Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Afghanistan: Rund 5 500 Beschwerden gegen den Verlauf der Wahl in Afghanistan liegen inzwischen vor.

Afghanistan; Deutschland: Die Deutsche Bundeswehr plant, die Tornado-Aufklärungsflüge in Afghanistan zu beenden. Die Kapazitäten der deutschen Truppen sollen auf Wunsch von US-General Petraeus, dem Oberbefehlshaber der ausländischen Truppen in Afghanistan, anderweitig zum Einssatz kommen, vorwiegend bei der Ausbildung von afghanischem Militär. Die Entscheidung, anstelle der Flugzeuge mehr Soldaten zur Ausbildung nach Afghanistan zu entsenden, wird in Deutschland parteiübergreifend begrüßt.

Tübingen-Bühl, 23.09.2010 - Peter Liehr

Deutschland; Vereinte Nationen: Hilfsorganisationen in Deutschland betrachten den UN-Millenniumsgipfel in New York als vertane Chance und äußern sich sehr enttäuscht über die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Konkrete Hilfszusagen seien nicht getroffen worden.

Frankreich: Streiks im öffentlichen Dienst. V.a. der Bahn- und der Flugverkehr ist erheblich eingeschränkt.

Großbritannien; Schweden: Inbetriebnahme eines Windparks vor der englischen Küste durch den schwedischen Energiekonzern Vattenfall. Der Windpark soll die Stromversorgung von 200 000 Haushalten sichern.

Europäische Union: Kirchen dürfen Mitarbeitern bei außerehelichen Beziehungen nicht automatisch kündigen, so ein heutiger Gerichtsentscheid des Europäischen Menschenrechts-Gerichtshofs.

USA; Israel; Palästina: US-Präsident Barack Obama wirbt für eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt und fordert Israel auf, dies binnen eines Jahres zu ermöglichen. Zugleich fordert Obama die arabischen Staaten auf, Israel anzuerkennen.

Vereinte Nationen; Palästina; Israel; Türkei: Die Vereinten Nationen veröffentlichen einen Untersuchungsbericht über den israelischen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte Ende Mai dieses Jahres und beurteilt darin das israelische Vorgehen als unverhältnismäßig und inakzeptabel brutal. Der türkische Außenminister begrüßt den Bericht und äußert die Hoffnung, dass sich Israel künftig an internationales Recht halten möge. Israels Regierung weist den Bericht zurück. Der UN-Menschenrechtsrat habe eine parteiische und polarisierte Einstellung.

Tübingen-Bühl, 23.09.2010 - Peter Liehr

Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad sorgt mit einer Rede vor der UN-Vollversammlung wie bereits in vergangenen Jahren für einen Eklat, indem er u.a. die Verschwörungstheorie einer Verwicklung der USA selbst in die Attentate vom 11.09.2001 zitiert, worauf zahlreiche Vertreter westlicher Delegationen den Saal verlassen. Außerdem fordert Ahmadinejad von anderen Staaten dem Iran gegenüber die Unterscheidung zwischen ziviler und militärischer Atomkraftnutzung ein. Im Vorfeld von Ahmadinejads Rede bot US-Präsident Barack Obama ihm eine Verhandlungslösung im Atomstreit an.

Tübingen-Bühl, 24.09.2010 - Peter Liehr