Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 23.07.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Baden-Württemberg

Laupheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Es wird bestätigt, dass das Laupheimer Airbus-Werk vom Unternehmen Diehl übernommen werden wird. In wenigen Tagen soll der Kaufvertrag unterzeichnet werden.

Offenburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein 14-Jähriger tötet bei einem Streit einen Mitschüler. Er trifft ihn so ungünstig mit einem Messer, dass er zu Tode kommt.

Deutschland: Die Telekom-Tochter T-Systems will weltweit rund 4 000 Mitarbeiter entlassen und schließt dabei auch betriebsbedingte Kündigungen nicht aus.

Deutschland: Fortsetzung des Streiks der bei den Lufthansa-Tochtergesellschaften City Lines und Eurowings beschäftigten Piloten. 500 Flüge sollen heute ausfallen. Gestern fielen bereits rund 400 Flüge aus.

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett beschließt die Einführung eines neuen, mit zusätzlichen elektronischen Maßnahmen versehenen Personalausweises, der Scheckkartenformat haben soll. Der Ausweis soll - fakultativ - zur Einwahl ins Internet, für Bank- und Bezahlungsgeschäfte, für die eindeutige Identifizierung z.B. bei Finanzämtern dienen können. Die Daten können vom Nutzer wahlweise auch wieder gelöscht werden. Die Entscheidung, ob der Ausweis Fingerabdrücke umfassen soll, soll ebenfalls dem Inhaber überlassen bleiben, im Personaldokument enthaltene Fingerabdrücke können jedoch nachträglich nicht mehr gelöscht werden. Der Ausweis soll Ende 2010 eingeführt werden.

Italien: Der italienische Staatschef Silvio Berlusconi ist vorläufig vor Strafverfolgung geschützt. Der Senat stimmt nach der Abgeordnetenkammer nun ebenfalls einem Gesetz zu, das dem Staatschef sowie weitere Politiker an der Staatsspitze während ihrer Amtszeit vor Strafverfolgung schützt. Kritiker bemängeln, das Gesetz sei auf Berlusconi zugeschnitten.

Jerusalem, Israel; USA: Zu Beginn seines Israel-Aufenthalts trifft der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama mit Israels Verteidigungsminister Barak zusammen, außerdem besichtigt der Politiker aus den USA die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Obama plant, auch das Westjordanland zu besuchen.

Bregenz, Österreich: Beginn der Bregenzer Festspiele.

Russland; Serbien; Vereinte Nationen: Die russische Regierung fordert einen fairen Prozess gegen den ehemaligen Serbenführer Radovan Karacic. Zuletzt habe die Prozessführung des UN-Kriegsverbrechertribunals Anzeichen von Politisierung enthalten, so die russische Regierung

Myanmar: Bei der Versorgung der durch den Zyklon Nargis Geschädigten gibt es nach UN-Angaben Fortschritte.

Brasilien: Brasiliens Regierung will künftig schärfer gegen Umweltsünder vorgehen. Staatspräsident Lula da Silva unterzeichnet eine Verordnung, der zufolge künftig umgerechnet bis zu 20 000 Euro Strafen für Umweltsünden verhängt werden können. Außerdem beschließt da Silva die Einrichtung einer Umweltpolizei.

Tübingen-Bühl, 23.07.2008 - Peter Liehr