Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 17.11.2010

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 17.11.2010 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Beginn des 26. Internationalen Kurzfilmfestivals.

Tübingen-Bühl, 16.11.2010 - Peter Liehr

Deutschland: Angesichts der Rente mit 67 fordert Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen die Unternehmen auf, sich auf eine ältere Belegschaft einzustellen. Es gehe darum, interessante und gesundheitsschonende Arbeitsplätze für Ältere zu schaffen.

Deutschland: Nach der gestrigen, mit 51 Prozent knappen Ablehnung der Präimplantationsdiagnostik auf dem CDU-Bundesparteitag planen CDU-interne Präimplantationsdiagnostik-Befürworter nun, mit Gleichgesinnten aus anderen Fraktionen zusammen zu arbeiten.

Deutschland: In Deutschland wird eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen beschlossen, nachdem sich Hinweise auf geplante Terroranschläge häuften. An Flughäfen und Bahnhöfen sind schwer bewaffnete Bundespolizisten zu sehen. Die Maßnahmen dienen laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière der Sicherheits-Gewährleistung sowie der Abschreckung. Es gebe Grund zur Sorge, jedoch keinen Grund zur Hysterie. Konkrete Hinweise auf Anschlagspläne in den USA und in Europa - insbesondere für Monatsende - häuften sich in den vergangenen Wochen und Tagen offenbar.

Tübingen-Bühl, 17.11.2010 - Peter Liehr

Europäische Union; Griechenland: Das Anti-Folter-Komitee des Europarats erhebt schwere Vorwürfe gegen Griechenland, betrachtet die Zustände in griechischen Abschiebegefängnissen als unhaltbar. Diese seien überfüllt, auch die hygienischen Zustände seien mangelhaft. So hätten Gefangene in einigen Fällen nicht einmal eine Seife, um sich zu waschen. Auch müssten sie mit Fausthieben, Fußtritten und Stockschlägen rechnen. Die griechische Regierung weist die Vorwürfe zurück. Aus Einzelfällen könne nicht auf den Gesamtzustand griechischer Abschiebegefängnisse geschlossen werden.

Italien

Neapel, Italien: Weitere Verschärfung der Müllkrise. 3 000 Tonnen Müll türmen sich in Neapels Straßen. In den kommenden Tagen soll begonnen werden, den Müll ins Ausland zu verschiffen.

Italien: Zehntausende Studierende demonstrieren gegen Kürzungen und Reformen an Universitäten. An den Protesten beteiligen sich auch zahlreiche Hochschullehrer.

Madagaskar: Verfassungsreferendum. Das Referendum wird von einem Putschversuch überschattet. Nahe dem Präsidentenpalast in der madagassischen Hauptstadt Antananarivo kommt es zu Schusswechseln. Die Lage bleibt bis zum späten Abend unübersichtlich.

Irland; Europäische Union: Irland signalisiert Bereitschaft, EU-Hilfen für die angeschlagenen Banken des Landes in Anspruch zu nehmen.

Guinea: Nach dreitägigen Krawallen ruft Guineas Regierung den Notstand aus und verfügt über eine nächtliche Ausgangssperre.

Gazastreifen, Palästina; Israel: Zwei Palästinenser werden bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen getötet.

Tübingen-Bühl, 17.11.2010 - Peter Liehr