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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 03.04.2009

Deutschland

Marl, Nordhrein-Westfalen, Deutschland: Verleihung der Adolf-Grimme-Fernsehpreise. ARD- und ZDF-Produktionen erhalten elf der zwölf Auszeichnungen.

Tübingen-Bühl, 28.01.2009 und 25.03.2009 - Peter Liehr

Baden-Württemberg, Deutschland: Der Lyriker und Essayist Georg Falkner erhält den mit 10 000 Euro dotierten Peter-Huchl-Preis.

Tübingen-Bühl, 30.03.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Die rechtsextreme Partei NPD steht vor dem finanziellen Aus. Sie muss 2,2 Millionen Euro aufgrund von Fehlern im Rechenschaftsbericht von 2007 aufbringen und kann dies offensichtlich nicht. Die NPD hat Klage gegen die Nachforderung eingereicht. Heute wird in Mannheim gerichtlich in Sachen des Finanzstreits verhandelt.

Tübingen-Bühl, 02.04.2009 - Peter Liehr

NATO-Jubiläumsgipfel im deutsch-französischen Grenzraum

Baden-Baden, Baden-Württemberg, Deutschland; Nordatlantikpakt: Zum Auftakt des NATO-Gipfels empfängt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel US-Präsident George W. Bush in Baden-Baden.

Tübingen-Bühl, 02.04.2009 - Peter Liehr

Straßburg, Elsass, Frankreich; USA; Nordatlantikpakt: Zunächst führt US-Präsident Barack Obama in Straßburg einen Dilaog mit Jugendlichen, in Baden-Baden wird eine gemeinsame Pressekonferenz von Obama und Merkel gegeben. Obama kündigt an, einen Plan zu einer atomwaffenfreien Welt vorzulegen. Das US-Konjunkturpaket solle den Immobilienmarkt und die Schaffung von Arbeitsplätzen stärken, so Obama auf der Pressekonferenz angesichts des Anstiegs der Arbeitslosigkeit in den USA um 660 000 allein im soeben zu Ende gegangenen März. Protektionismus könne nicht der Weg der Wirtschaft sein, so der US-Präsident auf eine Frage zu Wirtschaftsthemen hin. Es sei ja nicht die Schuld der Deutschen, dass sie gute Produkte produzierten, die in den USA gerne gekauft würden. Es gehe darum, auch mehr für Deutsche attraktive US-Produkte auf den Markt zu bringen. Außerdem gehe es um Förderung und Einbindung von Schwellenländern wie Indien, in deren Wirtschaftsraum ein enormes Potential liege. Die deutsche Bundeskanzlerin weist besorgt auf den Schuldendienst des deutschen Staats hin, der ihrer Auffassung nach nicht durch ein weitere Konjunkturpaket noch weiter erhöht werden soll. Derzeit liege der Schuldendienst bei 15 Cent für jeden Euro. Man könne diesen Schuldendienst auch noch auf 30 Cent ansteigen lassen, verliere dadurch jedoch letztlich irgendwann jegliche Innovationskraft. Auf eine Frage nach den militärischen Aspekten der NATO hin meint Obama, man habe den Fokus jetzt nicht mehr auf Afghanistan gerichtet, sondern ihn geändert, auch die Bekämpfung von Terror-Rückzugsbereichen in Pakistan einbezogen, was auch im Interesse der innerpakistanischen Sicherheit liege, aber nicht hedeute, dass Pakistan zum militärischen Operationsbereich werden solle. Am Morgen gab es bereits eine Pressekonferenz auf französischer Seite mit Barack Obama und Nicolas Sarkozy, die als grundlegend anders beschrieben wird als die Baden-Badener. In der Außendarstellung liege der französische Präsident Nicolas Sarkozy dem neuen US-Präsidenten eher als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Straßburg, Elsass, Frankreich; Kehl / Baden-Baden, Baden-Württemberg, Deutschland; Nordatlantikpakt: In Straßburg kommt es erneut zu Gewalt von Seiten Demonstrierender. Auf Provokationen reagieren Polizeikräfte mit Tränengas.

Türkei; Dänemark; Nordatlantikpakt: Der türkische Ministerpräsident bleibt bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem als neuer NATO-Generalsekretär vorgeschlagenen dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen, für dessen inzwischen offizielle Kandidatur sich auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ausspricht.

Albanien; Kroatien; Nordatlantikpakt Von von diesem NATO-Gipfel an gibt es 28 NATO-Staaten, Albanien und Kroatien kommen hinzu.

Tübingen-Bühl, 03.04.2009 - Peter Liehr

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