Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 16.06.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tschechien: Zunahme der Proteste gegen das Sparpaket der Regierung. Der Bahn- und Busverkehr im ganzen Land wird heute durch einen Streik lahm gelegt. Die Prager U-Bahn streikt vollständig, zwei Drittel aller Stadtbus- und Straßenbahnverbindungen fallen aus.

Ungarn: Tausende Menschen gehen gegen den Sparkurs der Regierung auf die Straße, an dem Ministerpräsident Orban festhalten will. U.a. sollen Polizisten nicht mehr so früh in Rente gehen können wie bisher.

Der Ägypter Alman Al Sawahiri wird neuer Anführer der Terrororganisation Al Quaida, wie letztere in einer Internetbotschaft verkündet. Al Sawahiri war bereits vor dem Tod Osama Bin Ladens dessen Stellvertreter.

Deutschland

Folgen des Senadai-Erdbebens vom 11.03.2015 in Japan

Deutschland: Die Förderung von Solaranlagen soll bis auf weiteres nicht gekürzt werden.

Biblis, Hessen, Deutschland: Der Energiekonzern RWE wird das Atomkraftwerk Biblis B nicht mehr anfahren.

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Deutschland will Bürgerinnen und Bürger mit einer neuen Institution neben dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stärker vor Angriffen aus dem Internet schützen. Dieses neue Cyberangriffs-Abwehrzentrum wird jedoch von der SPD sowie von der Polizeigewerkschaft als Verpackung ohne Inhalt kritisiert. Vielmehr nötig sei zusätzliches Personal. Im Cyber-Abwehrzentrum beschäftigt sein wird u.a. Personal vom Verfassungsschutz und der Katastrophenhilfe, aus der Bundeswehr und dem dem BSI. Letzteres hat den Vorsitz des Zentrums inne.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Heiner Geißler will, wie heute bekannt gegeben wird, am 14.07.2011 die Moderation bei der Vorstellung des so genannten "Stresstests" für den umstrittenen, im Rahmen des Bahnbauprojekts "Stuttgart 21" geplanten Tiefbahnhof übernehmen. Geißler kritisiert, dass die Bahn das "Stresstest"-Ergebnis den Projektpartnern erst am 11.07.2011 und nicht schon früher vorlegen will. Die Partner müssten rechtzeitig informiert werden.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Der Eichborn-Verlag meldet Insolvenz an. Die erforderliche Sanierung könne nicht aus eigener Kraft getragen werden und Hilfe von außen habe nicht eingeworben werden können. Der in Frankfurt angesiedelte Eichborn-Verlag und der Berliner Aufbau-Verlag beschlossen zu Jahresanfang eine Fusion.

China; Deutschland: Chinas Staatschef Wen Jabao will in Kürze im Rahmen einer Europareise auch nach Deutschland kommen und sich bei dieser Gelegenheit auch zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Dabei soll es u.a. um die Staatsfinanzkrise in Griechenland gehen.

Syrien: Soldaten der syrischen Armee dringen in mehrere Ortschaften ein und nehmen mutmaßliche Regimegegner fest. Indessen befinden sich inzwischen bereits 9 000 Syrerinnen und Syrer in der Türkei, wo sie in Zeltstädten Zuflucht fanden.

Russland; Japan; Frankreich: Der japanische Autobauer Nissan steigt mit 25 Prozent Anteil bei Aftovas ein, dem größten russischen Automobilhersteller und Inhaber der Automarke Lada. Da Nissans französischer Partner Renault ebenfalls einen Viertelsanteil hält, hat die japanisch-französische Gruppe fortan das Sagen bei Aftovas.

Rottenburg am Neckar, 16.06.2011 - Peter Liehr

Griechenland: Griechenlands Ministerpräsident Papandreou will heute, wie bereits gestern angekündigt, mit einer Kabinettsumbildung auf die anhaltenden Proteste gegen seinen Sparkurs reagieren, an dem er unverändert festhalten will. Deshalb will Papandreou im Parlament daraufhin auch die Vertrauensfrage stellen. Überdies hat er der Opposition bereits eine Zusammenarbeit im Rahmen einer Regierung der nationalen Einheit angeboten, um die Staatskrise gemeinsam zu bewältigen. Die Kabinettsumbildung wird jedoch auf morgen vertagt. Die Stellung der Vertrauensfrage soll erst in den darauf folgenden Tagen erfolgen. Ministerpräsident Papandreou will zunächst die Meinung der Abgeordneten zur geplanten Kabinettszusammensetzung einholen.

Rottenburg am Neckar, 15.06.2011 und 16.06.2011 - Peter Liehr