Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 30.05.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: FDP-Chef Guido Westerwelle weist Kritik an Spitzenpolitikern seiner Partei, darunter Rainer Brüderle und Birgit Homburger, zurück, Westerwelle lehnt zugleich Forderungen nach einer Aufteilung seiner Spitzenämter auf mehrere Personen ab.

Deutschland: Trotz aller Sparzwänge schließt die Bundesregierung Kürzungen bei der Rente aus.

Hannover, Niedersachsen, Deutschland: Über 20 000 Menschen feiern den gestrigen Sieg von Lena Meyer-Landrut beim Eurovision Song Contest.

Brandenburg, Deutschland: Entspannung bei der Oder-Hochwasserlage in Brandenburg. Das Hochwasser beschädigte u.a. im Oderbruch mehrere Deiche.

Hamburg, Deutschland: In einem U-Bahnhof verletzten zwei Unbekannte einen Mann lebensgefährlich.

Deutschland: Deutsche Städte fordern eine Ausweitung der Gewerbesteuer. Ihrer Forderung nach sollen künftig nicht nur Unternehmen, sondern auch Freiberufler wie Ärzte, Anwälte, Steuerberater und Künstler gewerbesteuerpflichtig werden. Städtetagspräsident Ude fordert die Bundesregierung auf, eine solche Regelung rasch zu ermöglichen.

Moseltal, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Autofreier Erlebnistag "Happy Mosel" im deutschen Teil des Moseltals in Rheinland-Pfalz. 67 Orte, die an der Aktion teilnehmen, veranstalten ein Rahmenprogramm.

Neu-Ulm, Bayern, Deutschland: Drei Polizisten werden im Bahnhof Neu-Ulm bei Kämpfen verfeindeter Fußballfans verletzt.

Deutschland: SPD-Chef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle schließt offenbar eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen nicht ganz aus. Er begrüße, dass SPD und Grüne inzwischen erkannt haben, dass es keine Koalition mit der Partei Die Linke geben dürfe.

Deutschland: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss tritt aus der Piratenpartei aus.

Deutschland; Europäische Union: Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Brüderle spricht sich gegen eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters aus, den die EU-Kommission empfiehlt. Die Menschen sollten im Durchschnitt nicht mehr als 1/3 ihrer Lebenszeit in Rente verbringen, so die EU-Kommission, die eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf bis zu 70 Jahre empfiehlt. Brüderle meint, die Aufforderung der EU richte sich vermutlich an Staaten, in denen noch ein geringeres Renteneintrittsalter gilt.

Großbritannien: Die Flugbegleiter von British Airways verlängern ihren Streik um weitere fünf Tage. Sie fordern bessere Arbeitsbedingungen und ein Ende der Stellenkürzungen. British Airways plant, weiterhin durch angemietete Flugzeuge sämtliche Flüge zu bedienen.

Ägypten: Archäologen finden ein 3 300 Jahre altes Grab im Bereich der antiken Grabstätten von Memphis.

Afghanistan; Iran; USA: Der Oberkommandierende der US-Truppen in Afghanistan McCrystal wirft dem Iran vor, die radikalislamischen Taliban in Afghanistan zu unterstützen. Dort finde deren Aufwiegelung staat, außerdem würden von dort aus Waffen nach Afghanistan geliefert.

Nordkorea; Südkorea: Verschärfung des Muskelspiels zwischen Nord- und Südkorea aufgrund des durch eine Untersuchung untermauerten Vorwurfs Südkoreas, Nordkorea habe das vor einer Weile gesunkene südkoreanische Patrouillenboot torpediert. In Nordkorea, von wo aus der Untergang des Schiffes als propagandawirksame Versenkungs-Inszenierung Südkoreas bezeichnet wird, kommt es zu Massenaufmärschen und zu Kriegsdrohungen. Eine einfache Provokation oder einzelner Schuss genüge, damit die Waffen sprächen. China ruft zur Mäßigung auf.

Europäische Union: EU-Haushaltskommissar Lewandowski (CDU) warnt die EU vor zu starken Einsparungen. Investitionen in die Zukunft dürften nicht vernachlässigt werden.

Tübingen-Bühl, 30.05.2010 - Peter Liehr

Kolumbien: Präsidentschaftswahlen. Der bisherige Verteidigungsminister liegt ersten Hochrechnungen zufolge in Führung, gefolgt vom Bürgermeister von Bogotá (Grüne).

Prag, Tschechien: Regierungsbildungs-Sondierungsgespräche.

Rostow am Don, Russland; Europäische Union: EU-Russland-Gipfel, erster von zwei Tagen. Es handelt sich um das erste derartige Treffen seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags.

Tübingen-Bühl, 31.05.2010 - Peter Liehr