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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 14.06.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Deutschland

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Deutsche Bahn plant für heute, trotz aller Widersprüche in der Stuttgarter Bevölkerung und trotz des noch nicht vorliegenden so genannten Stresstests die Arbeiten am Bahnbauprojekt "Stuttgart 21" wieder aufzunehmen. Zunächst soll am Nordflügel die Einrichtung der Baustelle für ein von der Bahn geplantes unterirdisches Technikgebäude in Angriff genommen werden. Die Gegner des Bahnbauprojekts kündigen im Vorfeld an, die Baustelle zu besetzen, sollten Baufahrzeuge anrollen. Die Bauarbeiten sowie die Proteste gehen weiter.

Baden-Württemberg, Deutschland: Der Energiekonzern EnBW kündigt an, die Gaspreise ab Oktober um 10 Prozent zu erhöhen.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die Geflügelpest, bislang in Nordrhein-Westfalen aufgetreten, erreicht Baden-Württemberg. Von einem ersten Fall in Südbaden ist beim zuständigen Veterinärsamt die Rede. Die Tötung von 2 000 Hühnern wird angeordnet und eine Sperrzone von 2 Kilometern eingerichtet.

München, Bayern, Deutschland: Tod des Filmemachers Peter Schamoni im Alter von 77 Jahren.

Deutschland: Die Atomkraftwerke Grohnde in Niedersachsen und Philippsburg 2 in Rheinland-Pfalz gehen nach Revisionsarbeiten wieder ans Netz. Gegenwärtig sind acht deutsche Atomkraftwerke am Netz.

Deutschland: Ein zweijähriger Junge aus Celle stirbt in der Nacht von gestern auf heute an der Ehec-Epidemie. In der Familie des Verstorbenen gibt es weitere Infektionsfälle.

Troisdorf, Deutschland: Der Stromanbieter TelDaFax meldet Insolvenz an.

Libyen; Deutschland: Im Vorfeld seiner Nahostreise besucht der deutsche Außenminister Guido Westerwelle für einen Kurzbesuch die von Rebellen gehaltene libysche Stadt Bengasi, was von der libyschen Regierung umgehend aufs heftigste kritisiert wird. Der Besuch Westerwelles in Bengasi sei unverantwortlich und ein Verstoß gegen internationale Normen, so das Gaddhafi-Regime.

Israel und Palästina

Israel; Palästina; Deutschland: Mit Blick auf den Nahostkonflikt fordert der deutsche Außenminister Guido Westerwelle in Israel beide Seiten zu mehr Kompromissbereitschaft auf. Israel solle seinen Siedlungsbau stoppen, Palästina solle bis auf weiteres auf die Ausrufung eines eigenen Staates verzichten. Westerwelle trifft im weiteren Tagesverlauf in der palästinensischen Hauptstadt Ramallah den palästinensischen Ministerpräsidenten Fayad. Daraufhin will Westerwelle noch mit den israelischen Politikern Netanjahu und Libermann sprechen.

Gazastreifen, Palästina: Der deutsche Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel macht sich im Gazastreifen ein Bild vom durch Deutschland finanzierten Bau eines Klärwerks. Baumaterial darf nach israelischem Dekret eigentlich nicht in den Gazastreifen eingeführt werden, ein Umstand, den Niebel kritisiert.

Palästina: Kommende Woche planen Fatah und Hamas, ihre Einheitsregierung vorzustellen.

Syrien: Weiteres Vorrücken syrischer Truppen gegen Regierungsgegner.

Internationaler Währungsfonds: Bei der Bewerbung um den IWF-Chefposten sind inzwischen nur noch zwei Bewerber im Rennen. Die Bewerbung des israelischen Notenbankchefs Fischer kann aus Altersgründen nicht mehr berücksichtigt werden. Fischer hat mit einem Alter von 67 Jahren die bei 65 gesetzte Altersgrenze bereits überschritten. Damit wird sich die Entscheidung um die IWF-Spitze unter der französischen Finanzministerin Lagarde und dem mexikanischen Zentralbankchef Carstens entscheiden.

USA: US-Notenbankchef Bernanke fordert die US-Regierung auf, die Verschuldungsgrenze für die Staatsverschuldung anzuheben. Den USA drohe andernfalls nicht nur die Zahlungsunfähigkeit, sondern auch ein Vertrauensverlust an den Märkten, so Bernanke. Die Republikaner sind nur bereit, die Verschuldungsgrenze anzuheben, sofern damit strikte Sparmaßnahmen verbunden sind.

Japan: Ein Fonds soll dem japanischen Energiekonzern Tepco ermöglichen, eine Insolvenz zu vermeiden. An dem Fonds sollen sich auch andere japanische Energiekonzerne beteiligen. Tepco soll das Geld später zurückbezahlen.

Indien; Sri Lanka: Wiederaufnahme des seit 1982 unterbrochenen Fährverkehrs zwischen Indien und Sri Lanka. Ein indisches Boot legt des Morgens in Colombo an. Morgen soll eine Fähre aus Sri Lanka in Indien anlanden.

Bakuba, Irak: Bei der Explosion einer Bombe vor dem Sitz des Provinzparlaments in Bakuba kommen mindestens elf Menschen zu Tode. 30 weitere werden verletzt. Nach der Detonation stürmen Bewaffnete das Gebäude. Augenzeugen zufolge kommt es zu Schusswechseln, bevor die Lage von Sicherheitskräften der Provinzregierung wieder unter Kontrolle gebracht wird.

Europäische Union: Die von der Ehec-Krise betroffenen Gemüsebauern bekommen Entschädigungen in Höhe von 210 Millionen Euro zugesprochen. Die Gelder sollen rasch ausgezahlt werden.

Griechenland; Europäische Union: Die griechische Regierung kritisiert die gestrige Entscheidung der Rating-Agentur Standard & Poors, die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf Ramschniveau und damit auf die zweitniedrigste Stufe herabzustufen (die niedrigste Stufe hieße "zahlungsunfähig"). Bei dieser Einschätzung seien die Anstrengungen des Landes zur Krisenbewältigung nicht hinreichend berücksichtigt worden. Indessen wird auf EU-Ebene über weitere Finanzhilfen an Griechenland beraten. Dabei sollen in verstärktem Maß auch die Banken einbezogen werden. Diese hätten viel Zeit gehabt, sich auf die Lage in Griechenland einzustellen. Die EU-Beratungen bringen führen heute noch zu keinem Ergebnis. Sie sollen in den kommenden Tagen und Wochen fortgesetzt werden.

China; Iran: Chinas Präsident Hu Jintao fordert den Iran im Atomstreit zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf.

Shanghai, China; Ludwigsburg, Baden-Württemberg, Deutschland; Großbritannien: Der Zeichentrickfilm "Der Grüffelo", eine deutsch-britische Koproduktion zweier Ludwigsburger Filmemacher, wird mit dem Filmpreis von Shanghai ausgezeichnet.

Rottenburg am Neckar, 14.06.2011 - Peter Liehr

Rom, Italien: Eine Gruppe junger Leute kommen ins vor einer Woche aufgrund von Finanzkürzungen geschlossene Teatro Valle, um es als Besetzer zu retten.

Rottenburg am Neckar, 01.07.2014 - Peter Liehr

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