Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 18.05.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk sowie auf die Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Europäische Union

Europäische Union: Fortschritte bei der Neuregelung der Finanzmärkte. Für die Transaktionen von Hedgefonds soll künftg eine Offenlegungspflicht gelten.

Europäische Union: Neu errichtete Wohnhäuser und Wohngebäude dürfen einem heutigen Beschluss des Europaparlaments zufolge ab 2020 nur noch so viel Energie verbrauchen, wie sie selbst erzeugen.

Jemen: Saudi-arabische Sicherheitskräfte befreien zwei im Jemen entführte deutsche Kinder. Die Eltern sind nach wie vor nicht aufzufinden. Mitte Juni wurde das Paar aus Sachsen im Jemen verschleppt.

Kabul, Afghanistan: Bei einem Selbstmordanschlag werden in Kabul über 20 Menschen getötet.

Bangkok, Thailand: Leichte Entspannung in der thailändischen Regierungskrise. Die Regierungsgegner zeigen sich verhandlungsbereiter als bisher. Zum Abend und in die folgende Nacht hin ziehen sich jedoch hunderte Soldaten um die von Rothemden besetzten Bereiche zusammen und feuern Warnschüsse ab.

USA; Golf von Mexiko: Die US-Regierung überprüft eine weitere BP-Ölplattform auf Mängel. Es soll Hinweise auf mögliche Sicherheitsprobleme geben.

Deutschland

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn des Verfahrens gegen Jörg Tauss, dem der Besitz kinderpornografischer Computerdaten zur Last gelegt wird, was Tauss jedoch aus seiner Tätigkeit als mit dem Datenschutz befasster Bundestagsabgeordneter heraus begründet.

Berlin, Deutschland: Der Koalitionsausschuss aus Union und FDP einigt sich auf eine Finanztransaktionssteuer.

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die Bundesfinanzaufsicht verbietet ab morgen in Deutschland hochriskante, ungedeckte Leerverkäufe.

Polen; Tschechien; Ungarn; Slowakei: Schwere Regenfälle führen zu Überschwemmungen. Besonders betroffen ist Polen.

Iran; Vereinte Nationen: Verständigung der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf schärfere Sanktionen gegen den Iran. Die jüngsten Zusagen des Iran, radioaktives Material im Ausland anreichern zu lassen, werten die Sicherheitsrats-Mitglieder als Ablenkungsmanöver.

Bosnien-Herzegowina: Der IWF verschiebt die Freigabe neuer Hilfen für Bosnien-Herzegowina aufgrund verfehlter Reformziele wie der Reduzierung der Staatsausgaben.

Tübingen-Bühl, 18.05.2010 - Peter Liehr

Irak: Heute soll ein vorläufiges Ergebnis der Parlamentswahl vom 07.03.2010 vorliegen.

Tübingen-Bühl, 07.03.2010 - Peter Liehr