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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 20.09.2010

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk sowie auf Tagesschau und Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Frankreich: Die französische Finanzaufsicht verhängt hohe Strafen gegen elf Banken, denen illegale Preisabsprachen im Scheckverkehr von 2002 bis 2005 vorgeworfen werden.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Beratungen von Verbraucherschützern, Datenschützern, Wissenschaftlern und Anbietern von Geo-Diensten wie Google StreetView über den Datenschutz bei Geodaten-Angeboten. Eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft zum Datenschutz ist vorerst Einigungs-Grundlage.

Deutschland: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ruft Bundespräsident Horst Köhler auf, das Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken nicht zu unterschreiben. Außerdem spricht sich Nahles für einen Volksentscheid über die weitere Nutzung der Atomkraft aus.

Fulda, Hessen, Deutschland: Herbstversammlung der deutschen Bischöfe. Auf der viertägigen Konferenz steht das Thema der Missbrauchsfälle im Gesprächsmittelpunkt. Auch über Entschädigungszahlungen soll geredet werden.

Europäische Union

Europäische Union: Die EU-Kommission plant, den Ausbau schneller Datenleitungen vorantreiben und dazu u.a. Netzbetreiber zu zwingen, ihre Breitbandleitungen auch Konkurrenzunternehmen zur Verfügung zu stellen. Bis 2013 soll jedem EU-Bürger die Nutzung einer Breitbandverbindung möglich sein. Nur so könne der Wohlstand Europas garantiert werden, so die Auffassung der EU-Kommission.

Europäische Union; Vereinte Nationen: EU-Kommissionspräsident kündigt an, mehr Gelder zur Armutsbekämpfung zur Verfügung zu stellen. In New York kommen heute zahlreiche Politiker zusammen, um über die acht UN-Millenniumsziele zu beraten. Die Konferenz soll Anstoß geben, die vor zehn Jahren gesteckten Ziele auch zu erreichen. Fortschritte bei deren Erreichung gab es zwar, jedoch erhöhte sich weltweit die Menge hungernder Menschen. Auch die Müttersterblichkeit bei der Geburt bleibt erschreckend hoch.

Griechenland: Straßenblockaden von Fuhrunternehmern. Hintergrund ist eine geplante Änderung der Vergabepraxis von Transportlizenzen, die künftig jeder Inhaber eines Lkw-Führerscheins erhalten soll, was den Wert bisheriger Lizenzen schmälern wird.

Tübingen-Bühl, 20.09.2010 - Peter Liehr

Großbritannien

England

London, England, Großbritannien: Parlamentsdebatte über den geplanten einschneidenden Sparhaushalt der Regierung.

Tübingen-Bühl, 15.09.2010 - Peter Liehr

Liverpool, England, Großbritannien: Parteitag der Liberaldemokraten. Parteichef Nick Clegg versucht als engagierter Redner, seine Partei aus ihrem derzeitigen Umfragetief herauszuholen.

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