Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 15.06.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Tübingen-Bühl, 15.06.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Streik an Schulen und Universitäten

Deutschland: Aus Protest gegen das Bildungssystem wollen Schüler und Studierende von heute an eine Woche streiken. Der Schwerpunkt der Aktionen soll am Mittwoch sein. In über 70 Städten gibt es Protestaktionen. U.a. in Trier und Freiburg fallen Lehrveranstaltungen aus. Das philosophische Seminar an der Universität Heidelberg wird von Studierenden besetzt. Einige der Forderungen der Streikenden:

gegen die Studien Neustrukturierung mit Bachelor und Master
gegen die auf acht Jahre verkürzte Gymnasialzeit
für mehr Geld für die Bildung

Im Zuge des Streiks befürwortet auch die Hochschulrektorenkonferenz von der Politik die Ermöglichung einer besseren Betreuungsrelation an den Universitäten.

Tübingen-Bühl, 15.06.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Das Eisenbahn-Bundesamt warnt vor Schäden an Achsen von Güterwaggons und fordert die Eisenbahngesellschaften europaweit auf, die Radsatzwellen auf Rost- oder Bruchstellen zu überprüfen. Die europäischen Behörden sollen informiert werden. Hintergrund der Warnung ist ein Achsbruch an einem Waggon.

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hält an der Universität Tübingen die Weltethos-Rede. Titel von Tutus Rede: "Globale Ethik und menschliche Würde aus afrikanischer Perspektive". Religion, so Tutu, sei moralisch neutral. Es sei nicht notwendigerweise ein Lob, jemanden als religiösen Menschen zu bezeichnen. Religion könne wie ein auf einem Tisch liegendes Messer genutzt werden. Man könne - im guten Sinne - Brot damit schneiden, jedoch ebenfalls - im schlechten Sinne - ein Gegenüber damit erstechen.

Osnabrück, Niedersachsen, Deutschland: Beim insolventen Autobauer Karman sollen weniger Stellen abgebaut werden als bislang geplant. Nur 300 statt über 500 der 800 Arbeitsplätze sollen wegfallen.

Deutschland: Bundesinnenminister Schäuble stellt die Kriminalstatistik für das Jahr 2008 vor. Die Jugendkriminalität ging der Statistik zufolge zurück.

Tübingen-Bühl, 15.06.2009 - Peter Liehr

Deutschland: Die Verhandlungen im Tarifstreit bei den kommunalen Kindertagesstätten gehen weiter. Die Streiks gehen zugleich weiter, Schwerpunkt ist dabei Rheinland-Pfalz. Im hessischen Fulda verhandeln Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die Verhandlungsrunde wird am Abend unterbrochen und soll morgen fortgesetzt werden. Zu einer Kundgebung in Köln werden über 20 000 Teilnehmerinnen erwartet.

Tübingen-Bühl, 14.06.2009; 15.06.2009 und 16.06.2009 - Peter Liehr

Recklinghausen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Ende der Ruhrfestspiele 2009.

Tübingen-Bühl, 16.06.2009 - Peter Liehr

Jemen; Deutschland: Das Schicksal von sieben im Jemen verschollenen Deutschen, einem Briten und einer Südkoreanerin ist nach wie vor unklar. Die Leichen von drei Frauen sollen dort gefunden worden sein.

Der EU-Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"

Europäische Union; Indischer Ozean: Die EU verlängert ihren Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta" vor der somalischen Küste bis Ende 2010. Deutschland stellt dazu rund 650 Soldaten.

Wilhelmshaven, Deutschland: In Wilhelmshaven läuft eine deutsche Fregatte aus, um sich an der "Atalanta"-Mission zu beteiligen.

Paris, Frankreich: Beginn der in diesem Jahr vom Absturz eines Airbus A330 an Pfingsten überschatteten Pariser Luftfahrtmesse bei Le Bourget. Vor 100 Jahren fand die Luftfahrtschau erstmals statt.

Tübingen-Bühl, 15.06.2009 - Peter Liehr

Iran

Iran: Im Iran sollen nach Angaben des staatlichen Fernsehens die Ergebnisse der Präsidentenwahl überprüft werden.

Großdemonstration in der iranischen Hauptstadt

Teheran, Iran: Oppositionsführer Mussawi sagt eine für heute angekündigte Protestkundgebung seiner Anhänger ab. Das von der Regierung verhängte Demonstrationsverbot sei zwar illegal, jedoch sollten seine Anhänger Ruhe bewahren, so Mussawi.

Teheran, Iran: Hunderttausende Anhänger des nach offiziellen Angaben unterlegenen Kandidaten Mussawi gehen dennoch - trotz Demonstrationsverbot - auf die Straße. Von über einer Million Menschen ist die Rede, damit handelt es sich um die größte Demonstration seit 30 Jahren. Nicht nur Studierende, sondern Menschen quer durch alle Bevölkerungsschichten beteiligen sich daran. Der Campus der größten Universität von Teheran wird von Polizeikräften gestürmt. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad verschiebt eine für heute geplante Russlandreise aufgrund der angespannten Lage im Iran kurzfristig auf einen späteren Zeitpunkt.

Deutschland; Iran: Der deutsche Außenminister Steinmeier bestellt den iranischen Botschafter ein. Hintergrund sind die Kritik an mangelnder Transparenz im Umgang mit dem Wahlergebnis sowie das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstrierende.

Tübingen-Bühl, 15.06.2009 - Peter Liehr

USA; Iran: US-Präsident Barack Obama meint, die USA würden sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Iran einmischen. Nur die Iraner hätten zu entscheiden, wer ihr zukünftiger Präsident werden solle. Er sei jedoch tief beunruhigt über die Gewalt, die er im Fernsehen sah. Wichtig sei, dass die Proteste jetzt nicht in einem Blutvergießen endeten. Die Welt sehe die Demonstrierenden und sei beflügelt von ihnen, gleich wie die Wahlen letztlich ausgegangen seien. Demonstrationsrecht und freie Wahlen seien universelle Rechte.

Tübingen-Bühl, 16.06.2009 - Peter Liehr

Israel: Die gestrige Grundsatzrede von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stößt international auf ein unterschiedliches Echo. Von palästinensischer Seite wird Netanjahu vorgeworfen, er wolle die Bedingungen für einen Frieden diktieren. Sorgen bereitet im Ausland vielfach die Siedlungspolitik, zu der Netanjahu wenig Änderungen ankündigte. Aus Israel selbst wird Netanjahu vorgeworfen, mit der befürwortenden Benennung eines Staates Palästina Vorstellungen den Weg geebnet zu haben, die Israel nicht befürworten könne.

Tübingen-Bühl, 15.06.2009 - Peter Liehr

Washington D.C., USA; Italien: Treffen von US-Präsident George W. Bush mit seinem italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi in Washington.

Tübingen-Bühl, 16.06.2009 - Peter Liehr