Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 13.04.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD- und auf das Heute-Journal im ZDF-Fernsehen.

Israel; Ägypten: Israel erlässt eine dringende Reisewarnung für die Sinai-Halbinsel. Bürger, die dort Urlaub machen, mögen unverzüglich nach Hause zurückzukehren. Als Hintergrund der dramatischen Warnung wird ein geplantes Attentat angegeben.

Warschau, Polen: Von heute an kann die polnische Bevölkerung von ihrem verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski Abschied nehmen. Der Leichnam ist im Warschauer Präsidentenpalast aufgebahrt.

Deutschland

Deutschland: Der Theater- und Filmregisseur Werner Schroeter erliegt einem Krebsleiden.

Hamburg, Deutschland: Die Hamburger Polizei stellt 1,3 Tonnen in Holzbriketts versteckten Kokains sicher, die größte bislang gefundene Menge. Das Kokain hätte in ganz Europa vermarktet werden sollen. Sieben Verdächtige werden festgenommen.

Berlin, Deutschland: Die FDP stellt heute ihren Vorschlag für ein Steuerkonzept vor. Das Konzept, das fünf Besteuerungsstufen vorsieht, soll verhindern, dass sich, anders, als das bisher der Fall ist, aufgrund einer anderen steuerlichen Einstufung eine Gehaltserhöhung geringeren Real-Auszahlungen an Arbeitnehmer ergeben können. Insbesondere kleinere und mittlere Einkommen sollen entlastet werden. Grundfreibetrag und Eingangssteuersatz sollen dem Konzept nach unverändert bleiben.

Deutschland: Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert den Umgang der Regierung mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sofern die Bundeskanzlerin von einem Krieg spreche, werde ein neuer Parlamentsentscheid über die Truppenentsendung nötig.

Deutschland: Der Salzstock von Gorleben hätte nach Greenpeace-Recherchen aufgrund niemals als Atommülllager genutzt werden dürfen.

München, Bayern, Deutschland: Beginn des Prozesses gegen einen Freund der mutmaßlichen Mordtäter von Dominik Brunner.

Kirgistan: Der abgesetzte kirgisische Präsident Bakijew erklärt sich zum Rücktritt bereit, sofern ihm die jetzige Regierung Sicherheit innerhalb des Landes zusichert.

Tübingen-Bühl, 13.04.2010 - Peter Liehr

Washington D.C., USA; Welt: Internationale Atomkonferenz, zweiter und letzter Tag. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert bessere internationale Gesetze für den Handel mit Atommaterial. Die Ukraine kündigt an, ihr gesamtes hochangereichertes Atommaterial abzugeben. Alle Teilnehmer stellen sich hinter Obamas Ziel, innerhalb von vier Jahren sämtliches Atommaterial zu sichern. US-Präsident Barack Obama ruft die Staaten dazu auf, nukleares Material besser abzusichern. Obama warnt vor Anschlägen mit atomarem Material. Im Gegensatz zur gesunkenen Gefahr eines Atomkriegs sei eine derartige Gefahr größer geworden. Im Gegensatz zu Barack Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen beteuert Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy auf der nuklearen Bewaffnung seines Landes. Frankreich werde seine Atomwaffen niemals aufgeben. Obama zieht insgesamt eine positive Bilanz des Gipfels. Es sei gelungen, die Welt sicherer zu machen.

Tübingen-Bühl, 13.04.2010 und 14.04.2010 - Peter Liehr