Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 08.07.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Bundespolitik

Wichtige Bundesratsentscheidungen

Folgen des Sendai-Erdbebens und der Fukushima-Reaktorkatastrophe in Japan

Berlin, Deutschland: Endgültige Entscheidung des Bundesrats über den Atomausstieg. Eine Annahme des Gesetzes gilt als sicher, und dazu kommt es auch. Demnach sollen bis 2020 endgültig alle Atomkraftwerke vom Netz gehen. Über andere Begleit-Regelungen zur Energiegewinnung herrscht indessen Uneinigkeit. Möchte die Regierung verstärkt im Offshore-Bereich Windenergieanlagen errichten lassen, so pochen Die Grünen außerdem auf eine Verstärkung der Energiegewinnung vor Ort. Andernfalls drohe die Abwanderung der dort ansässigen, mit alternativen Energiegewinnungsmethoden befassten Unternehmen.

Berlin, Deutschland: Ein Paket von sieben Gesetzen zur Energiewende passiert den Bundesrat ebenfalls. U.a. wird damit die weitere Förderung von Ökostrom beschlossen. Nicht angenommen hingegen wird ein Gesetz zur Förderung der Gebäudesanierung.

Berlin, Deutschland: Die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Steuervereinfachungen passieren in ihrer Gesetzesform den Bundesrat nicht. Das Vorhaben, dass die Bürgerinnen und Bürger nur noch alle zwei Jahren eine Steuererklärung machen sollen, erweist sich damit als derzeit nicht durchsetzbar.

Berlin, Deutschland: Das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien wird erneut im Bundestag verhandelt. Der Bundessicherheitsrat soll dem Geschäft zugestimmt haben. Die Regierung schweigt offiziell weiter zu dem Waffengeschäft, da es dazu aus gutem Grund eine Geheimhaltungspflicht gebe.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2011 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Eine Verschiebung der Entscheidung über Pro und Contra des Baus des Stuttgarter Tiefbahnhofs wird gefordert. Die Gegner des Bahnbauprojekts "Stuttgart 21" fordern mehr Zeit zur Beurteilung der umfangreichen Unterlagen aus dem so genannten "Stresstest". Die Veröffentlichung der Ergebnisse des "Stresstests" wird heute sogar von der Bahn auf den 18.07.2011 verschoben. Man sei bislang noch nicht einmal zur Hälfte der über 50 von der neuen Landesregierung gestellten Fragen durchgedrungen. Das Schweizer Test-Erstellungs-Unternehmen SMA will am 21.07.2011 seine Betrachtungsweise der Ergebnisse präsentieren. Bisheriger Aussage der Bahn zufolge besagt der "Stresstest", dass der Bahnhof um 30 Prozent leistungsfähiger sei als der bestehende.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2011 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Stadtfest, erster von zwei Tagen.

Rottenburg am Neckar, 07.07.2011 - Peter Liehr

Spanien: Vor Nordspanien geht das erste kommerziell genutzte Wellenkraftwerk in Betrieb. Es wurde von einem Tochterunternehmen des im baden-württembergischen Heidenheim an der Brenz ansässigen ansässigen Voith-Konzern gebaut.

USA

Brand Rapids, Michigan, USA: Ein mutmaßlicher Mörder von sieben Menschen, darunter zwei Kinder, nimmt sich das Leben, nachdem er sich mit Geiseln in einem Haus in Brand Rapids verschanzte.

Vereinte Nationen; Texas, USA; Mexiko: Die UNO kritisiert die Hinrichtung eines Mexikaners im US-Bundesstaat Texas in den USA. Mit der Hinrichtung hätten die USA ihre Verpflichtungen gemäß internationalen Rechts verletzt.

Cape Canaveral, Florida, USA: Start des letzten Shuttleflugs vor dem vorwiegend kostenbedingten Ende des Shuttle-Programms.

Kisangani, Kongo: Absturz eines Verkehrsflugzeugs bei der Landung in Kisangani bei schlechtem Wetter. Der Pilot verfehlt die Landebahn. 40 Menschen können lebend aus dem Flugzeug vom Typ Boeing 727 der Fluggesellschaft Hevabora gerettet werden, über 50 weitere kommen ums Leben.

Abadan, Turkmenistan: Eine Serie von Exposionen führt zu mehreren Toten. Die Regierung Turkmenistans, die das Land autoritär führt, spricht von einer Explosion in einer Feuerwerksfabrik, die nicht zu Toten führt. Die Opposition spricht dagegen von über hundert Toten. International wird von der Explosion von Granaten und Gefechtsköpfen in einer Munitionsfabrik ausgegangen.

London, England, Großbritannien: Bei den Olympischen Spielen 2012 in London dürfen, wie heute vom IOC bekannt gegeben wird, keine Injektionsnadeln verwendet werden. Hintergrund ist die Dopingbekämpfung.

Rottenburg am Neckar, 08.07.2011 - Peter Liehr

Mexiko: Bei einem Überfall auf eine Bar im Norden Mexikos werden rund 20 Menschen erschossen. Die Attentäter feuern nach Augenzeugenberichten wahllos in das Lokal.

Ägypten: Rund 10 000 demonstrierende Ägypterinnen und Ägypter verlangen vom regierenden Militär, den Reformprozess zu beschleunigen.

Rottenburg am Neckar, 09.07.2011 - Peter Liehr

Syrien: Zehntausende Regimekritiker gehen gegen das Regime Assad auf die Straße.

Rottenburg am Neckar, 10.07.2011 - Peter Liehr