Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 11.04.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Europäische Union

Die Flüchtlingszuströme in EU-Staaten aus Nordafrika

Italien; Europäische Union: Weitere Debatten über die in Italien anlandenden Flüchtlinge und die italienische Flüchtlingspolitik. Heftiger Streit um die italienische Flüchtlingspolitik bei einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg. Rom droht damit, hunderte Flüchtlinge aus Tunesien mit EU-Touristenvisum ausreisen zu lassen, damit soll bereits begonnen worden sein. Deutschland und Frankreich führen in Reaktion darauf punktuell Grenzkontrollen wieder ein.

Malta; Europäische Union: Während Italien zugetraut wird, selbst mit den Flüchtlingen zurande zu kommen, kann Malta hingegen mit EU-Hilfe bei der Flüchtlingsaufnahme rechnen. Dort angelandete Flüchtlinge wollen weitere EU-Staaten aufnehmen, Schweden 200 und Deutschland 100. Auch von Tschechien, Slowakei und in den Benelux-Staaten sollen Flüchtlinge aufgenommen werden.

Libyen: Die Angehörigen des nationalen Übergangsrats lehnen den Friedensvorschlag der Afrikanischen Union ab. Zunächst müssten Machthaber Gaddhafi und seine Söhne abtreten. Diese Haltung wird auch durch US-Außenministerin Hillary Clinton unterstützt. Gaddhafi akzeptierte den Friedensplan gestern Abend und stimmte einer Waffenruhe zu, was von den Rebellen jedoch nicht als glaubwürdig angesehen wird.

Abijan, Elfenbeinküste: Der abgewählte Präsident Bakbo wird nach tagelangen Kämpfen in Abijan festgenommen. Bakbo ruft daraufhin seine Anhänger auf, die Kämpfe zu beenden, was international begrüßt wird. Der gewählte Präsident Watata kündigt an, eine Wahrheits- und Versöhnungskommission einzusetzen und die vergangenen schweren Kämpfe aufzuarbeiten. Dem abgewählten Präsidenten Bakbo, der der Justiz überstellt werden soll, werde Gerechtigkeit widerfahren.

Das Sendai-Erdbeben und die Folgen

Japan

Japan: In Japan wird der Folgen des Erdbebens und des Tsunamis vor einem Monat gedacht.

Provinz Fukushima

Provinz Fukushima, Japan: Ein schweres Nachbeben der Stärke 7,1 mit Epizentrum im Bereich der Provinz Fukushima erschüttert Japan kurz nach Ende der Schweigeminute für das große Sendai-Erdbeben. In 220 000 Haushalten fällt der Strom aus. Das Erdbeben behindert die Sicherungs- und Reparaturarbeiten an den dortigen Atomkraftwerken, die Arbeiter müssen vorübergehend abgezogen werden. 15 Minuten lang muss deshalb die Kühlung der Reaktoren ausgesetzt werden.

Provinz Fukushima, Japan: Weitere Gebiete um das Kernkraftwerk Fukushima Daiichi werden nun evakuiert, die Evakuierungszone soll über die 20-Kilometer-Zone hinaus ausgeweitet werden. Die Bewohner werden aufgefordert, sich darauf vorzubereiten, ihre Häuser im Verlauf eines Monats zu verlassen.

Rottenburg am Neckar, 11.04.2011 - Peter Liehr

Weißrussland

Minsk

Minsk, Weißrussland: Bei einer Explosion in einer U-Bahn-Station führt zu elf Toten und rund 100 Verletzten. Zu der Explosion kommt es um etwa 18:00 Uhr in der Hauptverkehrszeit, genau zu dem Zeitpunkt, als sich die Türen einer S-Bahn öffnen. Hinweise auf einen Terrorakt verdichten sich zunehmend. Ein Sprengsatz soll direkt neben einer Rolltreppe explodiert sein.

Rottenburg am Neckar, 11.04.2011 - Peter Liehr

Am 17.03.2012 wird im Zusammenhang gegen den dann des Attentats für schuldig befundeneen Ladislas Kowaljow die Todesstrafe vollstreckt werden.

Rottenburg am Neckar, 17.03.2012 - Peter Liehr

Smolensk, Russland; Polen: Die Präsidenten Russlands und Polens gedenken in Smolensk der Opfer des Absturzes der polnischen Regierungsmaschine vor einem Jahr.

Deutschland

Sachsen-Anhalt: Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Beginn von Verhandlungen zur Bildung einer rot-grünen Regierung. Leitlinien umfassen den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft.

Baden-Württemberg, Deutschland: Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Konsens bestehe über die Notwendigkeit eines Kassensturzes. Auch solle die Steuerverwaltung und damit die Steuerprüfung gestärkt werden.

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel legt Wert darauf, dass sich Ex-Bundesaußenminister zu Guttenberg an der Aufklärungsarbeit zu den Plagiatsfällen in seiner Doktorarbeit beteiligen soll, auch bezogen auf die Vorwürfe seitens der Universität Bayreuth, es handle sich um absichtlichen Plagiarismus.

Syrien: Ausweitung der Unruhen gegen Präsident Assad. Dessen Sicherheitstruppen reagieren mit einer Mischung aus Nachgeben und Gewalt.

Welt: Vorstellung der diesjährigen internationalen Rüstungsstudie des Friedensforschungsinstituts SIPRI. Deutschland liegt auf Platz 8 der internationalen Rüstungsexporteure. Die Finanz- und Wirtschaftskrise führt seit langem erstmals zu einer Stagnation der weltweiten Rüstungsausgaben.

Frankreich: Ein Verbot des Tragens von Burkas tritt in Kraft. Frauen müssen fortan in der Öffentlichkeit ihr Gesicht zeigen. 150 Strafe oder die Zwangsteilnahme an einem Staatsbürgerschaftskundeunterricht drohen bei Zuwiderhandlungen. Oder beides. Männern droht eine einjährige Gefängnisstrafe oder eine 30 000 Euro umfassende Geldstrafe, sofern sie Frauen dazu zwingen, die Burka zu tragen.

Rottenburg am Neckar, 11.04.2011 - Peter Liehr