigung zur Aufnahme von Verhandlungen, die zur Regierungsbildung dienen sollen.

Elfenbeinküste: Die Regierung der Elfenbeinküste beschließt in Folge sozialer Spannungen eine Preissendung für Diesel um 0,15 Euro und die Halbierung der Bezüge der Kabinettsmitglieder.

Tübingen-Bühl, 20.07.2008 - Peter Liehr