Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 24.02.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk sowie auf das Nachtmagazin im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: Rücktritt der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann. Käßmann gibt auch ihr Amt als Hannoveraner Landesbischöfin auf. Sie zieht damit die Konsequenz aus ihrer Autofahrt unter Alkohol. Käßmann will lediglich weiterhin Pastorin in Hannover bleiben.

Bayern

Bayern, Deutschland: Rücktritt des Abts des Klosters Ettal. Der Abt zieht damit die Konsequenz daraus, dass Missbrauchsfälle in der klostereigenen Internatsschule nur verzögert gemeldet wurden.

Bayern, Deutschland: Max Strauß sagt im Zusammenhang mit dem Prozess um den Waffenhändler Schreiber aus.

Berlin, Deutschland: Treffen der drei Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Regierungskoalition im Kanzleramt. Die Reform der Jobcenter und von Hartz IV stehen im Mittelpunkt der dreistündigen Gespräche, die von FDP-Chef Guido Westerwelle als "konstruktiv, sachlich und ruhig" charakterisiert werden, obwohl keine konkreten Ergebnisse genannt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel warf allerdings im Vorfeld des Treffens Westerwelle vor, die Debatte über eine Sanierung des Sozialstaats mit seiner Streitdebatte über Hartz IV unnötig erschwert zu haben.

Deutschland: Gegen den amtierenden Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch sowie gegen seinen Amtsvorgänger Lehmann wird durch den Anwalt eines Opfers sexuellen Missbrauchs Strafanzeige gestellt. Ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsvereitelung wird angestrebt. Die katholische Kirche soll im vorliegenden Falle der in den 1970er Jahren in einem katholischen Heim missbrauchten Frau Schweigegeld gezahlt haben.

Ägypten: Ein Zusammenschluss mehrerer reformorientierter Parteien und Bewegungen verständigt sich darauf, eine Koalition mit Mohammed El Baradei an ihrer Spitze zu bilden und so möglicherweise gegen Hosni Mubarak anzutreten.

Europäische Union: Die spanische Regierung spricht von einer Grundsatzeinigung im Zusammenhang mit den Verhandlungen um die Finanzierung der Mehrkosten des Militärtransportflugzeugs Airbus A400M. Alle anderen Staaten sowie der Airbus-Mutterkonzern EADS äußern sich hingegen zurückhaltend bis skeptisch.

Tübingen-Bühl, 24.02.2010 und 25.02.2010 - Peter Liehr

Griechenland: 24-stündiger Generalstreik, organisiert durch die griechischen Gewerkschaften. Zehntausende Menschen protestieren gegen die Sparmaßnahmen.

Tübingen-Bühl, 23.02.2010 und 24.02.2010 - Peter Liehr

Spanien: Regierungs-Einigung auf die Grundlinien zu einer Reform des Abtreibungsrechts. Abtreibungen sind künftig bis zur 14. Schwangerschaftswoche möglich. Bislang waren sie nur in Ausnahmefällen, beispielsweise nach Vergewaltigungen möglich. Konservative Kreise und die katholische Kirche kritisieren das Reformvorhaben.

Tübingen-Bühl, 24.02.2010 - Peter Liehr

Italien: Ölverseuchung in Norditalien. Jemand drehte in einer angeblich stillgelegten Raffinerie mutwillig die Ventile auf. Zwischen 600 000 bis 10 Millionen Liter Öl sollen in den Fluss Lambro gelangt sein. Die Kläranlage der Stadt Monza wird zerstört, der Lambro, eine Lebensader für Norditaliens Landwirtschaft, kippt um und stirbt.

Indien; Pakistan: Indien und Pakistan treten rund ein Jahr nach den Attentaten vom Mumbai wieder in Dialog. Die indische Außenstaatssekretärin empfängt ihren pakistanischen Amtskollegen Bashir in Neu-Delhi.

Tübingen-Bühl, 25.02.2010 - Peter Liehr