Der Iran nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl

Iran: Der dem offiziellen Wahlergebnis unterlegene Präsidentschaftskandidat Mussawi schreibt auf seiner Internetseite, er werde von der Regierung unter Druck gesetzt. Er fordert seine Anhänger auf, die Proteste friedlich fortzusetzen. Für heute geplante Trauermärsche werden vertagt. Rund 40 Reporter sollen seit der Wahl im Iran vor zwei Wochen festgenommen worden sein.

Triest, Italien; Iran; Welt: G8-Außenministertreffen im italienischen Triest. Gesprächs- und Verhandlungsthema ist die Lage im Iran und der Umgang damit.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Deutschland ratifiziert - endlich, wie ich meine - die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben und will seine gesamten Strubombenbestände bis 2015 vollständig vernichten. Unter den Staaten, die die Konvention bislang nicht ratifiziert haben, sind die USA, Russland, China, Israel und Pakistan.

Erfurt, Thüringen, Deutschland: Bund und Länder planen Gesprächen in Erfurt zufolge, eine gemeinsame Strategie gegen die Schweinegrippe zu entwerfen. Auch die Gefahr der Vogelgrippe sind auf der Gesprächsagenda. Zudem soll der allgemeine Impfschutz über einen nationalen Impfplan gewährleistet werden.

Deutschland: Der Kaufhauskonzern Arcandor stellt für zwei weitere Tochterunternehmen Insolvenzanträge. Die Bundesländer Bayern und Sachsen erklären sich derweil bereit, 25 Millionen Euro als Not-Massekredit für die Arcandor-Tochter Quelle bereit zu stellen, der Bund zögert hingegen. Ein Ergebnis kommt nicht zustande, sodass die Drucklegung des Quelle-Katalogs noch aufgeschoben werden muss, sofern der Katalog überhaupt gedruckt wird. 8 Millionen Kataloge sollen gedruckt und versandt werden, nur so soll Quelle konkurrenzfähig sein.

Deutschland: Ende des vorerst letzten Treffens der Islamkonferenz. Die Konferenz soll nach der Bundestagswahl fortgesetzt werden. Eine Abschlusserklärung wird auf dem heutigen Treffen nicht erzielt. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime regt an, die Moscheegemeinden fortan in die Konferenz einzubeziehen.

Dresden, Sachsen, Deutschland; Vereinte Nationen: Die UNESCO streicht das Dresdener Elbtal von der Weltkulturerbeliste.

Warnemünde, Deutschland: Tausende Mitarbeiter der insolventen Wardan-Werften demonstrieren für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.

Deutschland: Die 2004 eingeführte Praxisgebühr verstößt nach Auffassung des Bundessozialgerichts nicht gegen das Grundgesetz. Eine entsprechende Klage wird abgewiesen.