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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 05.02.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 05.02.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Am Tarifstreit des öffentlichen Dienstes haben sich im Saarland über 2 000 Beschäftigte beteiligt. Betroffen waren u.a. die Müllabfuhr, die Straßenreinigung sowie Bundeswehrzentren. Hessen ist heute Streik-Schwerpunkt. In Frankfurt am Main fahren keine U- und Straßenbahnen. Viele Busse sind ebenfalls gestrichen.

Deutschland: Abiturienten können sich fortan selbst für einen Eignungstest bei der Studienstiftung des deutschen Volkes bewerben. Die Studienstiftung will erreichen, dass sich alle begabten Schülerinnen und Schüler zu einem Stipendium bewerben können, auch wenn sie nicht von ihrer Schule gefördert werden. Bislang war eine Empfehlung von Seiten der Schule nötig, um eine Chance auf Studien-Unterstützung von Seiten der Stiftung zu erhalten.

Göppingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Sanierung des insolventen Modellbahnherstellers Märklin zeigt erste Erfolge. Märklin präsentiert sich derzeit auf der Spielwarenmesse in Nürnberg.

Deutschland: Der Missbrauchsskandal an Jesuitenschulen weitet sich aus. Mindestens 30 Opfer trauten sich inzwischen, über ihre Missbrauchs-Erfahrungen an deutschen Jesuitenschulen zu berichten.

Berlin, Deutschland: FDP-Chef Guido Westerwelle lehnt trotz schlechter Umfragewerte seiner Partei eine Änderung des Kurses der FDP ab. Die FDP würde dem ARD-Deutschlandtrend zufolge nur noch 8 Prozent Stimmanteil erhalten, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bundesgerichtshof erhält viele Schmähbriefe, weil er die Sicherheitsverwahrung eines sexuellen Gewalttäters ablehnte. Ein Bundesrichter äußert Verständnis für das Leid der Opfer sexueller Gewalt, weist jedoch zugleich darauf hin, dass es einen eklatanten, noch nie so hoch gewesenen Unterschied zwischen gefühlter und tatsächlicher Gewalt gebe, und bittet die Medien um weniger reißerische Berichterstattung. Die Zahl von Menschen in Sicherheitsverwahrung habe sich binnen der vergangenen Jahrzehnte mehr als verdoppelt.

Tübingen-Bühl, 05.02.2010 - Peter Liehr

München, Bayern, Deutschland; Nordatlantikpakt; Welt: Sicherheitskonferenz in München. Irans Außenminister Motaki äußert auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft hinsichtlich seines Atomprogramms. Man verlange jedoch Hilfe von der Weltgemeinschaft beim Aufbau ziviler Nukleartechnik. Zahlreiche Staaten, darunter Deutschland, erachten die Zusammenarbeits-Zusagen des iranischen Außenministers hinsichtlich des umstrittenen iranischen Atomprogramms als nicht vertrauenswürdig. Der Iran habe erneut eine Chance verspieltt, so der Tenor dieser Staaten, die als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit dem Iran eine Beweislast für dessen ausschließlich zivile Nukear-Ambitionen zuweisen. Der chinesische Außenminister lehnt Sanktionen gegen den Iran erneut ab. Russlands Präsident Medvedew, selbst nicht bei der Sicherheitskonderenz anwesend, unterzeichnet eine Erklärung, der zufolge er eine Ausweitung der NATO bis an die russischen Grenzen als eine Bedrohung ansieht.

Tübingen-Bühl, 06.02.2010 - Peter Liehr

Deutschland; Frankreich: Die Moselschifffahrt wird aufgrund von Hochwasser komplett eingestellt.

München, Bayern, Deutschland; Nordatlantikpakt: Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz. Das iranische Atomprogramm bildet einen der Schwerpunkte der Konferenz. Überraschend hat der iranische Außenminister seine Teilnahme angekündigt. Es wird angenommen, dass bei der iranischen Regierung die Befürchtung vor einer Sanktions-Verschärfung herrscht und dass diese durch die Teilnahme des iranischen Außenministers abgewendet werden sollen.

Istanbul, Türkei; Nordatlantikpakt; Afghanistan: Beratungen der NATO-Verteidigungsminister in Istanbul über die künftige Afghanistan-Strategie. Ein Sparkurs wurde bereits gestern beschlossen, um trotz knapper Finanzmittel den Afghanistaneinsatz nicht zu gefährden.

Rom, Italien: Ein italienisches Magazin berichtet über gravierende Sicherheitsmängel am Flughafen Fiumicino der italienischen Hauptstadt Rom. Der Flughafen sei des Nachts überhaupt nicht bewacht. Einem Reporter sei es gelungen, unbemerkt in die Sicherheitsbereiche des Flughafens sowie in einen Computerraum zu gelangen, in dem vertrauliche Daten gespeichert werden.

Ägypten: Die ägyptischen Behörden beschlagnahmen einen Roman, der sich kritisch mit dem libyschen Diktator Gaddafi auseinandersetzt. Auch der Autor wird festgenommen. Entsprechendes wird von einer arabischen Menschenrechts-Liga berichtet.

Tübingen-Bühl, 05.02.2010 - Peter Liehr

Schweiz: Das Schweizer Bundesgesundheitsministerium erklärt das Ende der glimpflich verlaufenen Schweinegrippe-Pandemie.

Tübingen-Bühl, 08.04.2010 - Peter Liehr

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