Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und SWR 4.

Serbien: Die gestrige Festnahme Radovan Karacics wird international begrüßt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon spricht von einem historischen Moment, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel von einer guten Nachricht für den ganzen Balkan. In Deutschland meint zudem die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, nun würden die von Karacic begangenen Verbrechen nicht nur geklärt, sondern auch durch eine Strafverfolgung aufgearbeitet. Karacics Festnahme, gegen die sich die serbischen Behörden wegen dessen Popularität unter serbischen Nationalisten lange sträubte, gilt als Voraussetzung für EU-Beitrittsverhandlungen Serbiens. In diesem Zusammenhang herrscht jedoch von Seiten der EU augenblicklich Zurückhaltung. Karacic ist wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt. Die EU fordert nun die Überstellung an den Strafgerichtshof. Der Erfüllung dieser Forderung wird im Tagesverlauf von serbischer Seite zugestimmt.

Deutschland; Irak: Der irakische Ministerpräsident Al Maliki wird heute zu einem Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Deutschland erwartet. Er will für die Beteiligung deutscher Firmen am Wiederaufbau im Irak werben.

Deutschland; Türkei: Die bayerischen Bergsteiger, die am Berg Ararat entführt waren und nach ihrer Freilassung gestern wieder nach Deutschland zurückkehrten, haben ihre Freilassung eigenen Angaben zufolge dem Bundesnachrichtendienst zu verdanken. Die türkischen Behörden und die lokalen Provinzbehörden hätten sich lange nicht auf einen Vermittler einigen können, worauf der Bundesnachrichtendienst eigene Kontakte zu den Entführern aufgebaut hätte. Sie seien relativ gut von den Entführern behandelt worden, so einer der Freigekommenen.

Indien: Da die Unterstützung der Regierung von Premierminister Singh durch vier kleine, an der Regierung beteiligte Parteien fraglich ist, entscheidet sich in einer heutigen Abstimmung die Zukunft der amtierenden indischen Regierung. Grund für die Regierungskrise ist ein von der Regierung mit den USA über eine Kooperation im Atombereich geschlossenes Abkommen, das Unterstützung von US-amerikanischer Seite bei gleichzeitigen Kontrollen der nuklearen Aktivitäten Indiens umfasst und das in Indien sehr umstritten ist.

Region Etsch-Südtirol, Italien: Eröffnung der siebenten europäischen Kunstbiennale Manifesta, die in diesem Jahr mit der Region Etsch-Südtirol eine ganze Region umfasst. Ausstellungsorte sind u.a. die Städte Rovereto, Bozen und Trient sowie die Franzensfeste im Etschtal.

Türkei; Straßburg, Elsass, Frankreich: Der Europäische Gerichtshof verurteilt die Türkei wegen dreier Folterfälle, die mehrere Jahre zurückliegen. Die türkische Justiz ging damals nicht gegen Polizisten vor, die Festgenommene misshandelten.

Tübingen-Bühl, 22.07.2008 - Peter Liehr

Jordanien; USA: Jordanien-Besuch des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama.

Tübingen-Bühl, 23.07.2008 - Peter Liehr