Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 07.03.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 07.03.2010 - Peter Liehr

Irak: Parlamentswahl. Rund 19 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Es handelt sich um die zweite Parlamentswahl nach dem Sturz Saddam Husseins. Wie viele zur Wahl gehen werden, ist im Vorfeld jedoch noch nicht abzuschätzen, gab es doch in den vergangnen Tagen zahlreiche Attentate sowie Warnungen vor einer Wahl-Teilnahme von Seiten Osaman Bin Laden im Internet, der für den Wahltag eine "nationale Ausgangssperre" über das Land zu verhängen sich als autorisiert betrachtete. Die Wahl wird von mehreren Attentaten überschattet, bei denen mindestens 38 Menschen zu Tode kommen. Am 18.03.2010 soll ein vorläufiges Ergebnis vorliegen. Die Wahlbeteiligung wird auf zwischen 50 und 60 Prozent geschätzt, morgen wird sie als mit 62 Prozent überraschend hoch angegeben werden. Das Bündnis des ehemaligen Regierungschefs Allawi geht als stärkste Kraft aus der Wahl hervor.

Tübingen-Bühl, 08.12.2009, 06.03.2010, 07.03.2010, 08.03.2010 und 26.03.2010 - Peter Liehr

Marca, Afghanistan: Afghanistans Hamid Karsai besucht eine ehemalige Taliban-Hochburg Marca in der Provinz Hellmand. Karsais Reise wurde aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Begleitet von ISAF-Truppenkommandeur McCrystal verspricht Karsai vor rund 250 Stammesältesten, sich für Sicherheit und Wiederaufbau einzusetzen.

Deutschland

Bayern

Augsburg, Bayern, Deutschland: Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit, die von Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit veranstaltet wird. Der US-amerikanische Architekt Daniel Libeskind erhält die Buber-Rosenzweig-Medaille.

Bayern, Deutschland: Bayerns Umweltminister Söder verlangt eine umfassende Steuerbefreiung für Elektroautos.

Deutschland: Der Zentralverband des deutschen Baugewerbes gibt der Politik eine Mitschuld für Pfusch bei der Durchführung öffentlicher Bauaufträge. Wegen des Preisdrucks sei die Vergabe an Subunternehmen in immer stärkerem Maße notwendig geworden. Auch Änderungen der Handwerksordnung unter der rot-grünen Regierung hätten dazu geführt, dass in zunehmendem Maße minder qualifiziertes Personal aus Osteuropa zum Einsatz kam.

Deutschland: Bundesgesundheitsminister Rösler will die Pharmahersteller zu Preissenkungen verpflichten, um die Gesundheitskosten zu begrenzen. Künftig sollen die Pharmakonzerne ihre Preise zusammen mit den Krankenkassen aushandeln und sie nicht weiter eigenständig festlegen dürfen. Falls dabei keine Einigung zustande kommen sollte, drohen staatliche Preisfestsetzungen.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der scheidende Verfassungsrichter Papier fordert die Bundesregierung dazu auf, stärker gegen Gefährdungen des Datenschutzes durch Behörden und Internet-Firmen vorzugehen.

Deutschland; Vatikan: Die deutsche Politik dringt der immer weiter zunehmenden Offenlegung von Missbrauchsfällen an religiösen Bildungseinrichtungen auf Konsequenzen, u.a. auf die Einrichtung des Runden Tisches, den bereits die Bundesjustizministerin vorschlug. Mit Blick auf mögliche Missbrauchsfälle bei den Regensburger Domspatzen wird aus dem Vatikan Kooperationsbereitschaft vermeldet. Für Betroffene soll eine Telefon-Hotline geschaltet werden.

Deutschland: Debatten über das informationelle Selbstbestimmungsrecht und darüber, welche Verantwortung Nutzer von sozialen Netzwerken im Internet für die Preis- und Weitergabe ihrer persönlichen Daten tragen. Das Bewusstsein für das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung sei in der Bevölkerung zu gering ausgeprägt. Durch zu freigiebige Datenweitergabe treffe zahlreiche Bürger eine Mitschuld, wenn dies zu Missbrauch führe.

Chile; Deutschland: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle beginnt eine sechstägige Reise nach Südamerika, Als erstes macht sich Westerwelle in Chile ein Bild von den Auswirkungen des Erdbebens. Weitere Stationen von Westerwelles Reise werden Argentinien, Uruguay und Brasilien sein.

Jerusalem, Israel: 3 000 bis 3 500 Mitglieder der israelischen Friedensbewegung demonstrieren in Jerusalem gegen die Vertreibung arabischer Familien aus Ostjerusalem. PLO und Fatah sprechen sich für die Aufnahme indirekter Friedensgespräche mit Israel aus. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lehnt jedoch direkte Gespräche mit der israelischen Regierung aufgrund von deren Siedlungspolitik ab.

Griechenland: Die griechische Finanznot wirkt sich auf die Kultur, insbesondere auf die Museumslandschaft aus. Wie die griechische Presse meldet, werden in Kürze zahlreiche Museen geschlossen werden, darunter das Museum für byzantinische Kultur in Athen. Das dortige Byzantinische Museum ist bereits geschlossen.

Schweiz: Volksabstimmungen zu drei Themen. Ein neuer Verfassungsartikel über die Humanforschung, eine Kürzung der Renten sowie eine Rechteverteidigung missbrauchter Tiere stehen zur Abstimmung. Die Rentenkürzung scheitert mit über 73 Prozent sehr deutlich.

Spanien: Landesweite Demonstrationen gegen die Strafbefreiung von Schwangerschaftsabbrüchen.

Indonesien: Bei einem Angriff auf einen Stützpunkt von Islamisten auf einer südindonesischen Insel tötet das indonesische Militär sieben Aufständische.

Tübingen-Bühl, 07.03.2010 - Peter Liehr

Jos, Nigeria: Ermordung mehrerer Christlicher Bauern nahe der Stadt Jos. Die mutmaßlichen Täter sind muslimische Nomaden.

Tübingen-Bühl, 09.03.2010 - Peter Liehr

Hollywood, Kalifornien, USA: Verleihung der Oscar-Filmpreise.

Tübingen-Bühl, 02.02.2010 - Peter Liehr

Island: Über 93 Prozent der Wähler sprechen sich in einer Volksabstimmung gegen ein Gesetz aus, das Entschädigungszahlen an gescheiterte Anleger aus den Niederlanden und aus Großbritannien vorsieht, die aus dem isländischen Steuertopf hätten beglichen werden sollen. Beide Länder verlangten 4 Milliarden Euro Entschädigungszahlungen.

Tübingen-Bühl, 07.03.2010 - Peter Liehr