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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 10.05.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, SWR 2 sowie auf das Heute-Journal im ZDF-Fernsehen.

Großbritannien: In Großbritannien kommt es noch nicht zu einer Regierungskoalition zwischen Konservativen und Liberaldemokraten, die Koalitionsverhandlungen gehen weiter. Die Forderung der Liberaldemokraten nach einer Wahlrechtsreform ist größter Streitpunkt. Auch der Gegensatz zwischen den konservativen Torys als Europaskeptiker und den Liberaldemokraten als europafreundlichste Partei sorgt für Schwierigkeiten, ebenso die Atompolitik. Tony Brown kündigt seinen Rücktritt als Chef der Labour-Partei an.

Deutschland

Deutschland: Einer Statistik des Bundesumweltministeriums zufolge meldeten ältere Atomkraftwerke zwischen 1993 bis 2008 in zunehmendem Maße sicherheitsrelevante Defekte.

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilt angesichts der Euro-Krise möglichen Steuersenkungen in absehbarer Zeit eine Absage.

Bayern, Deutschland: Bayern will am dreigliedrigen Schulsystem festhalten und zugleich Ganztagsschulen und Förderangebote in allen Schularten ausbauen.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die nordrhein-westfälische SPD strebt offenbar ein Bündnis mit den Grünen und der Partei Die Linke an.

Irak

Bagdad, Irak: Bei mindestens sieben Anschlägen kommt es in der irakischen Hauptstadt zu zahlreichen Toten. Kontrollposten von Polizei und Armee werden zumeist aus fahrenden Autos beschossen. Von 26 Toten ist in ersten Berichten die Rede.

Irak: In einer südirakischen Stadt werden mindestens 13 Menschen bei einem Attentat getötet, rund 40 weitere werden verletzt.

Athen, Griechenland: Beratungen von griechischer Regierung und Opposition über die Finanzkrise. Auch wird eine Reduzierung der Zahl von Parlamentsabgeordneten diskutiert.

Rangun, Myanmar; USA: US-Diplomat Campbell kommt in einem Gästehaus der Regierung mit der Menschenrechtsaktivistin und myanmarischen Oppositionsführerin Aoung Sang Sou Chi zu einem Gespräch zusammen, nachdem er gestern mit der myanmarischen Militärführung sprach. Die von der Regierung erwirkte Auflösung der von Aoung Sang Sou Chi geführten Partei ist u.a. Thema der Gespräche.

Philippinen: Wahlen. Die Wahlen führen zu Schießereien zwischen rivalisierenden Provinzgouverneuren. Die Polizei geht gegen die Gewalteskalation vor. Technische Probleme mit erstmals eingesetzten Wahlautomaten führen zu weiteren Problemen.

Südkorea: Am Wrack eines gesunkenen Kriegsschiffs wurden Reste einer Chemikalien gefunden, die auch in Torpedos verwendet werden. Dies wird heute von südkoreanischer Seite bestätigt. Es wird vermutet, dass das Schiff aufgrund nordkoreanischen Beschusses sank.

Europäische Union: Nach Angaben der europäischen Flugsicherungsbehörde Eurocontrol muss auch heute im internationalen Flugverkehr mit Verspätungen gerechnet werden. Insbesondere bei Transatlantikflügen muss deshalb mit Verspätungen gerechnet werden, da die Aschewolke des isländischen Gletschervulkans großräumig umflogen werden muss.

Europäische Union: Allgemeine Zufriedenheit und Erleichterung äußern zahlreiche europäische Staatschefs und Finanzminister angesichts des in der vergangenen Nacht verabschiedeten Euro-Rettungspaket. Es habe massive Angriffe gegen den Euro gegeben, handle sich also um eine Notsituation, weswegen das Paket einmalig und alternativlos sei, so die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei den Euro-Staaten überwachte Konsolidierungsbemühungen fordert.

Brüssel, Belgien; Deutschland: Entlassung des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble aus einem Brüsseler Krankenhaus, in das er gestern aufgrund einer Medikamentenunverträglichkeit eingeliefert wurde.

Israel; Palästina: Israel will auch nach Beginn erneuter indirekter Verhandlungen mit Palästinenservertretern weiter an umstrittenen Bauprojekten in Ostjerusalem festhalten. Bis zum Baubeginn werde es jedoch noch einige Zeit dauern. Die Palästinenser fordern Ostjerusalem als Hauptstadt eines künftigen palästinensischen Staates.

Sibirien, Russland: Die Zahl der Toten beim gestrigen Grubenunglück im größten russischen Kohlebergwerk wird zunächst auf 30 eingeschätzt und dann mit 32 angegeben. Die meisten davon sind Rettungskräfte, die bei einer zweiten Metangasexplosion zu Tode kommen. Das Schicksal von rund 60 bei einer ersten Explosion verschütteten Kumpeln ist noch ungewiss. Ihre Rettung wird zunehmend schwierig, da Wasser in die Kohlemine eindringt.

Tübingen-Bühl, 10.05.2010 - Peter Liehr

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