Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Europäische Union: Veröffentlichung eines europaweiten Banken-Stresstests. Acht von rund 90 Banken fallen durch, fünf davon in Spanien, zwei in Griechenland und eine in Österreich. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wertet das Ergebnis des Bankenstresstests als Beleg für die Krisenfestigkeit des europäischen Bankensystems und damit als positives Signal - eine Sicht, die auf EU-Ebene nicht geteilt wird. Die EU fordert die durchgefallenen Banken eindringlich auf, ihre Eigenkapitalquote rasch zu erhöhen. Im Stresstest wird von einer zwei Jahre währenden Rezession mit einem Wirtschaftseinbruch von 4,8 Prozent in Deutschland ausgegangen.

Rom, Italien: Das italienische Abgeordnetenhaus billigt die Sparmaßnahmen der Regierung Berlusconi und spricht ihr das Vertrauen aus. Das Milliarden-Sparpaket wird angenommen, obwohl es von der Opposition als sozial unausgewogen und zu Lasten Ärmerer wirkend kritisiert wird. Die Gehälter im öffentlichen Dienst sollen dem Sparprogramm folgend eingefroren und Staatsbetriebe sollen privatisiert werden. Freibeträge und abzugsfähige Beträge sollen drastisch gekürzt werden. Das Renteneintrittsalter soll gestaffelt auf 67 Jahre erhöht werden.

Libyen; Istanbul, Türkei: Die Libyen-Kontaktgruppe erkennt auf einem Treffen in Istanbul den Übergangsrat der Rebellen als legitime Regierung.

Syrien: Syrische Sicherheitskräfte erschießen heute mindestens 30 Demonstrierende, allein 23 davon in Damaskus. Die heutigen Demonstrationen gegen das Regime Assad sind Aktivisten-Einschätzungen zufolge die bislang größten. Hunderttausende gehen auf die Straßen. In zahlreichen Städten sind es über 20 000 Aktivisten.

Ägypten: In Ägypten fordern tausende demonstrierende Menschen ein öffentliches Justizverfahren gegen Ex-Präsident Hosni Mubarak.

Kenia; Somalia: Die kenianische Regierung will ein weiteres Camp für Hungerflüchtlinge aus Somalia einzurichten. Es soll binnen zehn Tagen eingerichtet sein und Platz für rund 80 000 Menschen bieten. Das bereits existierende, größte Flüchtlingslager der Welt ist völlig überlaufen. Viele der Flüchtenden haben hunderte Kilometer Fußweg hinter sich, während derer sie viele geschwächte Angehörige zurücklassen mussten.

Großbritannien; USA: Die Vorsitzende der Verlagsgesellschaft News International, Rebecca Brooks, tritt zurück. Sie war einst Chefredakteurin des aufgrund des Abhörskandals eingestellten Boulevardblatts News of the World. Des Abends gibt auch der Vorstandschef der ebenfalls zum Murdoch-Konzern gehörenden Verlagsgruppe Dow Jones zurück. Die US-Bundespolizei FBI nimmt indessen Untersuchungen gegen Murdoch und dessen Medienunternehmen auf.

Rottenburg am Neckar, 15.07.2011 - Peter Liehr

Dover, England, Großbritannien: Die britische Polizei nimmt in Dover zwei Deutsche unter Terrorverdacht fest. es handelt sich um zwei mutmaßliche Islamisten aus Solingen. Die beiden salafistischem Umfeld entstammender Islamisten werden bei ihrer Ankunft im Hafen von Dover in Untersuchungshaft festgenommen. Am 02.02.2012 werden sie bei der Befragung zu ihrem Fall aussagen.

Rottenburg am Neckar, 29.07.2011 und 02.02.2012 - Peter Liehr