Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 20.10.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung beschließt die Aufstockung der Hartz-IV-Regelsätze um 5 auf 364 Euro. Bundestag und Bundesrat müssen die Entscheidung noch absegnen.

Deutschland: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel entschuldigt sich für einen Besuch in der Kabine der deutschen Fußball-Nationalmannschaft nach dem jüngsten Länderspiel Deutschlands gegen die Türkei in Berlin. Die Bundeskanzlerin und Bundespräsident Christian Wulff sowie dessen Tochter besuchten nach dem für die deutsche Mannschaft erfolgreichen Spiel die Kabine.

Lübeck, Schleswig-Holstein, Deutschland: CDU-Regionalkonferenz. Nach Bundespräsident Christian Wulff bezeichnet auch Bundeskanzlerin Angela Merkel den Islam als Teil der deutschen Kultur, weshalb es nicht schaden könne, mehr über diese Religion zu wissen. Merkel verteidigt des Weiteren die Verlängerung der Atomlaufzeiten. Man wolle das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen, dies jedoch nicht mit dem Kopf durch die Wand.

Ankara / Kayseri, Türkei; Deutschland: Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff reist im Rahmen seines Türkeibesuchs zur Teilnahme an einem Wirtschaftsforum von Ankara ins zentralanatolische Kayseri. Die Gesellschaft für bedrohte Völker kritisiert Wulffs vorausgegangene Kranzniederlegung am Kemal-Atatürk-Mausoleum als umso unverständlicher, da Wulff doch begrüßenswerter Weise die Rechte religiöser Minderheiten einforderte. Unter Atatürk seien zahlreiche Minderheiten verfolgt worden.

Frankreich: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ordnet die Räumung aller Blockaden bestreikter Treibstofflager an. Zuletzt gab es an rund 4 000 Tankstellen in ganz Frankreich kein Benzin mehr. Bereits gestern wurden die Zufahrten zu drei Treibstofflagern durch die Staatsgewalt wieder hergestellt.

Spanien

Spanien: Spaniens Ministerpräsident Zapatero beabsichtigt eine Kabinettsumbildung. In bis zu sechs Ressorts sollen die Ressortchefs ausgetauscht werden, darunter im Außen- und im Gesundheitsministerium. Am Nachmittag soll es dazu eine Erklärung geben.

Madrid, Spanien: Das spanische Parlament stimmt über den Haushalt für das kommende Jahr ab. Er sieht große Einschnitte vor.

Großbritannien: Vorstellung von Kürzungsplänen durch die britische Regierung. Die größten Einschnitte sind in den Bereichen Soziales, Polizei, Justiz und Kultur geplant.

Afghanistan: Bei der Stimmauszählung nach den Wahlen ist inzwischen rund 1/4 aller Stimmen für ungültig erklärt worden. 1,3 Millionen der 5,6 Millionen Stimmen wurden annulliert.

Schweden: Die schwedische Regierung will nicht mehr hinnehmen, dass die schwedischen Atomkraftwerke, darunter die in Forsmark, Ringhals und Usmarksham, überwiegend stillstehen und die Strompreise zugleich steigen.

Peru; Bolivien: Peru überlässt Bolivien qua Pacht eine Landfläche an der Küste. Dort soll ein Seehafen und ein Touristenstrand entstehen. Bolivien hat keinen eigenen Zugang zum Pazifik.

Tübingen-Bühl, 20.10.2010 - Peter Liehr