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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 01.03.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Den Haag, Niederlande: Beginn der Darlegung der Verteidigungsstrategie von Radovan Karacic vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal. Ihm muss sich für das Massaker von Srebrenica sowie für die Belagerung von Sarajevo verantworten. Karacic verteidigt sich gegen den Vorwurf des Völkermords und fordert vom Gericht eine faire Chance für sich. Er erhebt zugleich schwere Vorwürfe gegen bosnische Muslimführer. Auch wirft er Richard Holbrooke Versagen in den 1990er Jahren vor. Die Muslime sowie zahlreiche westliche Politiker seien am Bosnienkrieg schuld gewesen, so Karacic, der beteuert, er selbst wollte niemals Muslime aus dem Land vertreiben.

Europa: Aufräumarbeiten nach dem Sturmtief "Xynthia". Der Fernverkehr der Deutschen Bahn läuft nach dem Sturmtief wieder weitgehend normal, nur im Regionalverkehr müssen noch Schienen von umgestürztem Gehölz befreit und Züge an ihre Ausgangsbahnhöfe verbracht werden. Am Rhein-Main-Flughafen werden jedoch noch 15 Flüge gestrichen. In Frankreich sind noch rund 1 Million Haushalte ohne Strom.

Tübingen-Bühl, 01.03.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Sachsen, Deutschland: Weitere Vorwürfe gegen die Landes-CDU nach der dortigen Sponsoring-Affäre.

Hannover, Niedersachsen, Deutschland: Eröffnung der Computermesse CeBit. Die Internet-Konzerne Amazon Web Services und Google beteiligen sich erstmals an der Messe. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner warnt vor einer zu großen Macht großer Computer- und Internetkonzerne. Firmen wie Facebook, Apple , Google oder Microsoft könnten im Internet ganze Persönlichkeitsprofile erstellen, was dazu führen könnte, dass manche Menschen für die Wirtschaft interessant und andere wiederum auf schwarzen Listen geführt werden könnten. Aigner begrüßt den Vorschlag von Bundesinnenminister De Maizière, dem zufolge die Konzerne einer freiwilligen Selbstverpflichtung folgend jährlich einmal die von ihnen gespeicherten Daten den Betroffenen offen legen könnten.

Baden-Württemberg, Deutschland: Ab heute gilt in Baden-Württemberg ein nächtliches Alkohol-Verkaufsverbot.

Deutschland: Die Fotoaufnahmen deutscher Städte von Google StreetView verstoßen, wie heute gemeldet wird, in Teilen gegen geltendes Recht. Manche wurden in unerlaubter Höhe aufgenommen, andere wiederum stellen exponierte Gebäude in nicht zulässiger Weise dar.

Tübingen-Bühl, 01.03.2010 - Peter Liehr

Deutschland: Die Gewerkschaft VerDi kann sich mit Pflegeanbietern nicht auf eine Lohnuntergrenze für Pflegepersonal einigen.

Tübingen-Bühl, 02.03.2010 - Peter Liehr

China; Deutschland: Dem chinesischen Autor Liao Li Wu wird die Ausreise nach Deutschland verweigert. Er wollte eigentlich an der Kölner Literaturmesse LitCologne teilnehmen, wurde jedoch in der südwestchinesischen Stadt Chengdou kurz vor dem Start von der Polizei aus dem Flugzeug geholt. Bereits die Teilnahme an der vergangenen Frankfurter Buchmesse wurde ihm von den chinesischen Behörden verweigert.

Tübingen-Bühl, 01.03.2010 - Peter Liehr

Chile

Concepción, Chile: In der vom Erdbeben am meisten betroffenen Stadt Concepción kommt es zu Schießereien zwischen Polizei, Plünderern und bewaffneten Bürgerwehren. Mehrere Menschen werden getötet. Seit heute gilt dort eine Ausgangssperre. Die Behörden wollen Plünderungen verhindern. Rund 50 Personen sind noch in einem eingestürzten Hochhaus eingeschlossen. Sie könnten nach Einschätzungen von Helfern noch am Leben sein.

Tübingen-Bühl, 01.03.2010 und 02.03.2010 - Peter Liehr

Chile: Auch über andere vom Erdbeben schwer betroffene Regionen wird eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, um Plünderungen zu vermeiden.

Europäische Union; Chile: Die EU-Kommission stellt 3 Millionen Euro Soforthilfe zur Versorgung der chilenischen Erdbebenopfer bereit.

Tübingen-Bühl, 01.03.2010 - Peter Liehr

Russland; Georgien: Der einzige Grenzübergang zwischen Russland und Georgien wird wieder geöffnet.

Afghanistan: Selbstmordanschlag auf einen NATO-Konvoi werden vier Zivilisten sowie ein ausländischer Militärangehöriger getötet.

Athen, Griechenland: Erneute Krisentreffen in Athen zum Umgang mit dem griechischen Haushaltsdefizit.

Schweiz: Vereidigung zwei neuer Ständeräte, Raphaël Comte und Robert Zanetti.

Tübingen-Bühl, 01.03.2010 - Peter Liehr

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