Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 17.06.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Luxemuburg; Griechenland; Europäische Union: Der luxemburgische Außenminister Asselborn verlangt eine rasche Rettung Griechenlands. Es sei weniger riskant, das Land zu retten, als es in Scherben fallen zu lassen.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Erstmals wird im Bundesrat über das Atomausstiegsgesetz beraten. Die Länder begrüßen den Ausstieg im Grundsatz, fordern aber auch Veränderungen. 22 Veränderungsanträge und über 200 Empfehlungen der Ausschüsse liegen vor. Die Grünen-Spitze unterstützt den Atomausstieg der schwarz-gelben Koalition.

Berlin, Deutschland: Beratungen im Bundesrat über das Kinderlärm-Gesetz, dem zufolge Kinderlärm nicht mehr als schädliche Lärmemission gelten soll. Demnach werden Klagen gegen Kinderlärm kaum eine Chance mehr haben.

Deutschland: Gedenken an den niedergeschlagenen DDR-Volksaufstand vom 17.06.1953 in den östlichen Bundesländern.

Berlin, Deutschland; Polen: Polens Botschafter in Berlin würdigt die Fortschritte in der deutsch-polnischen Annäherung. Anlass ist der 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages.

Berlin, Deutschland; Frankreich; Griechenland: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy treffen sich in Berlin zu Gesprächen über das hoch verschuldete Griechenland zusammen. Meinungsverschiedenheiten zwischen der deutschen und die französischen Regierung, was den Umgang mit Griechenlands Schuldenkrise angeht, sollen ausgeglichen werden.

Syrien: Aufruf der Opposition zu weiteren Demonstrationen für heute.

Japan: Die Internationale Atomenergieagentur kritisiert die Sicherheitsstandards japanischer Atomkraftwerke und wirft Japan vor, unzureichend auf Atomunfälle wie in Fukushima vorbereitet zu sein. Einige der havarierten Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima Daiichi seien weiterhin nicht unter Kontrolle.

Vereinte Nationen: Der UN-Sicherheitsrat spricht sich für eine zweite Amtszeit von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon aus. Die Wiedederwahl des Südkoreaners gilt als sicher, es gibt keine Gegenkandidaten.

Libyen: Libyens Staatschef Gaddhafi ruft in einer Fernsehbotschaft seine Anhänger zum Durchhalten auf. Man werde die NATO besiegen, so Gaddhafi.

Rottenburg am Neckar, 17.06.2011 - Peter Liehr

USA

USA: US-Präsident Barack Obama gerät in die Kritik, da er mehrere Gesetze mit einer so genannten Signiermaschine unterzeichnet hat. Vorschriftsgemäß müsste eigentlich jedes Gesetz dem Präsidenten persönlich zur Unterschrift vorgelegt werden. Dies war insbesondere in einem jüngsten Fall nicht so, in dem die Verabschiedung des Gesetzes drängte, Obama jedoch in Europa weilte und deshalb die Signiermaschine zum Einsatz kam.

Rottenburg am Neckar, 17.06.2011 - Peter Liehr

USA: Von diesem Abend an können wegen einer Computerpanne keine Flugzeuge der Fluggesellschaft United Airlines, der größten Fluggesellschaft der Welt, mehr starten. Auch die Gepäckabfertigung ist lahmgelegt.

Rottenburg am Neckar, 18.06.2011 - Peter Liehr

Griechenland: Kabinettsumbildung: Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts soll am Vormittag verkündet werden.

Rottenburg am Neckar, 16.06.2011 - Peter Liehr

Marokko: Der marokkanische König verspricht eine Verfassungsreform. Er werde einige Befugnisse abgeben, nach wie vor jedoch die wichtigsten Entscheidungen treffen.

Rottenburg am Neckar, 18.06.2011 - Peter Liehr

Italien: Die Rating-Agentur Moody's stellt eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit Italiens in Aussicht.

Rottenburg am Neckar, 21.06.2011 - Peter Liehr