Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 31.05.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler mit sofortiger Wirkung. Es handelt sich um das erste Mal, dass ein Präsident der Bundesrepublik diesen Schritt tut. Hintergrund ist die Köhlers Interview für den Deutschlandfunk am 22.05.2010 auf einem Rückflug aus Afghanistan, in dem er deutsche Außenwirtschaftsinteressen und deutsche Auslands-Militäreinsätze in engen Zusammenhang brachte, gar in seinem langen, dies benennenden Satz ein Bedingungsgefüge aufbaute. Köhler bedauert, dass seine Äußerungen zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik sei jedoch so weit gegangen, ihm zu unterstellen, sich für grundgesetzwidrige Auslandseinsätze der Bundeswehr auszusprechen bzw. diese zu tolerieren. Diese Kritik entbehre jeder Rechtfertigung und lasse den nötigen Respekt an seinem Amt vermissen, so Köhler. Sowohl Bundesaußenminister Guido Westerwelle als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchten Köhler im Vorfeld umzustimmen. Sie bedauern seinen Schritt, reagieren bestürzt, respektieren den Rücktritt jedoch. Binnen 30 Tagen muss gemäß Verfassung ein Nachfolger für Köhler gefunden werden.

Brandenburg, Deutschland: Langsamer Rückgang des Oder-Hochwassers in Brandenburg.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die FDP zeigt sich nun doch zu einer Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen bereit.

Deutschland: Beginn einer viertägigen Asienreise von Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Morgen wird Schavan in Singapur eintreffen.

Mittelmeer; Israel; Gazastreifen, Palästina: Sechs aus Zypern ausgelaufene Schiffe der so genannten "Gaza-Solidaritätsflotte" mit Aktivisten aus mehreren Staaten und für den Gazastreifen bestimmten Hilfsgütern - 10 000 Tonnen Baumaterial sowie Arzneimittel - an Bord werden von israelischem Militär geentert. Neun Aktivisten werden von den israelischen Soldaten erschossen, weitere werden verletzt. Von Seiten der israelischen Armee werden Filmsequenzen gezeigt, die zeigen, wie an Bord befindliche Menschen mit Gegenständen auf israelische Soldaten einschlagen. Die Schiffe werden in den Hafen von Ashdod geleitet. Die festgenommenen rund 700 Aktivisten an Bord der Schiffe sollen in den kommenden Tagen abgeschoben werden. Fünf Deutsche, darunter zwei Abgeordnete der Partei Die Linke, befinden sich an Bord der Gaza-Hilfsflotte, ebenso der schwedische Schriftsteller Henning Mankell. Nach der Militäraktion vor der israelisch-palästinensischen Küste bestellen mehrere europäische Außenministerien israelische Botschafter ein und protestieren gegen das israelische Vorgehen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt die Verhältnismäßigkeit des Angriffs in Frage und fordert rasche Aufklärung von Seiten der israelischen Regierung. In Istanbul in der Türkei - dem Land, in dem die Hilfsaktion geplant wurde - kommt es zu großen Demonstrationen. Dort sowie in Paris, Rom und Stockholm demonstrieren tausende Menschen gegen die Politik des israelischen Staates. Der UN-Sicherheitsrat tritt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

Rostow am Don, Russland; Europäische Union: EU-Russland-Gipfel, zweiter von zwei Tagen. Es handelt sich um das erste derartige Treffen seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags. Russland will von der EU mehr Unterstützung zur Modernisierung seines Landes.

Tübingen-Bühl, 31.05.2010 - Peter Liehr