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Gedanken und Notizen zum Freitag, 24.04.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 24.04.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Vielen Kirchengemeinden stellen an sozialen Brennpunkten eine starke Zunahme der Armut fest.

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftgt die Pläne der CDU nach einer umfassenden Steuerreform, nennt dazu aber keinen konkreten Zeitpunkt. Eine Entlastung sei erst nach Ende der Wirtschaftskrise zurück. Warnungen vor Unruhen angesichts der Wirtschaftskrise weist Merkel als unverantwortliche Panikmache zurück.

Deutschland: Mit 300 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket wollen Bund und Bahn Bahnhöfe modernisieren. Insbesondere kleinere Bahnhöfe sollen davon profitieren. Elektronische Anzeigen und Aufzüge sowie ein weiterer alten- und behindertengerechter Ausbau der Bahnhöfe ist Ziel der Maßnahmen, die im Sommer beginnen sollen.

Berlin, Deutschland: Der Bundestag beschließt nach zehnjähriger Beratung das Gendiagnostikgesetz. Ein Recht auf Wissen sowie ein Recht auf Nichtwissen soll damit festgelegt werden. Heimliche Vaterschaftstests sowie vorgeburtliche genetische Untersuchungen auf Krankheiten, die erst im Erwachsenenalter ausbrechen können, sollen verboten werden. Arbeitgeber und Versicherungen dürfen keine Gentests verlangen oder entgegennehmen bzw. verwenden. Ausnahmen sind nur zu Zwecken des Arbeitsschutzes (z.B. bei Piloten) sowie bei extrem hohen Versicherungssummen (ab 300 000 Euro) möglich. Nur Ärzte dürfen Gentests anbieten.

Berlin, Deutschland: Debatte im Bundestag zu einer 2011 geplanten Volkszählung. Die letzte Volkszählung fand vor 22 Jahren statt. Anders als damals sollen dafür kein Zählbögen ausgegeben werden, der Bürger wird von der Zählung fast nichts mitbekommen. Nur Melderegister sowie andere Register wie das der Bundesagentur für Arbeit sollen dazu ausgewertet werden. 530 Millionen Euro soll der von der Europäischen Union geforderte Mikrozensus kosten.

Tübingen-Bühl, 24.04.2009 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Verleihung des Deutschen Filmpreises. Die Filme "John Raabe" sowie "Wolke 9" erhalten die meisten Auszeichnungen. Loriot erhält einen Ehrenpreis um besondere Verdienste für den deutschen Film.

Tübingen-Bühl, 25.04.2009 - Peter Liehr

Bonn / Siegburg, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Das Landgericht Bonn beschäftigt sich erneut mit dem Foltermord im Jugendgefängnis Siegburg im November 2006. Der Bundesgerichtshof hatte zuvor die Strafe von 15 Jahren Haft für den Täter als zu mild aufgehoben.

Trier, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Beginn der Heilig-Rock-Tage. Die Reliquienverehrungstage werden am 03.05.2009 enden.

Baden-Württemberg

Winnenden, Baden-Württemberg, Deutschland: Die nach dem Amoklauf von Winnenden auf andere Schulen verteilten Schüler der Albertville-Realschule sollen künftig wieder gemeinsam unterrichtet werden. Dazu wird eine Schule aus Containern gebaut. Mit den Bauarbeiten dafür wird heute begonnen.

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Eröffnung der Ausstellung "Der innere Blick" in der Tübinger Kunsthalle.

Bremen, Deutschland: Beginn der einzigen deutschen Jazzmesse. Sie wird bis Sonntag dauern.

Tübingen-Bühl, 24.04.2009 - Peter Liehr

Deutschland; Italien: Der vom Konkurs bedrohte Autobauer Opel lehnt den Einstieg seines italienischen Konkurrenten Fiat ab. Fraglich ist jedoch, ob sich ein anderer Investor als Fiat finden wird. Günther Verheugen fragt sich dagegen, woher der hoch verschuldete italienische Autokonzern das Geld für einen Einstieg bei Opel nehmen möchte.

Rom, Italien; USA; Russland: Die USA und Russland beginnen in Rom Verhandlungen über nukleare Abrüstung. Ein Nachfolgeabkommen für das demnächst auslaufende Start-I-Abkommen soll gefunden werden. Von heute an werden die Präliminarien für die Verhandlungen besprochen.

Bagdad, Irak: Zwei Selbstmordattentäter töten in Bagdad mindestens 55 Menschen, die einen schiitischen heiligen Schrein besuchen wollen. An zwei Eingängen zünden eine Frau bzw. ein Mann in kurzem Abstand Sprengstoffgürtel. Über 150 Menschen werden verletzt. Zum Zeitpunkt der Attentate sind hunderte Gläubige auf dem Weg zum Freitagsgebet.

Eriwan, Armenien: Gedenken an die Opfer des 1914 verübten Massakers an den Armeniern im damaligen osmanischen Reich.

Tübingen-Bühl, 24.04.2009 - Peter Liehr

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